Kategorie Archiv: Abmahnung

Vorsicht bei der Verwendung des Begriffs Black Friday

Black Friday

Auch in diesem Jahr geht die Abmahngefahr bei der Verwendung des Begriffs „Black Friday“ in eine neue Runde. Die Wortmarke „Black Friday“ ist u.a. für Werbe- und Marketingzwecke eingetragen. Eine rechtswidrige Verwendung kann Euch teuer zu stehen kommen. Hintergrund Am sog. Black Friday, also dem Freitag nach dem wichtigsten US-amerikanischen Feiertrag Thanksgiving, fällt in den […]

Shopbetreiber aufgepasst: Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs

Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs

Worum geht’s? Bundestag und Bundesrat haben in den vergangenen Wochen das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs beschlossen (zum Entwurf). Damit ist das Gesetzgebungsverfahren nahezu abgeschlossen. Das Gesetz enthält ein umfassendes Paket an Maßnahmen. Ziel war die Eindämmung des Abmahnmissbrauchs, hier insbesondere der Schutz von Selbstständigen, sowie kleineren und mittleren Unternehmen vor den Folgen solcher […]

Update! Sind Verstöße gegen die DSGVO abmahnfähig?

Die Diskussion zum Thema Abmahnungen und DSGVO war und ist noch heiß im Gange. Einzelne Gerichte und Behörden vertreten unterschiedliche Auffassungen. Es ist nicht geklärt, ob Verstöße gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden können. Nachfolgend haben wir eine Zusammenstellung der bisher ergangenen Entscheidungen und Stellungnahmen erstellt: Verstöße gegen die DSGVO können abgemahnt werden:LG Würzburg sagt […]

Anti-Abmahn-Disclaimer: Nutzlos und Gefährlich

Ich bin kein großer Freund von Disclaimern auf Webseiten. Meistens sind diese Konstrukte ohne Mehrwert für den Webseitenbetreiber und bringen rein gar nichts. Manchmal sind Disclaimer aber auch gefährlich und können sogar Schaden anrichten, wie ein aktuelles Urteil des Oberlandesgericht Düsseldorf zeigt. Es ist mir ein Rätsel, warum diese Dinger immer noch auf so vielen […]

Abmahnung: Refx Nexus 2 durch die WeSaveYourCopyrights

Aktuell verschickt die We Save Your Copyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Abmahnungen im Auftrag der reFX Audio Software Inc. wegen behaupteter Urheberrechtsverletzung an dem Computerprogramm Refx Nexus 2. Darin wird der Vorwurf unterbreitet, dieses Programm über ein Filesharing – Netzwerk anderen Nutzern widerrechtlich zur Verfügung gestellt zu haben. Was wird von Ihnen in der Abmahnung an Refx […]