Kategorie Archiv: IT-Recht

Open Source Lizenzen, offen aber nicht frei!

Viele Softwareprojekte greifen heute auf Open-Source Software zurück. Laut einem Beitrag des Handelsblatts nutzen bereits 99% aller Fortune 500 Unternehmen Open Source im Unternehmen. Das macht Sinn. Der Einsatz von Open Source spart Zeit und Ressourcen. Warum sollte ich jedesmal das Rad neu erfinden. Und genau das ist ja auch die Idee dahinter. Open Source […]

Software: Muss der Quellcode herausgegeben werden?

Herausgabe Quellcode

Bei Gesprächen mit Softwareschmieden taucht immer wieder Frage auf, ob der Quellcode an den Kunden herausgegeben werden muss. Die Frage kann man tatsächlich nicht einfach mit ja oder nein beantworten. Typische Antwort vom Juristen: Es kommt drauf an! Und zwar wie immer auf den Einzelfall. Nicht die Antwort die man hören will. Ist aber leider […]

Werbung mit Testimonials – die rechtliche Sicht!

Testimonials

Durch Testimonials schafft ihr Vertrauen und Testimonials sind oft das ausschlaggebende Argument für eure zögerlichen Kunden. Kaum verwunderlich, dass Testimonials trotz SEO, SEA und und und immer beliebter werden.  Was sind Testimonials? Testimonials sind Empfehlungen durch Personen, die öffentlich eine Werbebotschaft für euer Produkt oder UNternehmen kommunizieren. Einfach ausgedrückt sind es Personen die euer Produkt […]

Keine Pflicht zur Herausgabe von E-Mail-Adresse, IP-Adresse oder Telefonnummer an Rechteinhaber bei Urheberrechtsverletzung (BGH I ZR 153/17)

I ZR 153/17

Was passiert eigentlich, wenn ich auf YouTube etwas hoch lade und damit das Urheberrecht verletze? Viele von euch wissen natürlich, dass dann Unterlassungsansprüche oder auch Schadensersatzansprüche bestehen. Bevor ich solche Ansprüche aber geltend machen kann, muss ich erstmal wissen, wer den Inhalt auf YouTube oder eine andere Plattform hochgeladen hat. Die Frage ist also, wie […]

Forderungsmanagement: Offene Rechnungen richtig eintreiben

offene Rechnungen

Die Auftragslage ist hervorragend, aber einige Kunden zahlen nicht. Zu viele Außenstände können Unternehmen schnell in eine reale Schieflage bringen, obwohl es an Aufträgen nicht mangelt. Professionelles Forderungsmanagement ist dabei das A und O, um die Liquidität im Unternehmen aufrecht zu erhalten. In der Praxis erleben wir leider häufig, dass die Buchhaltung vernachlässigt wird, es […]

Update! Sind Verstöße gegen die DSGVO abmahnfähig?

Die Diskussion zum Thema Abmahnungen und DSGVO war und ist noch heiß im Gange. Einzelne Gerichte und Behörden vertreten unterschiedliche Auffassungen. Es ist nicht geklärt, ob Verstöße gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden können. Nachfolgend haben wir eine Zusammenstellung der bisher ergangenen Entscheidungen und Stellungnahmen erstellt: Verstöße gegen die DSGVO können abgemahnt werden:LG Würzburg sagt […]

Urheberrechtlicher Schutz eines Tweets

André Stämmler 28. Februar 2017 Nach Auffassung des Landgerichts Bielefeld sind Tweets jedenfalls dann nicht urheberrechtlich geschützt, wenn diese nur aus „gewöhnlicher Alltagssprache“ bestehen.  In dem Verfahren ging es um den Spruch: „Wann genau ist aus „Sex, Drugs & Rock n Roll“ eigentlich „Laktoseintoleranz, Veganismus & Helene Fischer“ geworden?“ Für Tweets – als kurze Textnachrichten […]

eBay- und Amazon-Händler: Pflicht zum Link auf OS-Plattform

André Stämmler 13. Februar 2017 Bereits seit dem 09.01.2016 müssen Online-Händler auf die sogenannte OS-Plattform verlinken (wir hatten berichtet). Ob diese Pflicht auch Händler betrifft, die ihre Waren auf Online-Marktplätzen wie eBay und Amazon vertreiben, war bislang nicht eindeutig geklärt. Nun gibt es zwei aktuelle Entscheidungen des OLG Dresden und des OLG Koblenz die sich […]

Keine Störerhaftung für W-LAN-Betreiber

André Stämmler 29. November 2016 Inhaber eines W-LAN-Anschluss können ein wenig aufatmen. Der Bundesgerichtshof hat eine Störerhaftung des Anschlussinhabers eines W-LAN-Anschluss verneint, wenn ein paar Voraussetzungen erfüllt werden. Im konkreten Fall ging es um Filesharing. Die Grundsätze dürften aber auch auf andere Konstellationen anwendbar sein. Das Urteil liegt noch nicht im Volltext vor. Die Pressemitteilung […]

Haftung der Webagentur für Urheberrechtsverletzung – ein Leitfaden für Webdesigner

André Stämmler 26. Oktober 2016 Bestandteil eines Webdesign-Vertrages ist häufig auch das Einbinden von Texten und Fotos auf der Webseite. Dabei kümmert sich der Designer oder die Agentur häufig auch um die Beschaffung der Fotos, sei es über Stockfoto-Anbieter oder mit Fotos aus dem eigenen Portfolio. Das ist an sich unproblematisch. Aber was ist, wenn […]