Das Datenschutz Update 5/2022 ist da. Und es ist wieder einiges passiert. Manches mag auf den ersten Blick nicht wirklich spannend sein, weil es euch nicht direkt betrifft. Lasst euch aber da nicht täuschen. Facebook-Fanpages im Visier der Datenschutzbehörden! Die DSK schließt sich damit einem Gutachten der „Taskforce Facebook-Fanpages“ zur Frage der datenschutzrechtlichen Konformität des […]
Kategorie Archiv: Abmahnung
10
Feb
Feb
Aus unserer täglichen Arbeit wissen wir, dass es das deutsche Wettbewerbsrecht einem Anbieter von Produkten (Waren und Dienstleitungen) im E-Commerce nicht leicht macht. Wenige Unternehmen kommen ohne Abmahnungen von Wettbewerbern oder sog. Abmahnvereinen aus. Im B2C-Bereich stellen dabei die Informationspflichten im elektronischen Geschäftsverkehr und im Fernabsatz die wichtigste Fehlerquelle dar. Diese führt nicht selten zu […]
19
Jan
Jan
Durch Testimonials schafft ihr Vertrauen und Testimonials sind oft das ausschlaggebende Argument für eure zögerlichen Kunden. Kaum verwunderlich, dass Testimonials trotz SEO, SEA und immer beliebter werden. Was sind Testimonials? Testimonials sind Empfehlungen durch Personen, die öffentlich eine Werbebotschaft für euer Produkt oder Unternehmen kommunizieren. Einfach ausgedrückt sind es Personen, die euer Produkt oder Unternehmen […]
Abmahnung, Gewerblicher Rechtsschutz, IP, Marken, Unkategorisiert
Vorsicht bei der Verwendung des Begriffs Black Friday
24
Nov
Nov
Auch in diesem Jahr geht die Abmahngefahr bei der Verwendung des Begriffs „Black Friday“ in eine neue Runde. Die Wortmarke „Black Friday“ ist u.a. für Werbe- und Marketingzwecke eingetragen. Eine rechtswidrige Verwendung kann Euch teuer zu stehen kommen. Hintergrund Am sog. Black Friday, also dem Freitag nach dem wichtigsten US-amerikanischen Feiertrag Thanksgiving, fällt in den […]
Abmahnung, Medienrecht, Wettbewerbsrecht
Shopbetreiber aufgepasst: Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs
29
Okt
Okt
Worum geht’s? Bundestag und Bundesrat haben in den vergangenen Wochen das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs beschlossen (zum Entwurf). Damit ist das Gesetzgebungsverfahren nahezu abgeschlossen. Das Gesetz enthält ein umfassendes Paket an Maßnahmen. Ziel war die Eindämmung des Abmahnmissbrauchs, hier insbesondere der Schutz von Selbstständigen, sowie kleineren und mittleren Unternehmen vor den Folgen solcher […]
Abmahnung, Datenschutz, Gericht, IT-Recht, Medienrecht, Urteile
Update! Sind Verstöße gegen die DSGVO abmahnfähig?
28
Sep
Sep
Die Diskussion zum Thema Abmahnungen und DSGVO war und ist noch heiß im Gange. Einzelne Gerichte und Behörden vertreten unterschiedliche Auffassungen. Es ist nicht geklärt, ob Verstöße gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden können. Nachfolgend haben wir eine Zusammenstellung der bisher ergangenen Entscheidungen und Stellungnahmen erstellt: Verstöße gegen die DSGVO können abgemahnt werden:LG Würzburg sagt […]
Ich bin kein großer Freund von Disclaimern auf Webseiten. Meistens sind diese Konstrukte ohne Mehrwert für den Webseitenbetreiber und bringen rein gar nichts. Manchmal sind Disclaimer aber auch gefährlich und können sogar Schaden anrichten, wie ein aktuelles Urteil des Oberlandesgericht Düsseldorf zeigt. Es ist mir ein Rätsel, warum diese Dinger immer noch auf so vielen […]
Aktuell verschickt die We Save Your Copyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Abmahnungen im Auftrag der reFX Audio Software Inc. wegen behaupteter Urheberrechtsverletzung an dem Computerprogramm Refx Nexus 2. Darin wird der Vorwurf unterbreitet, dieses Programm über ein Filesharing – Netzwerk anderen Nutzern widerrechtlich zur Verfügung gestellt zu haben. Was wird von Ihnen in der Abmahnung an Refx […]