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eBay- und Amazon-Händler: Pflicht zum Link auf OS-Plattform

André Stämmler

Bereits seit dem 09.01.2016 müssen Online-Händler auf die sogenannte OS-Plattform verlinken (wir hatten berichtet). Ob diese Pflicht auch Händler betrifft die ihre Waren auf Online-Marktplätzen wie eBay und Amazon vertreiben war bislang nicht eindeutig geklärt. Nun gibt es zwei aktuelle Entscheidungen des OLG Dresden und des OLG Koblenz die sich mit der Problematik befassen. Und wer hätte es gedacht. Die einen sagen ja, die Anderen sagen nein.

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Grenzen der Satire

André Stämmler

Satire ist ein beliebtes Mittel Um mit scharfen Worten gesellschaftliche Missstände zu kritisieren. Bereits die die alten Römer nutzten Satire als Versmaß zum scharfen Angriff gegen Persönlichkeiten und gesellschaftliche Missstände.   Dass die angegriffene Person in aller Regel nicht mit der Satire eingestanden ist, liegt auf der Hand. So kollidieren meist die Kunst- oder Meinungsfreiheit im Rahmen der Satire mit dem Persönlichkeitsrecht der angegriffenen Person. Einen Höhepunkt erreichte die Diskussion Mitte 2016 in der Causa Böhmermann. Doch nicht erst seit Böhmermann und Erdogan müssen sich Gerichte mit dem Problem Satire versus Kunstfreiheit auseinandersetzen. In einem Urteil vom 10.01.2017 definiert der  die Grenzen der Satire weiter aus. 

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Wichtige Änderungen für Unternehmer ab 01.02.2017

André Stämmler

Zum 1.2.2017 gelten für Unternehmer die §§ 36 und 37 VSBG (Verbraucher-Streitbeilegungsgesetz). Einige Regelungen des VSBG sind bereits seit dem Jahr 2016 in Kraft. Das Gesetz enthält bereits Regelungen zur OS-Plattform, auf die viele Unternehmen schon seit 9. Januar 2016 verlinken müssen (ich hatte berichtet).  Ab dem 1.2.2017 kommen neue Regelungen hinzu.

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IT-Recht, Urheberrecht und Medienrecht sind 3 Hashtags mit denen ich meine Tätigkeit als Rechtsanwalt beschreiben würde. Medien, IT und kreatives Denken begeistern mich. Es ist daher nur konsequent, dass ich meine Tätigkeit auf diese Bereiche fokussiere. Ich unterstütze Unternehmen und Start-Ups aus diesen Bereichen bei der Verwirklichung ihrer Projekte und Durchsetzung ihrer rechtlichen Positionen. Ich berate Privatpersonen und Unternehmen bei Spezialfragen aus diesen Bereichen. Das Denken in Chancen und Möglichkeiten anstatt in Problemen ist dabei der tragende Leitgedanke.

 

Warum ich?

Sie brennen für Ihr Projekt? Ich auch. Sie lieben was Sie tun? Ich auch. Sie denken, dass es besser ist die eine Sache richtig zu machen als viele Sachen nur halb? Wir verstehen uns.

 

Was ich für Sie tun kann.

Ich bin Ihr Ansprechpartner in allen rechtlichen Belangen rund um die Themen Medien, IT und Kreativwirtschaft.

 

Full-Service für Unternehmen aus den Bereichen IT, Medien und Kreativwirtschaft

Sie sind eine Softwareschmiede, Webagentur, SEO/SEA/SEM-Spezialist oder Fotograf? Ich betreue Ihr Unternehmen als Full-Service-Projekt. Markenanmeldung, Vertragserstellung, Durchsetzung urheberrechtlicher Ansprüche zum Beispiel bei Bilderklau oder die Wahrung rechtlicher Interessen gegen Mitbewerber sind nur einige Beispiele meiner Tätigkeit.

 

Spezialfragen zu rechtlichen Problemen aus den Bereichen IT, Medien und Kreativwirtschaft

Sie sind Unternehmer oder eine Privatperson und benötigen Unterstützung im Bereich Medien, IT oder Kreativwirtschaft? Es gibt unzählige Sachverhalte in denen mal sowohl als Unternehmer als auch als Privatperson mit rechtlichen Aspekten aus diesen Bereichen in Berührung kommt. Sie sind Unternehmer und ein Mitbewerber handelt unlauter oder wirft Ihnen selbst einen solchen Verstoß vor? Jemand äußert unwahre Tatsachen auf Facebook über Ihr Unternehmen oder über Sie als Person. Man wirft Ihnen vor angeblich ein Foto unerlaubt bei eBay oder auf Ihrer Webseite verwendet zu haben. Angeblich sollen Sie einen Film von dem Sie noch nie etwas gehört haben über ein Filesharing-Netzwerk verbreitet haben. Sie wollen wissen welche Daten ein Unternehmen (zum Beispiel Facebook). Sie wollen das man einen uralten Bericht über Sie im Internet nicht mehr findet. Ich helfe weiter!

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Rechtsanwalt André Stämmler

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Volker Knopke

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