André Stämmler 29. Januar 2013 Der karibische Inselstaat Antigua will us-amerikanisches Urheberrecht aushebeln und plant eine eigene Seite für den Download von urheberrechtlich geschützter Musik, Software und Filmen. Eine Lizenzgebühr soll nicht abgeführt werden. Gestern erhielt der Inselstaat die Genehmigung durch die Welthandelsorganisation (WTO). Jahrelanger Streit um Urheberrecht Der Antrag bei der WTO wurde bereits […]
Monatlicher Archiv: Januar 2013
Nette E-Mail die mich neulich erreicht hatte. Was mach ich denn jetzt? Hört sich ja wirklich nach ner guten Geschäftsidee an. Und wenn er dann schon der Verwaltungsdirektor die private E-Mail raus gibt, kann das doch nur ein super Geschäft sein. 🙂 Hello, I am Mr. Ming Yang, Director of Operations of the Hang Seng […]
Ein Hartz IV erkämpft sich sein Recht durch mehrere Instanzen und muss dann trotzdem monatelang auf sein Geld warten. Trotz mehrerer Beschwerden und Mahnungen wird der Hartz IV Empfänger aus Stadtroda lange vertröstet, nichts passiert. Beim Jobcenter Saale-Holzland-Kreis wird Kundenfreundlichkeit groß geschrieben. So jedenfalls auf dem Papier. Der Betroffene Hartz IV Empfänger wird dies kaum noch […]
André Stämmler 26. Januar 2013 In einem Grundsatzurteil vom 24.01.2013 erkannte der Bundesgerichtshof einen Anspruch auf Schadensersatz für den Ausfall des Internetanschluss zu. Sachverhalt Der Kläger konnte infolge eines Tarifwechsels seinen DSL-Anschluss für mehrere Wochen nicht nutzen. Neben dem Ausfall von Telefon und Telefax konnte der Kläger nicht auf das Internet zugreifen. Die Störung hielt […]
Durch FAREDS werden derzeit angebliche Verstöße gegen das Urheberrecht im Auftrag von Katharina Löwel abgemahnt das Werk “Freundschaft” der Gruppe “Glasperlenspiel” abgemahnt. Abmahnung – Facts Werk: Glasperlenspiel – Freundschaft Abmahner: FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft, Steinstraße 25, 20095 Hamburg Forderung: Unterlassungserklärung, Schuldanerkenntnis Bertrag: 450 € Problem: Die Abmahnung erfolgt im Rahmen eines größeren Containers welcher mehrere Lieder enthält. Insofern […]
Bisher gibt es ca. 100 unterschiedliche Führerscheine in Europa die derzeit noch bei mehr als 300 Mio Autofahrern im Gebrauch sind. Dies soll sich nun ändern. Seit dem 19.01.2013 in der EU alle neuen Führerscheine in einem einheitlichen Scheckkartenformat ausgestellt. Dieser Führerschein soll schrittweise die 100 verschiedenen Modelle ablösen. Die Maßnahme ist Teil der Umsetzung […]
André Stämmler 22. Januar 2013 Am Sonntag dem 20.01.13 ging in Neusseeland der neue Speicherdienst von Kim Schmitz “Mega” online. Mit einer imposanten Bühnenshow präsentierte Kim.Com den Megaupload-Nachfolger aufseinem Anwesen. Bereits jetzt wurden Stimmen laut, dass mit Mega das Ende des Urheberrechts eingeläutet wurde. Mega geht an den Start Mit einer breiten Angebotsvielfalt stellt Mega […]
Hier mal ein Verweis auf meinen anderen Blog. Der Städtebund veröffentlicht 2 Rechtsgutachten zum bevorstehenden Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz für Kinder ab dem ersten Lebensjahr. Den Artikel findet man hier.
Das Landeskrimininalamt Thüringen erhebt den Diebstahl von Toilettenpapier zur Staatsschutzsache. Naja, ganz so schlimm war es nicht. Die Reaktion des LKA auf den Diebstahl von Toilettenpapier waren dennoch unverhältnismäßig, wie interne Juristen des LKA nach einem Bericht des MDR jetzt bestätigten. Was war passiert? Im November 2010 beschwerten sich Reinigungskräfte der LKA Außenstelle Waltersleben, dass zunehmend Toilettenpapier […]
André Stämmler 18. Januar 2013 Gerne habe ich am Feierabend noch mal einen Blick auf www.referenzkunden.info riskiert. Heute musste ich mit Erschrecken feststellen, dass dieser Blog von uns gegangen ist. Wer bereits mit der Firma Euroweb in Kontakt stand, kennt sicherlich das Wort Referenzkunden. Auch ich durfte dieses Wort zu Beginn meiner Tätigkeit als Anwalt […]
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