Monatlicher Archiv: Januar 2014

Abmahung „X-Art – Ashley S. (Awakening)“ durch FAREDS

Abmahung „X-Art – Ashley S. (Awakening)“ durch FAREDS André Stämmler 31. Januar 2014 Die Kanzlei FAREDS aus Hamburg versendet derzeit Abmahnungen im Auftrag der Malibu Media LLC wegen des angeblichen Filesharings an dem Film X-Art – Ashley S. (Awakening). Bei dem Film handelt es sich um einen Pornofilm. Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung fordern […]

Abmahnung Future Trance 65 durch Daniel Sebastian

André Stämmler 28. Januar 2014 Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin versendet derzeit Abmahnungen im Namen der Digi Rights GmbH wegen des angeblichen Filesharing von urheberrechtlich geschützten Inhalten. Bei dem abgemahnten Titeln handelt es sich um diverse Musiktitel auf dem Sampler Future Trance 65 aus dem Jahr 2013. Durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian werden unter anderem folgende […]

Chroniken der Unterwelt – Abmahnung durch Waldorf Frommer

André Stämmler 26. Januar 2014 Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München versendet derzeit Abmahnungen im Namen der Constantin Film Verleih GmbH wegen des angeblichen Verbreitens von urheberrechtlich geschützten Inhalten. Bei dem abgemahnten Titel handelt es sich um den Film Chroniken der Unterwelt aus dem Jahr 2013. Das Abmahnschreiben an sich umfasst acht Seiten und enthält […]

Filesharing: 100 EUR für ein Pornofilmchen (AG Hamburg – 36a C 134/13)

Filesharing: 100 EUR für ein Pornofilmchen (AG Hamburg – 36a C 134/13) André Stämmler 21. Januar 2014 100 EUR Schadensersatz für die Verbreitung eines Pornofilms sind angebracht aber auch allemal ausreichend. Das Urteilte das AG Hamburg (AG Hamburg – 36a C 134/13) in einem Urtel vom 20.12.2013. Was war passiert? Verklagt wurde ein Anschlussinhaber der […]

U+C Abmahnwelle – Abmahnung ohne erforderliche Rechte?

U+C Abmahnwelle – Abmahnung ohne erforderliche Rechte? André Stämmler 16. Januar 2014 Die Ende des vergangen Jahres durch die Kanzlei Urmann und Collegen entzündete Abmahnwelle hatte bereits für einiges Aufsehen und mediales Echo gesorgt. Während zum einen annähernd Einnigket besteht, dass im vorgeworfenen Verhalten erst gar keine Urheberrechtsverletzung zu sehen ist, weil entweder Streaming nach […]

Fahren ohne Fahrerlaubnis – Boss-Move

Wer ein Fahrzeug ohne die erforderliche Fahrerlaubnis führt oder wem das Führen von Fahrzeugen untersagt ist (Fahrverbot), wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder  mit Geldstrafe bestraft. Das ist in § 21 StVG geregelt. Ein Fahrzeugführer aus dem Kyffhäuser-Kreis nahm dies offensichtlich nicht so genau und setzte, als man ihn erwischte noch einen obendrauf. […]

Filesharing: Keine Haftung des Anschlussinhabers für volljährige Familienmitglieder

André Stämmler 9. Januar 2014 Mit Urteil vom 08.01.2013 entschied der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs, dass der Anschlussinhaber eines Internetanschlusses nicht für das Verhalten eines volljährigen Familienmitgliedes haftet, wenn keine konkreten Anhaltspunkte für eine Rechtsverletzung bestehen. Geklagt hatten 4 Tonträgerhersteller, die zunächst den Anschlussinhaber abmahnten. Dieser lebte gemeinsam mit seiner Frau und deren Sohn im […]

Filesharing und sekundäre Darlegungslast – OLG Hamm 22 W 60/13

Filesharing und sekundäre Darlegungslast – OLG Hamm 22 W 60/13 André Stämmler 4. Januar 2014 Bei Filesharing Abmahnungen besteht – nach Auffassung der Rechtsprechung – eine Vermutung dahingehend, dass der Inhaber des Internetanschlusses auch gleichzeitig der Täter der Urheberrechtsverletzung ist. Ob man dieses Konstrukt als richtig oder falsch erachtet, kann grundsätzlich dahingestellt bleiben. Bis auf […]

Neues Punktesystem in Flensburg

Sicherlich jeder Kraftfahrer hat bereits von Punkten in Flensburg gehört, sei es aus eigener Erfahrung oder über Dritte. Gemeint sind damit umgangssprachlich die Eintragungen im Verkehrszentralregister. Die bislang bestehende Regelung zur Eintragung von Punkten und insbesondere wann diese wieder gelöscht wurden war äußerst kompliziert und für viele Verkehrsteilnehmer kaum nachvollziehbar. Dies alles soll sich nun […]