Monatlicher Archiv: August 2014

Sofort lieferbar heißt sofort lieferbar

Sofort lieferbar bedeutet sofort lieferbar. Das entschied das Landgericht Aschaffenburg mit Anerkenntnisurteil vom 19.8.2014 (Aktenzeichen: 2 HK O 14/14). Danach muss eine als sofort lieferbar gekennzeichnete Ware spätestens am nächsten Werktag nach der Bestellung zum Versand bereitstehen. Das Urteil bestätigt damit eigentlich eine Selbstverständlichkeit. In der Praxis kommt es jedoch häufiger vor das waren als […]

Abmahnung: Die Bestimmung – Divergent durch WALDORF FROMMER

André Stämmler 26. August 2014 Die Bestimmung – Divergent ist derzeit Gegenstand von urheberrechtlichen Abmahnungen durch die Kanzlei Waldorf Frommer aus München. Abgemahnt wird im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH + Co. Produktionsgesellschaft. In der Abmahnung wird der Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung vorgeworfen. Konkret soll der abgemahnte Anschlussinhaber über seinem Internet-Anschluss die Datei Die Bestimmung – […]

Abmahnung: Genesis-mit Phil Collins – Live USA Vol. 2

Wer kennt das nicht: im Regal stehen noch einige CDs, die man jedoch schon länger nicht mehr angehört hat und dies wohl auch nicht wieder tun wird. Daher stellt sich die Frage, ob man damit nicht noch etwas Sinnvolles anstellen kann. Die naheliebendste Antwort darauf: Onlineversteigerungen wie Ebay und Co., um mit den alten Stücken […]

Abmahnung Chart-Container Best of 2014 Sommerhits

André Stämmler 24. August 2014 Aktuell wird das Lied von Andreas Bourani „Auf uns“ aus dem Chart-Container Best of 2014 Sommerhits von der Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH abgemahnt. Vorgeworfen wird hier das unbefugte Zugänglichmachen des Lieds auf der Internettauschbörse BitTorrent. Der Container erhält verschiedene Lieder von den unterschiedlichsten Rechteinhabern. Wer diesen Container über ein Filesharing-Netzwerk […]

Dashcam – Datenschutz und Allgemeines Persönlichkeitsrecht

André Stämmler 21. August 2014 In Russland fast schon notwendiger Bestandteil eines Autos, wird die Dashcam auch in Deutschland bei Verkehrsteilnehmern immer beliebter. Was gibt es schöneres, als einfach eine Kamera auf Armaturenbrett zu kleben und damit den sicheren Nachweis zu führen, dass der vorausfahrende Fahrer auf jeden Fall alleine am Unfall schuld ist. Ganz […]

Sperrung von Webseiten bei Urheberrechtsverletzungen (EuGH C-314/12)

Sperrung von Webseiten bei Urheberrechtsverletzungen (EuGH C-314/12) André Stämmler 1. April 2014 Wird über eine Webseite illegal urheberrechtlich geschütztes Material verbreitet, kann der Internetdienstanbieter verpflichtet werden, die Seite zu sperren. Bei den Sperrmaßnahmen muss aber eine Abwägung zwischen den einzelnen Interessen der Beteiligten stattfinden, entschied der Europäische Gerichtshof mit Urteil vom 27.03.2014 (AZ: C-314/12) Insbesondere […]

Nacherfüllungsanspruch vor Schadensersatz bei abweichendem Foto in Internetauktion

André Stämmler 9. August 2014 Nach einer kürzlich ergangenen Entscheidung des Bundesgerichtshof hat der Käufer einer Sache zunächst einen Anspruch auf Nacherfüllung (Wiederherstellung einer mangelfreien Sache) wenn die Kaufsache bei der Übergabe von dem zuvor in einem Internetverkaufsportal veröffentlichten Foto abweicht und damit einen Sachmangel aufweist. Ein Anspruch auf Kostenersatz ist dem zunächst nachrangig.Dem zu […]

Lieber „Tuner“ bitte melde Dich

Dies ist ein offener Aufruf an den ehrlichen, unbekannten „Tuner“. Offenbar hast Du in der Nacht von Freitag auf Samstag versucht mein Auto noch einmal richtig winterfest zu machen und wolltest meinen Reifen für die letzten kalten Apriltage Spikes verpassen. Die Intention deiner Mühen kann ich nur erahnen und nehme an, es war reine Selbstlosigkeit […]

Watschen für Abmahner – AG Bielefeld (42 C 368/13)

In Filesharing-Angelegenheiten ist eine klare Tendenz hin zu einer „abmahnkritischen Rechtsprechung“ zu erkennen – München mal ausgenommen. In diese kritische Rechtsprechung reiht sich nun auch das Amtsgericht Bielefeld mit einem Urteil vom 06.03.2014 (42 C 368/13) ein und erteilt Abmahnern – sagen wir einfach – eine fette Watschen. Was war passiert? Geklagt hatte einer der führenden deutschen […]