Abmahnung-Filesharing: „Prisoners“ durch Schutt, Waetke

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André Stämmler

AbmahnungDie Rechtsanwaltskanzlei Schutt, Waetke – Rechtsanwälte aus Karlsruhe versendet derzeit Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem Filmwerk „Prisoners“ im Auftrag der TOBIS Film GmbH & Co. KG. Den Abgemahnten wird hierbei vorgeworfen den Film über so genannte Filesharing-Netzwerke zum Download zur Verfügung gestellt zu haben.

Das Schreiben der Rechtsanwälte umfasst mehrere Seiten mit rechtlichen Ausführungen und enthält neben der Aufforderung zur Löschung der Datei auch die Aufforderung zur Abgabe einer so genannten strafbewehrten Unterlassungserklärung und das Angebot zur Zahlung eines Vergleichsbetrag in Höhe von 732,50 €.

Wie verhalte ich mich bei einer Abmahnung wegen des Films „Prisoners“?

Wer eine Abmahnung wegen des Films „Prisoners“ durch die Kanzlei Schutt, Waetke erhalten hat, sollte diese keinesfalls ignorieren. Dies gilt insbesondere auch für die Abmahnschreiben angesetzten Fristen. Diese erscheinen aus Sicht des Abgemahnten meistens sehr kurz, sind aber rechtlich nicht zu beanstanden. Wer die gesetzten Fristen ignoriert, riskiert ein teures einstweiliges Verfügungsverfahren. Auf der anderen Seite sollte auch nicht voreilig etwas unterzeichnet oder gezahlt werden, ohne vorherige Prüfung der Verteidigungsmöglichkeiten.

Hierbei ist zunächst zu prüfen ob eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben ist. Eine Unterlassungserklärung ist in der Regel sowohl durch den Täter (wer die Urheberrechtsverletzung selbst begangen hat), als auch durch den Störer (wer die Urheberrechtsverletzung in vorwerfbarer Weise ermöglicht hat) abzugeben. Für beide Varianten liegt dem Abmahnschreiben eine entsprechende vorformulierte Erklärung weiter, in der der Abgemahnte die jeweilige Variante ankreuzen kann. Die der “Prisoners“-Abmahnung beigefügte vorformulierte Unterlassungserklärung sollte hierbei jedoch nicht genutzt werden. Insbesondere die Formulierung zur Störerhaftung reicht nach meiner Auffassung nicht aus um den Unterlassungsanspruch zu beseitigen (Vergleich hierzu auch). Wer sich dazu entschließt eine Unterlassungserklärung abzugeben, sollte hierbei eine eigene, dem Einzelfall angepasste Erklärung verwenden.

Weiterhin ist zu prüfen, inwieweit der geltend gemachte Zahlungsanspruch gerechtfertigt ist. Insbesondere die Anwaltskosten welche hier aus einem Streitwert von 1517,50 € berechnet werden, sind meines Erachtens zu hoch angesetzt. Als maßgeblicher Streitwert werden hier die Streitwerte für den Unterlassungsanspruch und  Schadens- und Aufwendungsersatz zu einem Gesamtstreitwert addiert. Dies ist meines Erachtens rechtlich so nicht möglich.

Fazit

Wer eine Abmahnung wegen des Films „Prisoners“ durch die Kanzlei Schutt, Waetke erhalten hat, sollte sich in jedem Fall professionelle Hilfe bei einem erfahrenen Rechtsanwalt suchen. Dieser wird je nach Sachverhalt das weitere Vorgehen planen und entsprechende Maßnahmen einleiten.

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