Monatlicher Archiv: März 2012

Fitnessstudiovertrag: Außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund

André Stämmler 28. März 2012 Ein Vertrag mit einem Fitnessstudio kann jederzeit außerordentlich fristlos aus einem wichtigen Grund gekündigt werden. Anderslautende Bestimmungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind unwikrsam. Verträge mit Fitnessstudios haben oft eine Mindestlaufzeit bis zu 24 Monaten. Nach Auffassung des BGH ist dies grundsätzlich nicht zu beanstanden. Unwirksam hingegen sind jedoch Vertragsklauseln, die […]

Münzsammlung als Vermögen bei Hartz-IV – Bezug

Die Münzsammlung eines ALG II Beziehers ist verwertbares Vermögen und muss auch auch dann eingesetzt werden, wenn der zu erwartende Verkaufserlös unter dem Einkaufspreis liegt. Dies entschied das Bundessozialgericht in Kassel in einem Urteil vom 23.05.2012. Der Kläger bezog Hartz IV und war gleichzeitig im Besitz einer Münzsammlung. Deren Einkaufswert bezifferte er mit 53.609,70 DM […]

PayPal – Phishingmails

Gerade eben erreichte mich eine Email folgenden Inhalts: Sehr geehrter PayPal-Mitglied,aufgrund eines automatisierten Abgleiches Ihrer Kundendaten mit Vergleichsstatistiken wurde das Risiko eines Zahlungsausfalls für Ihr Konto als überdurchschnittlich hoch eingestuft Um weiterhin problemlos Ihr PayPal-Konto nutzen zu können, bitten wir Sie Ihre Daten – als Sicherheit bei Zahlungsausfällen – bei uns erneut zu registrieren. Ihre […]

Facebook-Freundefinder ist unzulässig

André Stämmler 7. März 2012 Freunde finden ohne Freundefinder dürfte die Zukunft für Facebook und seine Nutzer lauten. Auf eine Klage des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbänden hat das Landgericht Berlin mit Urteil vom 06.03.2012 den Freundefinder auf Facebook für unzulässig erklärt. Nach Auffassung des Gerichts sei  das Versenden von Freundschaftsanfragen ohne Einwilligung des kontaktierten […]