Monatlicher Archiv: März 2015

OLG Köln zur Verwendung von Produktfotos auf Amazon

André Stämmler 29. März 2015 Zum Thema Amazon gab es in der Vergangenheit schon einige spannende und für Händler oftmals weniger erfreuliche Entscheidungen (hier ein Beispiel für die Haftung bei fehlerhaften Preisangaben). Eine für den Großteil der Händler erfreuliche Entscheidung hat nunmehr das OLG Köln gefällt. In den Amazon AGB ist geregelt, dass Händler des Amazon-Marketplace […]

Gegen den Technikwahn!

André Stämmler 28. März 2015 Schreibprogramme, Diktiersoftware, Aktenscanner, E-Akte, Webakte, elekronische Gerichtspost, E-Mails auf dem Smartphone und mit Tablett zu Gericht. Kleinigkeiten die den Alltag leichter machen sollen. Ich sage nein! Und entscheide mich gegen den Technikwahn! Ab heute steht wieder die analoge Schreibmaschine Erika aus dem Hause VEB Kombinat Robotron auf dem Schreibtisch. In der […]

Erste Entscheidung zum Leistungsschutzrecht, so kurios wie falsch

André Stämmler 28. März 2015 Das Leistungsschutzrecht war und ist umstritten. Nunmehr liegt die – meines Wissens erste – Entscheidung zum Leistungsschutzrecht vor. Dort bejaht das Landgericht Berlin mit Urteil vom 06.01.2015 (Az.: 15 O 412/14) einen Anspruch nach den neuen Regelungen des Leistungsschutzrechts für Presseerzeugnisse. Das ist Urteil ist so kurios wie es falsch ist. […]

Facebook-Sharing: Neue Abmahnwelle oder viel Wind um nichts?

André Stämmler 25. März 2015 In den Medien geht derzeit weder einmal das Schreckgespenst der Abmahnwelle um. Diesmal ist es der Facebook-Share Button, der unser aller Verderben sein wird. Auslöser der zahlreichen Berichte u.a. auf z.B.  Gulli: Button auf Facebook sorgt für Abmahnung oder t3n: 1.000 Euro für geteiltes Marco-Reus-Foto auf Facebook, dürfte eine Pressemitteilung der Kanzlei Wilde […]

OLG Hamburg zur Wirksamkeit einer auflösenden Bedingung bei Unterlassungserklärungen

André Stämmler 20. März 2015 Eine für die Praxis weitreichende Entscheidung über die Anforderungen an eine strafbewehrte Unterlassungserklärung fällte das OLG Hamburg mit Urteil vom 22.01.2015 (Urt. v. 22.01.2015 – Az.: 5 U 271/11). Nach Auffassung des Gerichts ist eine Unterlassungserklärung, die unter“unter der auflösenden Bedingung einer auf Gesetz oder höchstrichterlicher Rechtsprechung beruhenden eindeutigen Klärung […]

WLAN-Gesetz: Fürn Eimer!

André Stämmler 15. März 2015 Am Donnerstag dem 12.03.2015 hat das Bundeswirtschaftsministerium hat einen Referentenentwurf (PDF) veröffentlicht, mit dem es mehr Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber schaffen will. Das Vorhaben wird nach hinten losgehen. Deutschland ist, was frei zugängliche WLAN Netze betrifft, bislang ein Entwicklungsland. Dies erkennt selbst der Gesetzgeber und führt im Gesetzesentwurf aus: Mit der […]

Landgericht Potsdam: Keine zu hohen Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast

André Stämmler 12. März 2015 Das Landgericht Potsdam reiht sich mit Urteil vom 27.11.2014 – Az. 2 O 252/14 – in eine für abgemahnte Anschlussinhaber „freundliche“ Filesharing-Rechtsprechung ein, der heute immer mehr Gerichte folgen. Das Landgericht entschied sich in dem Verfahren gegen überspannte Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast und Täterschaftsvermutung des Anschlussinhabers.  Zwar war nach […]

Abmahnung Daniel Sebastian: Einzelne Titel auf NRJ Hit Music Only 2014 Vol.2

André Stämmler 12. März 2015 Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin versendet derzeit Abmahnungen wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen an unterschiedlichen Musiktiteln. In einer meiner Kanzlei vorliegenden Abmahnung werden Urheberrechtsverletzungen an den Titeln Hardwell & Joey Dale feat. Luciana – Arcadia, Fly Project – Toca Toca, Martin Tungevaag – Wicked Wonderland, Scooter – Bigroom Blitz, W&W & BlasterJaxx […]