André Stämmler 21. Juli 2013 In einem Urteil vom 17.07.2013 musste sich der BGH mit der Frage auseinandersetzen, ob die literarische Figur Pippi Langstrumpf von Astrid Lindgren Urheberrechtsschutz genießt. Der BGH bejahte dies und lies Pipi aber dann doch im Stich. Der Beginn des Streits lag bereits im Jahr 2010 als der Discounter Penny Karnelvalskostüme – mit dem […]
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André Stämmler 19. Juli 2013 Ein Mobilfunkrepeater darf nur mit Genehmigung des der Netzbetreiber betrieben werden. Einem Unternehmen die beim Verkauf solcher Geräte nicht auf diesen Umstand hinweisen, kann der Verkauf untersagt werden. Dies entschied das Verwaltungsgericht Köln in einer Entscheidung vom 18.07.2013. Geklagt hatte ein Unternehmen, dem der Verkauf von Mobilfunkrepeatern durch die Bundesnetzagentur […]
Filesharing: Anforderung an das WLAN-Passwort (AG Frankfurt 30 C 3078/12) André Stämmler 18. Juli 2013 In Filesharing-Verfahren liefert die ermittelte IP-Adresse des Anschlusses eine Vermutung dafür, dass der Anschlussinhaber auch der Täter der Urheberrechtsverletzungen wird.Wer sich in dann darauf berufen will, nicht der Täter zu sein, muss einiges vortragen um diese Vermutung zu entkräften. Darüber […]
Parken wie ein Boss Es gibt so Ordnungshüter, da fragt man sich: Was haben die vor? Ganze 25 cm betrug der Abstand zwischen dem Kassenautomaten und dem geparkten Sixpack.
André Stämmler 15. Juli 2013 Nach einer Entscheidung des Oberlandesgericht Hamburg vom 27.06.2013 (AZ: 3 U 26/12) stellt eine fehlerhafte Datenschutzerklärung einen wettbewerbsrechtlichen Verstoß dar, der Unterlassungsansprüche nach sich ziehen kann. Sachverhalt Das Unternehmen A vertreibt Blutzuckermessgeräte. Der Hersteller B vertreibt ebenfalls Blutzuckermessgeräte und beauftragte den Dienstleiter C mit der Schaltung von Werbung im Internet. Auf […]
André Stämmler 10. Juli 2013 Mieter einer Ferienwohnung wollten offenbar ein wenig Geld sparen und beschlossen daraufhin sich Musik kostenlos aus dem Internet zu besorgen. Nach Download der “German Top 100 Single Charts 29.08.2011” über ein Filesharing-Netzwerk, kam was kommen musste, die Abmahnung. Abgemahnt wurden aber selbstverständlich nicht die Mieter der Wohnung sondern deren Vermieter. […]
André Stämmler 1. Juli 2013 Das “kostenloses” Filesharing richtig teuer werden kann, dürfte bekannt sein. Richtig hart traf es aber den us-amerikanischen Studenten Joel Tenenbaum. Dieser soll wegen des illegalen Downloads und Verbreitens von 30 Musikstücken in einem Filesharing-Netzwerk eine Gesamtstrafe von 675.000 Dollar (ca. 518.000 €) zahlen.Der Fall hatte bereits in der Vergangenheit, auch […]
Das Anti-Abzock-Gesetz scheint endlich zu kommen und bringt nicht nochmal ein paar interessante Änderungen mit sich. Der Regierungsentwurf zum Gesetzt gegen unseriöse Geschäftspraktiken war lange umkämpft und musste einige male geändert werden; ich hatte bereits berichtet und hier. Interessantes zum Urheberrecht Eine interessante Änderung gab es beim Entwurf noch einmal im Bereich des Urheberrechts und Abmahnwahn. Nach einer Änderung des […]
André Stämmler 25. Juni 2013 Im Auftrag der Malibu Media LLC – einer Filmproduzentin aus dem Bereich der Erwachsenenunterhaltung – versendet die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg Abmahnungen wegen Filesharing. Dem Empfänger der Filesharing-Abmahnung wird hierbei vorgeworfen ein angeblich urheberrechtlich geschütztes Werk – hier “Together at Last” – der Malibu Media LLC im Internet mittels […]
Virus vom Anwalt? – Das Leid mit der Schadsoftware André Stämmler 19. Juni 2013 Heute morgen erreichte mich eine Email, in der eine ahnungslose “Kundin” offenbar eine letzte Mahnung von einem Anwaltsbüro erhalten hat.Angeblich hatte die Kundin in einem Apple Store etwas bestellt und nicht bezahlt. Natürlich hatte die “Kundin” nichts bestellt und ordnete die […]