Viele Wege führen nach Rom, doch keiner zum NPD-Parteitag

Das ist wörtlich gemeint. Nach einem Bericht von inFranken.de steht der geplante NPD Parteitag im fränkischen Rottenbach offenbar vor dem Aus. Und das aus ganz praktischen Gründen. Denn offenbar führt tatsächlich kein Weg zum Gelände, auf dem der geplante Parteitag stattfinden soll.

Zum Parteitag in Rottenbach sind – oder vielleicht waren – rund 400 Parteifuntionäre der NPD eingeplant. Das Treffen soll auf einem Waldgrundstück in der Nähe von Rottenbach stattfinden. Dies könnte nun scheitern, da alle Zufahrtswege zum Grundstück unpassierbar sind.

Die größte Zufahrtsstraße zum Grundstück bedarf einer Erneuerung. So ist derzeit nur noch eine Spur befahrbar, die zweite Spur ist mit aufgeschütteter Erde blockiert. Aus, vermutlich verkehrstechnischen Gründen, ist aber auch für die befahrbare Spur die Durchfahrt verboten. Das Durchfahrtsverbot wird 24 h täglich durch 2 anwesende Polizeistreifen überwacht, so der Landrat Michael Busch. Naja Sicherheit geht vor.

Theoretisch ist der Parteitag nicht verboten. Die notwendigen Utensilien wie Dixi-Klos und Bierbänke müssten aber auf das Grundstück getragen werden. Auch ein geplantes Bierzelt müsste bis Donnerstag, 04.04.13 stehen um die notwendige Sicherheitsabnahme durchführen zu können. Ob dies alles gelingt bleibt abzuwarten.

Ein letzter Zufahrtsweg – eine kleine Waldstraße – ist ebenfalls blockiert, die unmittelbare Zufahrt  aufgebaggert wurde, um dort verlegte Betonrohre auszutauschen. Der Erdaushub wurde auf dem Zufahrtsweg zwischengelagert, bis eine endgültige erfolgt ist, was damit passieren soll.

Die NPD hatte in letzter Minute noch versucht doch noch eine Durchfahrtsmöglichkeit sicherzustellen. Nach ihrer Auffassung wurde der Zeitpunkt der Baumaßnahmen nicht zufällig gewählt, sondern mit Absicht. Ein diesbezüglicher Antrag scheiterte aber nunmehr vor dem Verwaltungsgericht Bayreuth. Bis 17.50 Uhr ließen sich die Richter Zeit um dann endlich den Antrag der NPD mit einer 17 seitigen Begründung abzulehnen. Mit großer Spannung und unter dem Beisein von zahlreichen Journalisten konnte Landrat Michael Busch dann aber endlich den Beschluss des Verwaltungsgericht Bayreuth verlesen:

Die Anträge werden abgelehnt, die Antragstellerin hat die Kosten des Verfahrens zu tragen, der Streitwert wird auf 5000 Euro festgesetzt.

Es bleibt abzuwarten, ob sich die NPD noch etwas einfallen lässt um den geplanten Parteitag doch noch durchführen zu können.

Quelle: inFranken.de

 Edit:

Offensichtlich hat die NPD wohl den Parteitag nunmehr endgültig abgesagt, wie Spiegel Online heute Morgen berichtet.

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