Kategorie Archiv: Allgemein

In eigener Sache: Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Das neue Jahr 2018 beginnt für mich mit einer erfreulichen Mitteilung der Rechtsanwaltskammer. Nachdem ich bereits im Dezember 2016 am Theoriekurs für den Fachanwalt Urheber- und Medienrecht erfolgreich teilgenommen hatte, wurde mir jetzt auch die Befugnis verliehen den Titel „Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht“ zu führen. Um die Bezeichnung „Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht“ führen zu dürfen, […]

Anti-Abmahn-Disclaimer: Nutzlos und Gefährlich

Ich bin kein großer Freund von Disclaimern auf Webseiten. Meistens sind diese Konstrukte ohne Mehrwert für den Webseitenbetreiber und bringen rein gar nichts. Manchmal sind Disclaimer aber auch gefährlich und können sogar Schaden anrichten, wie ein aktuelles Urteil des Oberlandesgericht Düsseldorf zeigt. Es ist mir ein Rätsel, warum diese Dinger immer noch auf so vielen […]

Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch die Veröffentlichung bzw. Verbreitung eines Zitats aus einer E-Mail-Korrespondenz

Die Veröffentlichung von privaten Äußerungen (zum Beispiel E-Mails) ist immer eine heikle Sache. Sie greift regelmäßig in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Verfassers ein. Erst im August diesen Jahres musste sich das Landgericht Hamburg mit der Frage befassen, ob die Veröffentlichung privater E-Mail zulässig ist.[nbsp] In dem Fall hatte ein Journalist seinen ehemaligen Professor aus einer […]

BGH – Entstellung eines Werkes durch Verwendung im politischen Wahlkampf

Inwieweit muss ein Künstler es hinnehmen, wenn sein Werk gegen seinen Willen für politischen Wahlkampf eingesetzt wird. Mit dieser Frage musste sich der Bundesgerichtshof in einer Entscheidung vom 11.05.2017 beschäftigen. Geklagt hatte die Band „Die Höhner“ gegen die Verwendung von zwei ihrer Lieder bei einem politischen Wahlkampfauftritt der NPD Landesverband Thüringen. Die NPD spielte die […]

EuGH – Streaming ohne entsprechende Genehmigung ist illegal

André Stämmler 2. Juli 2017 Bereits im April veröffentlichte der europäische Gerichtshof Ein wegweisendes Urteil zum Thema Streaming. War bislang durchaus umstritten, ob das Streaming von Filmen aus urheberrechtlicher Sicht unzulässig ist, bringt das Urteil des EuGH Klarheit. Am 26.4.2017 entschied der EuGH, dass Streaming durchaus Eine Urheberrechtsverletzung darstellen kann. Insbesondere wer aus mehr oder […]

Urheberrecht – Schadensersatz in Millionenhöhe

André Stämmler 20. April 2017 Urheberrechtsverletzungen sind für Fotografen mehr als nur ärgerlich und können erhebliche finanzielle Einbußen mit sich bringen. Dass sich eine Urheberrechtsverletzung ab und an auch als Glücksfall erweisen kann, zeigt das Beispiel eines Wiener Fotografen, wie der standard.at berichtet. Der Wiener Fotograf Klemens Horvath fertigte für ein Wiener Hotel 2011 insgesamt […]

Hate Speech – Welche Möglichkeiten habe ich als Betroffener? .

Hate Speech – Welche Möglichkeiten habe ich als Betroffener? . André Stämmler 13. April 2017 Die Meinungsfreiheit ist eines der wichtigsten Grundrechte in unserem Rechtssystem. Sie schützt die Freiheit jedes Einzelnen seine Meinung frei zu bilden und zu äußern. Geschützt sind grundsätzlich auch Satire und „harte“, verletzende Äußerungen. Die Grenzen der Meinungsfreiheit werden jedoch überschritten, […]

Haftung für fremde Beiträge in sozialen Netzwerken

André Stämmler 20. März 2017 Wenn ich etwas in sozialen Netzwerken veröffentliche und damit gegen die Rechte anderer Personen verstoße, hafte ich in aller Regel dafür. Das ist ziemlich unproblematisch. Wie aber sieht es aus, bei fremden Beiträgen? Also kann ich zum Beispiel für einen Beitrag haftbar gemacht werden, den jemand anderes veröffentlicht hat? Zunächst […]

Filesharing Abmahnung – Familienmitglieder müssen sich nicht ausspionieren

André Stämmler 11. März 2017 Ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshof (BGH Urteil vom 06.10.2016, Aktenzeichen I ZR 154/15) liegt nun im Volltext vor. Anschlussinhaber und Betroffene von Filesharing-Abmahnungen können sich freuen. Das Urteil bringt einige Klarheit für Betroffene.Das Urteil konkretisiert die Anforderungen an die sogenannte sekundäre Darlegungslast und bringt auch sonst ein paar interessante Erkenntnisse. Täterschaftsvermutung ist […]

Wilder Karneval – Oder: Was macht das Bild von mir da im Internet?

André Stämmler 1. März 2017 Mit der guten Stimmung, und vielleicht auch ein wenig Alkohol, wird an Karneval der ein oder andere ein wenig lockerer. Man tanzt ausgelassen, feiert, freut sich und Kussfreiheit herrscht ja sowieso. Da wird es kaum wundern, dass das ein oder andere Foto oder Video entsteht, an das man sich am […]