Monatlicher Archiv: Februar 2016

Onlinehändler: Erste Abmahnung wegen fehlendem Link zu OS-Plattform

Fehlende Verlinkung ist Wettbewerbsverstoß Gestern hatte ich noch geschrieben, dass mir keine Abmahnungen aus diesem Bereich bekannt sind. Der Teufel ist aber bekanntermaßen ein Eichhörnchen. Heute muss ich diese Aussage leider schon wieder anpassen/aktualisieren/revidieren. Der Kollege Martin Rätze vom Shopbetreiber Blog berichtet über ein eine Entscheidung des Landgerichts Bochum. Dort wurde ein Onlinehändler im Rahmen einer […]

Neue Informationspflichten für Shopbetreiber und Dienstleister. Jetzt umsetzen!

André Stämmler 28. Februar 2016 Bereits Anfang Januar hatte ich über die angekündigte OS-Plattform im Artikel „Neue Pflichten für Onlinehändler (OS-Plattform)“ berichtet. Die Plattform ist seit 15.02.2016 online und Shopbetreiber, Onlinehändler oder Dienstleister sollten jetzt den Link setzen. Unsere Empfehlung ist folgende Formulierung am Ende des Impressums einzufügen: Im Falle von Streitigkeiten besteht die Möglichkeit […]

Neue Webseite online staemmler.pro statt ra-staemmler.de

André Stämmler 13. Februar 2016 Die Webseite der Kanzlei Stämmler ist umgezogen. Nach mehr als 5 Jahren auf www.ra-staemmler.de wird es Zeit der klassischen „ra-„-Domain Lebe wohl zu sagen. Frei nach Vince Vaughn aus PRAKTI.COM ist die Kanzlei seit gestern „on-the-line“ unter www.staemmler.pro Was ändert sich? Das Design der alten Seite wurde fast 1:1 zu […]

Party, Hochzeit, Firmenfeier – Wann muss ich GEMA-Gebühren zahlen?

André Stämmler 13. Februar 2016 Plant man eine Party, Hochzeit, Straßenfest, Firmenfeier oder sonstige Veranstaltung auf der Musik gespielt wird, sollte man immer die GEMA im Hinterkopf haben. Wer öffentlich Musik abspielen will, muss dafür in der Regel Gebühren an die GEMA entrichten. Was dabei „öffentlich“ ist sollte jedem bewusst sein, der eine Veranstaltung plant. […]

Ratgeber Bilderklau – Was Fotografen gegen unerlaubte Bildnutzung tun können.

  Fast jeder Fotograf – ob Hobby- oder Profifotgraf – den ich kenne, liebt seine Tätigkeitn und geht dieser mit Leidenschaft nach. Das Fotografieren und Bearbeiten eigener Bilder, kostet aber oft Zeit, manchmal Geld und Arbeit und braucht eine gehörige Portion Kreativität. Es ist deshalb selbstverständlich, dass man als Fotograf über die Verwendung und Nutzung […]

Branchenbuch-Abzocke – Ein neues Machtwort des BGH!

André Stämmler 1. August 2012 Mit einem Urteil vom 26.07.2012 (AZ: VII ZR 262/11) entschied der Bundesgerichtshof erneut, dass verdeckte Entgeltklauseln in einem Antragsformular für einen Grundeintrag in ein Branchenverzichnis überraschenden Charakter haben und damit nicht Vertragsbestandteil werden. In dem Verfahren wurde dem beklagten Gewerbetreibenden durch die Klägerin unaufgefordert ein Formular übersandt, das als „Eintragungsantrag […]

BGH zur Wirksamkeit von AGB-Klauseln bei gebrauchten Kraftfahrzeuge

Mit Urteil vom 29.05.2013 (Urteil des BGH, AZ: VIII ZR 174/12) entschied der Bundesgerichtshof zur Wirksamkeit einer Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Ansprüche des Käufers – von gebrauchten Kraftfahrzeugen – ohne Ausnahme auf ein Jahr reduzieren. Bereits im Jahr 2006 kauften die Kläger einen Gebrauchten Geländewagen vom Beklagten. In den zugrunde gelegten Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers warehierbei […]

Facebook „Freunde finden“ und ähnliche Funktionen zulässig?

André Stämmler 3. Februar 2016 Ich persönlich kenne kaum noch Personen, die nicht bei Facebook sind. Fast jeder macht mit. Und wer nicht mitmacht, den konnte man bis vor einiger Zeit noch mittels „Freunde-Finder“ einladen. Der Freunde-Finder war Funktion mit der Facebook-Verweigerer mittels einer E-Mail von Facebook zur Teilnahme eingeladen wurden. Der BGH hatte sich […]

wetter.de – BGH zum Werktitelschutz für Smartphone-Apps

André Stämmler 2. Februar 2016 Können Apps für Mobile Endgeräte Werktitelschutz nach § 5 Abs. 3 MarkG genießen? Mit dieser Frage musst sich kürzlich des Bundesgerichtshof beschäftigen. In dem Verfahren ging die Betreiberin des Webportals wetter.de gegen eine Konkurrentin vor. Die Klägerin betreibt neben der Seite auch eine App mit der Bezeichnung wetter.de. Die Konkurrentin […]

Haftung für „Teilen“ auf Facebook?

André Stämmler 1. Februar 2016 Sicherlich jeder Facebook-Nutzer kennt den Teilen- bzw. Share-Button. Damit ist es möglich Inhalte anderer Nutzer an seiner eigenen Timeline oder in der Timeline von Freunden zu teilen. Das ist soweit erstmal schön und nett. Was aber wenn der geteilte Inhalt irgendwie rechtswidrig ist? Sei es weil er gegen das Urheberrecht […]