Kategorie Archiv: Allgemein

Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes

Formulierungsvorschlag Ein Anspruch auf Herausgabe oder eben gerade, dass so ein Anspruch nicht besteht könnte wie folgt formuliert werden Anspruch auf Herausgabe Der Auftraggeber hat Anspruch auf Übergabe des Quellcodes neben dem Objektcode. Die Übergabe erfolgt nach Abnahme der Software. Kein Anspruch auf Herausgabe Der Auftraggeber hat keinen Anspruch auf Übergabe und/oder Nutzung des Quellcodes […]

Doch kein fliegender Gerichtsstand bei wettbewerbsrechtlichen Streitigkeiten in Düsseldorf!

Im Dezember 2020 trat eine Änderung des UWG in Kraft; wir hatten hier berichtet. Durch diese Änderung des UWG wurde der fliegende Gerichtsstand für Wettbewerbsverletzungen im elektronischen Geschäftsverkehr oder in Telemedien stark eingeschränkt. Mit Hilfe des fliegenden Gerichtsstand konnten sich Kläger mehr oder weniger aussuchen an welchem Gericht sie klagen. Es wundert uns insofern nicht, […]

Werbung mit Testimonials – die rechtliche Sicht!

Testimonials

Durch Testimonials schafft ihr Vertrauen und Testimonials sind oft das ausschlaggebende Argument für eure zögerlichen Kunden. Kaum verwunderlich, dass Testimonials trotz SEO, SEA und und und immer beliebter werden.  Was sind Testimonials? Testimonials sind Empfehlungen durch Personen, die öffentlich eine Werbebotschaft für euer Produkt oder UNternehmen kommunizieren. Einfach ausgedrückt sind es Personen die euer Produkt […]

Neue Facebook-Gruppe: digital.recht.einfach

Ihr habt immer mal rechtliche Fragen zum digitalen Business? Die DSGVO treibt euch in den Wahnsinn? Ihr wisst nicht genau, wann ihr ein Bild auf der Webseite benutzen dürft oder ihr seit euch unsicher, was ihr beim Betreiben eures Shops beachten müsst? Dann kommt in unsere Facebook-Gruppe „digital.recht.einfach“ und diskutiert eure Themen mit! Klar wir […]

Diskussion im Datenkanal -DK97

Im Sommer durfte ich live mit Jens Kubiziel und Jörg Sommer  in der Sendung Datenkanal von Radio OKJ zum Thema Urheberrecht dikutieren. Als Aufhänger haben wir die geplante Erstellung einer Webseite und eines Podcasts genommen und daran die urheberrechtlichen  und medienrechtlichen Themen diskutiert. Das Gespräch ist jetzt online und kann auf dem Datenkanal angehört werden. […]

Vorsicht bei der Verwendung des Begriffs Black Friday

Black Friday

Auch in diesem Jahr geht die Abmahngefahr bei der Verwendung des Begriffs „Black Friday“ in eine neue Runde. Die Wortmarke „Black Friday“ ist u.a. für Werbe- und Marketingzwecke eingetragen. Eine rechtswidrige Verwendung kann Euch teuer zu stehen kommen. Hintergrund Am sog. Black Friday, also dem Freitag nach dem wichtigsten US-amerikanischen Feiertrag Thanksgiving, fällt in den […]

Ratgeber Impressum (mit Musterimpressum)

Impressum

Wir merken immer wieder, dass das Thema Impressum viele rechtliche Fragen aufwirft. Dabei ist das Thema Impressum in der Praxis eigentlich gar nicht so schlimm. In unserem Beitrag wollen wir mit ein paar Mythem aufräumen. Wir erklären euch was ein Impressum ist, wer eins braucht, was reingehört, wie man es einbindet und was passiert, wenn […]

Time for Prints Shootings, kein Shooting ohne Vertrag!

time for prints

Eine vernünftige vertragliche Regelung ist der Grundstein jeder Zusammenarbeit. Das gilt eigentlich überall im Leben und damit auch für Time-for-Prints oder TfP bzw. TIme for pictures. TfP ist eine  beliebte Praxis und bietet viele Chancen für Models und Fotografen. Beim Aufeinandertreffen von Persönlichkeitsrechten des Models und dem Urheberrecht des Fotografen können aber schnell Probleme entstehen. […]

Privacy Shield am Ende, wir erklären was das bedeutet.

privacy shield

Das Privacy-Shield-Abkommen ist unwirksam. Damit stehen Datentransfers in die USA vor neuen rechtlichen Hürden. Mit dem Urteil vom 16.07.2020 erklärte der EuGH das Privacy-Shield-Abkommen für unwirksam (EuGH, 16.7.2020 – C-311/18 “Schrems II”). Der EuGH entzieht damit Datentransfers von personenbezogenen Daten in die USA die rechtliche Hauptgrundlage. Zwar sind bisher und auch zukünftig unter bestimmten Voraussetzungen […]

Upload-Filter kommen (wahrscheinlich) doch!

Upload-Filter

Die berüchtigten Upload-Filter kommen jetzt wahrscheinlich doch! Am 24. Juni 2020 hat das Bundesjustizministerium (BMJV) den Diskussionsentwurf zur Umsetzung von des umstrittenen Artikel 17 der Urheberrechtsreform veröffentlicht. Artikel 17 hatte bereits in 2019 für Diskussionen und Proteste gesorgt. Kernpunkt der Debatte sind Uploadfilter die verhindern sollen, dass urheberrechtlich geschütztes Material gegen den Willen der Rechteinhaber […]