Monatlicher Archiv: November 2015

BGH: Access-Provider kann Sperranordnung drohen

André Stämmler 30. November 2015 Am 26.11.2016 entschied der Bundesgerichtshof über die Haftung des Access-Provider für Urheberrechtsverletzungen und die daraus resultierende Möglichkeit einer Sperranordnung. Also über die Frage, inwieweit ein Netzbetreiber verpflichtet werden kann, den Zugang zu bestimmten Webseiten zu sperren. Die GEMA und ein Tonträgerhersteller wollten beim größten deutschen Telekommunikationsunternehmen erwirken, dass dieses den Zugang […]

Pippi Langstrumpf und der BGH – Pippi Langstrumpf Kostüm II

Wieder einmal beschäftigte Pippi Langstrupf den Bundesgerichtshof. Diesmal musste der BGH darüber entscheiden, ob eine bekannte literarische Figur wettbewerbsrechtlichen Schutz genießt, hier in der Verwendung als Karnevalskostüm. In dem zu entscheidenden Fall wurde eine Einzelhandelskette in Anspruch genommen. Diese vertreibt Karnevalskostüme. In einem  Verkaufsprospekt aus Januar 2010 verwendete sie eine Abbildung eines Mädchens und einer jungen […]

Big Data – Bitkom veröffentlicht Leitlinien

André Stämmler 5. November 2015 Big Data ist und bleibt ein riesen Thema. Wie Unternehmen damit umegehen sollten hat der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) nun selbst in eigenen Leitlinien zusammengefass. Die knapp 108 Seiten umfassenden „Leitlinien für den Big-Data-Einsatz – Chancen und Verantwortung“ richten sich an Entscheidungsträger in der Politik und […]