Open Source Lizenzen, offen aber nicht frei!

Viele Softwareprojekte greifen heute auf Open-Source Software zurück. Laut einem Beitrag des Handelsblatts nutzen bereits 99% aller Fortune 500 Unternehmen Open Source im Unternehmen. Das macht Sinn. Der Einsatz von Open Source spart Zeit und Ressourcen. Warum sollte ich jedesmal das Rad neu erfinden. Und genau das ist ja auch die Idee dahinter. Open Source […]

Software: Muss der Quellcode herausgegeben werden?

Herausgabe Quellcode
Bei Gesprächen mit Softwareschmieden taucht immer wieder Frage auf, ob der Quellcode an den Kunden herausgegeben werden muss. Die Frage kann man tatsächlich nicht einfach mit ja oder nein beantworten. Typische Antwort vom Juristen: Es kommt drauf an! Und zwar wie immer auf den Einzelfall. Nicht die Antwort die man hören will. Ist aber leider [...]

Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes

Formulierungsvorschlag Ein Anspruch auf Herausgabe oder eben gerade, dass so ein Anspruch nicht besteht könnte wie folgt formuliert werden Anspruch auf Herausgabe Der Auftraggeber hat Anspruch auf Übergabe des Quellcodes neben dem Objektcode. Die Übergabe erfolgt nach Abnahme der Software. Kein Anspruch auf Herausgabe Der Auftraggeber hat keinen Anspruch auf Übergabe und/oder Nutzung des Quellcodes […]

Doch kein fliegender Gerichtsstand bei wettbewerbsrechtlichen Streitigkeiten in Düsseldorf!

Im Dezember 2020 trat eine Änderung des UWG in Kraft; wir hatten hier berichtet. Durch diese Änderung des UWG wurde der fliegende Gerichtsstand für Wettbewerbsverletzungen im elektronischen Geschäftsverkehr oder in Telemedien stark eingeschränkt. Mit Hilfe des fliegenden Gerichtsstand konnten sich Kläger mehr oder weniger aussuchen an welchem Gericht sie klagen. Es wundert uns insofern nicht, […]

Schadensersatz bei Datenschutzverstößen nach DSGVO

Schadensersatz bei Datenschutzverstößen

Ein Anspruch auf Schadensersatz bei Datenschutzverstößen ist nicht neu. Seit Inkrafttreteten der DSGVO können Betroffene aber neben einem sogenannten materiellen Schaden auch einen immateriellen Schaden ersetzt verlangen. Das ist so etwas wie Schmerzensgeld . Wir erklären Dir im Beitrag welche Voraussetzungen dafür vorliegen müssen und was die Gerichte bisher dazu gesagt haben.  Beim Schaden kann […]

Werbung mit Testimonials – die rechtliche Sicht!

Testimonials

Durch Testimonials schafft ihr Vertrauen und Testimonials sind oft das ausschlaggebende Argument für eure zögerlichen Kunden. Kaum verwunderlich, dass Testimonials trotz SEO, SEA und und und immer beliebter werden.  Was sind Testimonials? Testimonials sind Empfehlungen durch Personen, die öffentlich eine Werbebotschaft für euer Produkt oder UNternehmen kommunizieren. Einfach ausgedrückt sind es Personen die euer Produkt […]

Markenrecht for Beginners – Marke, Markenschutz und Markeneintragung

Was schützt eine Marke? Bei einer Marke handelt es sich um eine geschützte Bezeichnung. Du kannst eine Marke zur Kennzeichnung von Produkten eintragen lassen. Eine Markenanmeldung kann für jede Art von Waren und Dienstleistungen durchgeführt werden. Es ist möglich bei der Anmeldung unterschiedliche Waren und Dienstleistungen zu wählen. Markenrechtlichen Schutz können auch sog. Unternehmenskennzeichen in Anspruch nehmen. Unternehmenskennzeichen […]

Keine Pflicht zur Herausgabe von E-Mail-Adresse, IP-Adresse oder Telefonnummer an Rechteinhaber bei Urheberrechtsverletzung (BGH I ZR 153/17)

I ZR 153/17

Was passiert eigentlich, wenn ich auf YouTube etwas hoch lade und damit das Urheberrecht verletze? Viele von euch wissen natürlich, dass dann Unterlassungsansprüche oder auch Schadensersatzansprüche bestehen. Bevor ich solche Ansprüche aber geltend machen kann, muss ich erstmal wissen, wer den Inhalt auf YouTube oder eine andere Plattform hochgeladen hat. Die Frage ist also, wie […]

Neue Facebook-Gruppe: digital.recht.einfach

Ihr habt immer mal rechtliche Fragen zum digitalen Business? Die DSGVO treibt euch in den Wahnsinn? Ihr wisst nicht genau, wann ihr ein Bild auf der Webseite benutzen dürft oder ihr seit euch unsicher, was ihr beim Betreiben eures Shops beachten müsst? Dann kommt in unsere Facebook-Gruppe „digital.recht.einfach“ und diskutiert eure Themen mit! Klar wir […]

Diskussion im Datenkanal -DK97

Im Sommer durfte ich live mit Jens Kubiziel und Jörg Sommer  in der Sendung Datenkanal von Radio OKJ zum Thema Urheberrecht dikutieren. Als Aufhänger haben wir die geplante Erstellung einer Webseite und eines Podcasts genommen und daran die urheberrechtlichen  und medienrechtlichen Themen diskutiert. Das Gespräch ist jetzt online und kann auf dem Datenkanal angehört werden. […]