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Arbeitsrecht

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Watschen für Abmahner – AG Bielefeld (42 C 368/13)

In Filesharing-Angelegenheiten ist eine klare Tendenz hin zu einer „abmahnkritischen Rechtsprechung“ zu erkennen – München mal ausgenommen. In diese kritische Rechtsprechung reiht sich nun auch das Amtsgericht Bielefeld mit einem

Versendet die Gewerbeauskunft-Zentrale bald Schreiben aus dem Knast?

Nach einem Bericht des Kölner Stadtanzeiger durchsuchten am vergangenen Donnerstag Polizei und Staatsanwaltschaft Düsseldorf 16 Unternehmen in Köln und Frechen, die im Zusammenhang mit der Gewerbeauskunft-Zentrale stehen sollen. Durchsucht wurden dabei auch

Akteneinsicht vom Jobcenter – Kein leichter Fall

Ein kleines gallisches Dorf wehrt sich gegen die römischen Besatzer. Das kennt man aus Asterix und Obelix. Bei der Akteneinsicht vom Jobcenter verhält es sich ähnlich. Ausnahmslos alle Jobcenter mit

Die Jobcenter und der Fax-Empfang – nichts für meinen Blutdruck

Es ist schon manchmal zum ausrasten mit den Faxgeräten beim Jobcenter. Fehlermeldungen bei der Faxübertragung kennt sicherlich jeder. Da ist schon mal die Leitung besetzt oder die eigene setzt aus.

Jobcenter – „Was wollen Sie hier?“

Vieler meiner Mandanten beschweren sich, dass sie sich von Mitarbeitern des Jobcenters ungerecht und herabwürdigend behandelt fühlten. Ich konnte dies bisher nicht nachvollziehen, da ich alle Mitarbeiter als sehr freundlich

Berechnung von Hartz IV – Stochern im Nebel…

… hieß es letztens in einem Hartz IV Verfahren vor dem Sozialgericht Altenburg. In einem Verfahren zwischen Jenarbeit – Jobcenter der Stadt Jena – und einer selbstständigen Hartz IV Empfängerin

Jobcenter Saale-Holzland-Kreis- Langes Warten auf Hartz IV

Ein Hartz IV erkämpft sich sein Recht durch mehrere Instanzen und muss dann trotzdem monatelang auf sein Geld warten. Trotz mehrerer Beschwerden und Mahnungen wird der Hartz IV Empfänger aus

Erst Sex, dann Rechnung – Ein Anwalt rechnet ab

Erst Sex, dann Rechnung. Eine Prostituierte? Nein! Ein Anwalt. Familienrecht auf die andere Art. Der Kollege aus Minnesota vertrat seine Mandantin in einem Scheidungsverfahren. Beide kannten sich mehrere Jahre. Im

Kein Porno-TV für Hartz IV Empfänger

Ein Empfänger von Hartz IV Leistungen hat keinen Anspruch auf  Gründungszuschuss für die Gründung eines Web-TV Senders für pornografische Inhalte. Dies Entschied das Sozialgericht Darmstadt mit Urteil vom 26.09.2012 (Az. S 17

Gewerbeauskunftzentrale – Sie hat mich gefunden

Nun endlich hat die Gewerbeauskunftzentrale (Gewerbeauskunft-Zentrale.de) auch mich entdeckt und mir eine nette Aufforderung zur Vervollständigung meiner Daten zugesandt. Die angeführten Daten stimmen bereits. Branche, E-Mail und Internetadresse sollte ich