Monatlicher Archiv: August 2015

Wochenrückblick zum Medien, Urheber- und IT-Recht – 24.08.15-30.08.2015

André Stämmler 30. August 2015 In einer Woche kann viel passieren. Medial war diese Woche geprägt von den Vorfällen in Heidenau, die natürlich auch juristischen Zündstoff mit sich brachten. Darüber hinaus gab es spannende Meldungen zum Thema Filesharing und ein BGH-Urteil zum Persönlichkeitsrecht, dessen Auswirkungen man noch abwarten muss. #Medienrecht #Äußerungsrecht Justizminister Heiko Maas sieht […]

Verbraucherschutz bis nichts mehr geht… – Vertragsschluss am Telefon

André Stämmler 28. August 2015 Ich kann mich noch an Zeiten erinnern, in denen Oma am Wochenende mit dem dicken Versandhauskatalog im Wohnzimmer saß und dort die nächsten Geburtstagsgeschenke oder das neue Sofa aussuchte. Danach wurde zum Telefon gegriffen und man hat das Objekt seiner Begierde bei der netten Dame am anderen Ende der Leitung […]

Cookie-Richtlinie: Google macht Opt-in zur Pflicht

André Stämmler 22. August 2015 Beim Thema Datenschutz hatte Google bislang nicht unbedingt den besten Ruf. Jetzt scheint Google aber Ernst zu machen und setzt strengere Maßstäbe als dies derzeit nach deutschem Recht vorgeschrieben ist. Nutzer von Google-Diensten müssen Cookie-Opt-In einführen Webseitenbetreiber die bestimmte Dienste von Google nutzen, dürften in letzter Zeit Post vom Suchmaschinenriesen […]

Abmahnung des Films „Student Bodies“ durch die Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter und Beller

André Stämmler 12. August 2014 Derzeit verschickt die KanzleiNegele, Zimmel, Greuter und Beller Abmahnung wegen einer behaupteten Urheberrechtsverletzung an dem Film Student Bodies im Auftrag der M.I.C.M. Mircom International Content Management & Consulting LTD. Darin wird dem Empfänger vorgeworfen, den Film „Student Bodies“ widerrechtlich auf der Internettauschbörse BitTorrent vervielfältigt und anderen Nutzern zum Abruf bereitgestellt […]

Haftungsfalle Serienmarke?

André Stämmler 6. August 2015 Wer unerlaubt eine andere Marke benutzt oder zumindest die Gefahr einer Verwechslung schafft, setzt sich der Gefahr einer teuren Abmahnung aus. Das kann teuer werden.Richtig ärgerlich – aber selten weniger teuer – wird Sache aber, wenn die „Markenrechtsverletzung“ auch noch unbeabsichtigt stattfindet. Eine besondere Gefahr geht hierbei von sogenannten Serienmarken […]