3G-Status und Datenschutz am Arbeitsplatz

3G-Status am Arbeitsplatz

Seit dem 24.11.2021 seid ihr als Arbeitgeber verpflichtet von euren Mitarbeitern vor dem Betreten der Arbeitsstätte einen Nachweis zur Einhaltung der 3G-Regeln zu verlangen. Die Nachweispflicht besteht voraussichtlich bis 19.03.2022. Das Ganze ist geregelt in § 28b IfSG. Dabei seid ihr verpflichtet die Einhaltung der Verpflichtungen nach dem Infektionsschutzgesetz durch Kontrollen zum Nachweis täglich zu […]

Das neue digitale Vertragsrecht

Digitale Vertragsrecht

Der Kauf und die Nutzung digitaler Produkte nehmen stetig zu. Bisher gab es im deutschen Vertragsrecht keine speziellen Vorschriften für Verträge über digitale Produkte. Nun hat der Gesetzgeber das neue digitale Vertragsrecht auf den Weg gebracht. Bis zum Ende des Jahres 2021 müssen Unternehmen ihre digitalen Produkte an das neue digitale Vertragsrecht anpassen, denn ab […]

Die MIT-Lizenz kurz erklärt

MIT-Lizenz
Die  MIT-Lizenz ist eine freizügige und damit permissive Open Source Lizenz. Im Unterschied zu anderen restriktiveren Open Source Lizenzen beschränkt uns aber die MIT-Lizenz deutlich weniger in der Anwendung. Die MIT-Lizenz verzichtet insbesondere auf ein sogenanntes Copyleft (Mehr zum Thema Copyleft, hier).  Die MIT Lizenz wurde durch das  gleichnamige Massachusetts Institute of Technologie (MIT) und [...]

Wann ist die Dekompilierung von Software rechtlich zulässig?

Dekompilierung
Die Dekompilierung eines Programms ist oft der einzige Weg an den Quellcode zu kommen. Dabei gibt es oft verschiedene Gründe warum wir den Quellcode benötigen; sei es um die Software zu bearbeiten oder einfach um eine API herzustellen. Das ist unproblematisch, wenn wir die Übergabe des Quellcodes mit dem Hersteller vereinbart haben und entsprechende Nutzungsrechte [...]

Smart Contracts und Recht

Smart Contracts

Article in English Smart Contracts sind keine neue Erfindung. So richtig hip wird das Thema aber erst seit dem Fortschreiten der Blockchain-Technology. Und je hipper ein Thema wird, desto mehr Fragen und insbesondere rechtliche Fragen ergeben sich für uns bei dem Thema. Bevor wir aber so richtig ins Thema einsteigen, müssen wir uns erst einmal […]

Open Source Lizenzen, offen aber nicht frei!

Viele Softwareprojekte greifen heute auf Open-Source Software zurück. Laut einem Beitrag des Handelsblatts nutzen bereits 99% aller Fortune 500 Unternehmen Open Source im Unternehmen. Das macht Sinn. Der Einsatz von Open Source spart Zeit und Ressourcen. Warum sollte ich jedesmal das Rad neu erfinden. Und genau das ist ja auch die Idee dahinter. Open Source […]

Software: Muss der Quellcode herausgegeben werden?

Herausgabe Quellcode
In Softwareprojekten taucht immer wieder Frage auf, ob der Quellcode an den Kunden herausgegeben werden muss. Die Frage kann man tatsächlich nicht einfach mit ja oder nein beantworten. Typische Antwort vom Juristen: Es kommt drauf an! Und zwar wie immer auf den Einzelfall. Nicht die Antwort die man hören will. Ist aber leider so. Im [...]

Doch kein fliegender Gerichtsstand bei wettbewerbsrechtlichen Streitigkeiten in Düsseldorf!

Im Dezember 2020 trat eine Änderung des UWG in Kraft; wir hatten hier berichtet. Durch diese Änderung des UWG wurde der fliegende Gerichtsstand für Wettbewerbsverletzungen im elektronischen Geschäftsverkehr oder in Telemedien stark eingeschränkt. Mit Hilfe des fliegenden Gerichtsstand konnten sich Kläger mehr oder weniger aussuchen an welchem Gericht sie klagen. Es wundert uns insofern nicht, […]

Schadensersatz bei Datenschutzverstößen nach DSGVO

Schadensersatz bei Datenschutzverstößen

Ein Anspruch auf Schadensersatz bei Datenschutzverstößen ist nicht neu. Seit Inkrafttreteten der DSGVO können Betroffene aber neben einem sogenannten materiellen Schaden auch einen immateriellen Schaden ersetzt verlangen. Das ist so etwas wie Schmerzensgeld . Wir erklären Dir im Beitrag welche Voraussetzungen dafür vorliegen müssen und was die Gerichte bisher dazu gesagt haben.  Beim Schaden kann […]

Werbung mit Testimonials – die rechtliche Sicht!

Testimonials

Durch Testimonials schafft ihr Vertrauen und Testimonials sind oft das ausschlaggebende Argument für eure zögerlichen Kunden. Kaum verwunderlich, dass Testimonials trotz SEO, SEA und und und immer beliebter werden.  Was sind Testimonials? Testimonials sind Empfehlungen durch Personen, die öffentlich eine Werbebotschaft für euer Produkt oder UNternehmen kommunizieren. Einfach ausgedrückt sind es Personen die euer Produkt […]