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Haftung für (Hyper)Links – Ist jetzt das Internet kaputt?

Haftung für (Hyper)Links – Ist jetzt das Internet kaputt? André Stämmler 14. Dezember 2016 Bereits im Sommer 2016 ging wegen eines Urteils des europäischen Gerichtshofs ein Raunen durchs Internet. Der

Keine Störerhaftung für W-LAN-Betreiber

André Stämmler 29. November 2016 Inhaber eines W-LAN-Anschluss können ein wenig aufatmen. Der Bundesgerichtshof hat eine Störerhaftung des Anschlussinhabers eines W-LAN-Anschluss verneint, wenn ein paar Voraussetzungen erfüllt werden. Im konkreten

Handy aus dem Ausland in Deutschland nicht nutzbar

André Stämmler 4. November 2016 Was passiert, wenn man ein Handy im Ausland kauft und dieses Handy in Deutschland nicht mit dem Mobilfunkanbieter kompatibel ist? Hat man dann einen Anspruch

Haftung für Hyperlinks

Hier die etwas umständliche Antwort des EuGH: Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts

Zulässigkeit von Promifotos in privaten Situationen

André Stämmler 3. Oktober 2016 Die Veröffentlichung von Bildern ist immer wieder Gegenstand der Rechtsprechung. Oft geht es um die Veröffentlichung von Fotos die eine private Situation zeigen. Auf der

„Rabauken-Jäger“ im Licht der Meinungsfreiheit und des Strafrechts

André Stämmler 12. September 2016 Die Meinungsfreiheit kann auch im Bereich des Strafrechts eine Rolle spielen. Nämlich dann, wenn  es darum geht ob eine eventuelle Beleidigung noch durch die Meinungs-

Irreführung durch Verwendung des Marken-Logos eines Autoherstellers – OLG Thüringen (Urteil vom 25.05.2016, Az.: 2 U 514/15)

Urteil des OLG Thüringen vom 25.05.2016 – Az. 2 U 514/15 vom Thüringer Oberlandesgericht Az.: 2 U 514/15 (gilt nur in Verbindung mit Berichtigungsbeschluss vom 21.06.2016) 1. Auf die Berufung

Ansprüche bei unerlaubter Bildveröffentlichung

André Stämmler 27. August 2016 Das Teilen und Veröffentlichen von Bildern und Texten ist dank sozialer Netzwerke wie Facebook, Twitter, Google+, Instagram … so einfach wie nie zuvor. Da ist

E-Mail-Marketing: Kundenzufriedenheitsumfrage als unzulässige Werbung

André Stämmler 25. August 2016 Das zusenden von E-Mails zur Teilnahme an einer Kundenzufriedenheitsumfrage kann unerlaubte Werbung darstellen. Das war passiert Ein Kunde bestellte über einen Onlineshop Leistungen und erhielt

Haftung für fremde Postings auf Facebook

André Stämmler 22. August 2016 Hafte ich für fremde Postings auf meinem Facebook-Account? Unter gewissen Umständen JA! Das entschied das OLG Frankfurt im Juli diesen Jahres. Was war passiert? Auf