Monatlicher Archiv: September 2015

OLG Hamm zum Lockangebot beim Onlinehandel

André Stämmler 29. September 2015 Händler und Shopbetreiber sollten es mit der Angabe zur Verfügbarkeit von Waren nicht auf die leichte Schulter nehmen. Wer Waren in seinem Onlineshop zum Verkauf anbietet und als Verfügbar kennzeichnet, muss diese auch vorrätig halten. Geschieht das nicht, liegt ein unzulässiges Lockangebot vor.Wer Waren in seinem Shop anbietet, diese aber […]

Google: Zertifiziertes Cloud-Computing

André Stämmler 26. September 2015 Google will durch die Einführung neuer Standards die Datensicherheit des eigenen Cloud-Computings erhöhen. Die Neuerungen richten sich aber ausschließlich an professionelle Anwender. Datenschutz ist längst nicht mehr ein ausschließlich „juristisches“ Thema, sondern kann heute durchaus für mehr Vertrauen beim Kunden sorgen. Es wundert daher nicht, dass auch immer mehr Anboeter […]

Markenrecht: Bärenringen beim BGH – „Goldbär“ gegen „Lindt Teddy“

Wenn sich ein „Goldbär“ und ein „Lindt Teddy“ zanken kann das schonmal die große Bühne notwendig machen. So musste sich der BGH in einem Urteil vom 23.09.2015 mit der Frage beschäftigen inwieweit eine dreidimensionale Produktgestaltung gegen eine Wortmarke verstoßen kann. Oder einfach ausgedrückt: Verstößt ein in goldiges Papier eingewickelter Schokoteddy gegen die Wortmarke Goldbär? Das […]

Fehlerhafte Disclaimer: Abmahngefahr

André Stämmler 19. September 2015 Annähernd jede Webseite braucht ein Impressum mit den notwendigen Pflichtangaben. Dort finden sich meist auch sogenannte Disclaimer oder Haftungsausschlüsse. Diese sind nicht nur unnötig, sondern können auch wettbewerbswidrig sein und damit eine Abmahnung heraufbeschwören. Disclaimer – unnötig In aller Regel ist die Verwendung eines sogenannten Disclaimers nicht notwendig. Formulierungen wie […]

Werbung mit der „Bekömmlichkeit“ von Bier

André Stämmler 16. September 2015 Ist Bier „bekömmlich“? Wer weiß. Werben darf man damit jedenfalls nicht. Das entschied das Landgericht Ravensburg mit Urteil vom 25.08.2015. Was war passiert Eine Brauerei aus Baden-Württemberg hatte drei ihrer Biersorten mit dem Begriff „bekömmlich“ auf der eigenen Website beworben. Das bekam dem Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) aus Berlin offenbar […]

Abmahnung des Films Edge of Tomorrow – Waldorf Frommer

André Stämmler 13. September 2014 Die für urheberrechtliche Abmahnungen bekannte Kanzlei Waldorf Frommer mahnt derzeit BitTorrent User ab, die den Film Edge of Tomorrow hochgeladen haben. Die Abmahnungen werden im Auftrag der Warner Bors. Entertainment GmbH versendet und beinhalten den Vorwurf, den Film illegal auf der Tauschbörse BitTorrent anderen Nutzern zur Verfügung gestellt zu haben. […]