#HashtagRecht

Anti-Abmahn-Disclaimer: Nutzlos und Gefährlich

André Stämmler

Ich bin kein großer Freund von Disclaimern auf Webseiten. Meistens sind diese Konstrukte ohne Mehrwert für den Webseitenbetreiber und bringen rein gar nichts. Manchmal sind Disclaimer aber auch gefährlich und können sogar Schaden anrichten, wie ein aktuelles Urteil des Oberlandesgericht Düsseldorf zeigt. Es ist mir ein Rätsel, warum diese Dinger immer noch auf so vielen Webseiten zu finden sind. Erst vor kurzem musste das OLG Düsseldorf über einen solchen Disclaimer entscheiden. Ein Webseitenbtreiber hatte einen sogenannten Anti-Abmahn-Disclaimer a la "Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt" verwendet, aber gleichwohl selbst Abmahnungen verschicken lassen. Die Kosten hierfür wollte er ersetzt verlangen. 

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Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch die Veröffentlichung bzw. Verbreitung eines Zitats aus einer E-Mail-Korrespondenz

André Stämmler

Wer Zitate aus privaten E-Mails veröffentlicht, verletzt unter Umständen das allgemeine Persönlichkeitsrecht der zitierten Person. Das entschied das Landgericht Hamburg im März diesen Jahres.

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BGH - Entstellung eines Werkes durch Verwendung im politischen Wahlkampf

André Stämmler

Inwieweit muss ein Künstler es hinnehmen, wenn sein Werk gegen seinen Willen für politischen Wahlkampf eingesetzt wird. Mit dieser Frage musste sich der Bundesgerichtshof in einer Entscheidung vom 11.05.2017 beschäftigen.

 

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