Allgemein

Home / Allgemein

Grenzen der Satire

André Stämmler 19. Januar 2017 Satire ist ein beliebtes Mittel Um mit scharfen Worten gesellschaftliche Missstände zu kritisieren. Bereits die die alten Römer nutzten Satire als Versmaß zum scharfen Angriff

Wichtige Änderungen für Unternehmer ab 01.02.2017

André Stämmler 17. Januar 2017 Zum 1.2.2017 gelten für Unternehmer die §§ 36 und 37 VSBG (Verbraucher-Streitbeilegungsgesetz). Einige Regelungen des VSBG sind bereits seit dem Jahr 2016 in Kraft. Das

Haftung für (Hyper)Links – Ist jetzt das Internet kaputt?

Haftung für (Hyper)Links – Ist jetzt das Internet kaputt? André Stämmler 14. Dezember 2016 Bereits im Sommer 2016 ging wegen eines Urteils des europäischen Gerichtshofs ein Raunen durchs Internet. Der

Keine Störerhaftung für W-LAN-Betreiber

André Stämmler 29. November 2016 Inhaber eines W-LAN-Anschluss können ein wenig aufatmen. Der Bundesgerichtshof hat eine Störerhaftung des Anschlussinhabers eines W-LAN-Anschluss verneint, wenn ein paar Voraussetzungen erfüllt werden. Im konkreten

Handy aus dem Ausland in Deutschland nicht nutzbar

André Stämmler 4. November 2016 Was passiert, wenn man ein Handy im Ausland kauft und dieses Handy in Deutschland nicht mit dem Mobilfunkanbieter kompatibel ist? Hat man dann einen Anspruch

Haftung für Hyperlinks

Hier die etwas umständliche Antwort des EuGH: Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts

Zulässigkeit von Promifotos in privaten Situationen

André Stämmler 3. Oktober 2016 Die Veröffentlichung von Bildern ist immer wieder Gegenstand der Rechtsprechung. Oft geht es um die Veröffentlichung von Fotos die eine private Situation zeigen. Auf der

„Rabauken-Jäger“ im Licht der Meinungsfreiheit und des Strafrechts

André Stämmler 12. September 2016 Die Meinungsfreiheit kann auch im Bereich des Strafrechts eine Rolle spielen. Nämlich dann, wenn  es darum geht ob eine eventuelle Beleidigung noch durch die Meinungs-

Irreführung durch Verwendung des Marken-Logos eines Autoherstellers – OLG Thüringen (Urteil vom 25.05.2016, Az.: 2 U 514/15)

Urteil des OLG Thüringen vom 25.05.2016 – Az. 2 U 514/15 vom Thüringer Oberlandesgericht Az.: 2 U 514/15 (gilt nur in Verbindung mit Berichtigungsbeschluss vom 21.06.2016) 1. Auf die Berufung

Ansprüche bei unerlaubter Bildveröffentlichung

André Stämmler 27. August 2016 Das Teilen und Veröffentlichen von Bildern und Texten ist dank sozialer Netzwerke wie Facebook, Twitter, Google+, Instagram … so einfach wie nie zuvor. Da ist