Kategorie Archiv: Politik

Sigmar Gabriel und der „Quatsch“ mit dem freien Mandat

Die Koalitionsverhandlungen sind abgeschlossen und der Regierungsbildung steht nichts mehr im Weg. Fast nichts, nur die Abstimmung der SPD-Parteibasis über den Koalitionsvertrag. Die Abstimmung der Parteibasis über einen geplanten Koaltionsvertrag ist bislang einmalig und begegnet verfassungsrechtlichen Bedenken u. a. vom renommierten Staatsrechtler Christoph Degenhart. Der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel will davon nichts hören und bezeichnet das Ganze […]

Viele Wege führen nach Rom, doch keiner zum NPD-Parteitag

Das ist wörtlich gemeint. Nach einem Bericht von inFranken.de steht der geplante NPD Parteitag im fränkischen Rottenbach offenbar vor dem Aus. Und das aus ganz praktischen Gründen. Denn offenbar führt tatsächlich kein Weg zum Gelände, auf dem der geplante Parteitag stattfinden soll. Zum Parteitag in Rottenbach sind – oder vielleicht waren – rund 400 Parteifuntionäre der NPD […]