Die Diskussion zum Thema Abmahnungen und DSGVO war und ist noch heiß im Gange. Einzelne Gerichte und Behörden vertreten unterschiedliche Auffassungen. Es ist nicht geklärt, ob Verstöße gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden können. Nachfolgend haben wir eine Zusammenstellung der bisher ergangenen Entscheidungen und Stellungnahmen erstellt: Verstöße gegen die DSGVO können abgemahnt werden:LG Würzburg sagt […]
Kategorie Archiv: Abmahnung
Ich bin kein großer Freund von Disclaimern auf Webseiten. Meistens sind diese Konstrukte ohne Mehrwert für den Webseitenbetreiber und bringen rein gar nichts. Manchmal sind Disclaimer aber auch gefährlich und können sogar Schaden anrichten, wie ein aktuelles Urteil des Oberlandesgericht Düsseldorf zeigt. Es ist mir ein Rätsel, warum diese Dinger immer noch auf so vielen […]
Aktuell verschickt die We Save Your Copyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Abmahnungen im Auftrag der reFX Audio Software Inc. wegen behaupteter Urheberrechtsverletzung an dem Computerprogramm Refx Nexus 2. Darin wird der Vorwurf unterbreitet, dieses Programm über ein Filesharing – Netzwerk anderen Nutzern widerrechtlich zur Verfügung gestellt zu haben. Was wird von Ihnen in der Abmahnung an Refx […]