Monatlicher Archiv: Juni 2014

Waldorf Frommer – Abmahnung RoboCop

André Stämmler 25. Juni 2014 Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München mahnt derzeit im Auftrag von Studiocanal GmbH urheberrechtliche Verstöße an dem Film RoboCop ab. Vorgeworfen die angebliche Verbreitung des Films über sogenannte Filesharing-Netzwerke.Wie sieht die Abmahnung wegen RoboCop aus?Die eigentliche Abmahnung besteht aus insgesamt 8 Seiten. Daneben findet sich ein Beschluss des Landgericht Köln, der […]

Haftung des Hotelbetreibers für Urheberrechtsverltzung durch Gäste (AG Hamburg, 25b C 431/13)

Haftung des Hotelbetreibers für Urheberrechtsverltzung durch Gäste (AG Hamburg, 25b C 431/13) André Stämmler 23. Juni 2014 Abmahnungen wegen der illegalen Nutzung von Tauschbörsen (Filesharing) sind und bleiben ein riesen Thema. Nicht nur für private Anschlussinhaber, sondern und vielleicht gerade auch für Gewerbetreibende (wie Hotels, Pensionen oder Cafés) die das WLAN anderen Nutzern als „Serviceleistung“ […]

Erste Abmahnungen wegen Verstoß gegen das neue Verbraucherrecht 2014

André Stämmler 17. Juni 2014 Am 13.06.14 trat das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechte Richtlinie in Kraft. Neben positiven Neuerungen für Verbraucher und Unternehmen erforderte das neue Verbraucherrecht 2014 auch eine einige Änderungen, insbesondere bei Betreibern von Online-Shops.Wer die notwendigen Änderungen nicht rechtzeitig vorgenommen hat muss mit Abmahnungen durch Konkurrenten rechnen. Dass die ersten Abmahnungen […]

Recht am eigenen Bild – Ein Überblick

Recht am eigenen Bild

Egal ob im Bereich der professionellen Fotografie, bei Aufnahmen im Urlaub, Schnappschüssen auf einer Party oder Videoaufnahmen; sobald Personen auf Bildern erkennbar sind, taucht die Frage nach dem Recht am eigenen Bild auf. Der nachfolgende Beitrag gibt einen ersten Überblick über die komplexe Thematik geben und sowohl Fotografen als auch Betroffenen eine Handlungsanleitung sein. 1. […]

Verbraucherrecht Reform und neues Widerrufsrecht 2014

André Stämmler 13. Juni 2014 Seit heute ist das neue Verbraucherrecht in Kraft. Dies bringt zahlreiche Änderungen mit sich, von denen größtenteils Online-Händler betroffen sind. Die umfassenden Änderungen bringen sowohl für Verbraucher als auch für (Online)Händler positive Veränderungen mit, die den (Online)-Handel vereinfachen. Gerade für Händler bringt die Reform aber auch neue Stolpersteine mit sich, die […]

Anschauen von Internetseiten ist keine Urheberrechtsverletzung (EuGH C-360/13)

Anschauen von Internetseiten ist keine Urheberrechtsverletzung (EuGH C-360/13) André Stämmler 8. Juni 2014 Mit Urteil vom 5.5.2014 (AZ: C-360/13) entschied der europäische Gerichtshof, dass das bloße Anschauen von Inhalten im Internet grundsätzlich kein Verstoß gegen das Urheberrecht darstellt. Der Tenor der Entscheidung: Art. 5 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai […]

BGH zu Filesharing: Täterschaftsvermutung kippt teilweise (BGH I ZR 169/12)

BGH zu Filesharing: Täterschaftsvermutung kippt teilweise (BGH I ZR 169/12) André Stämmler 6. Juni 2014 Bereits im Januar 2014 urteilte der Bundesgerichtshof über die Haftung in Filesharing Angelegenheiten; mein Blogbeitrag hierzu „Keine Haftung des Anschlussinhabers für volljährige Familienmitglieder„. Nunmehr liegt auch der Volltext des Urteil des Bundesgerichtshof vom 08.01.14 (BGH I ZR 169/12) vor und bringt […]