Monatlicher Archiv: Oktober 2017

BGH – Entstellung eines Werkes durch Verwendung im politischen Wahlkampf

Inwieweit muss ein Künstler es hinnehmen, wenn sein Werk gegen seinen Willen für politischen Wahlkampf eingesetzt wird. Mit dieser Frage musste sich der Bundesgerichtshof in einer Entscheidung vom 11.05.2017 beschäftigen. Geklagt hatte die Band „Die Höhner“ gegen die Verwendung von zwei ihrer Lieder bei einem politischen Wahlkampfauftritt der NPD Landesverband Thüringen. Die NPD spielte die […]

BGH – Sind Vorschaubilder in Suchmaschinen eine Urheberrechtsverletzung? – Vorschaubilder III

Vorschaubilder sind ein heiß umstrittenes Thema im Urheberrecht. Auch der Bundesgerichtshof musste sich schon mehrmals mit diesem Thema auseinandersetzen, zuletzt in einem aktuellen Urteil vom 21. September 2017 – I ZR 11/16 – Vorschaubilder III. Der BGH hatte entschied dort, ob die Anzeige von urheberrechtlich geschützten Bildern, die von Suchmaschinen im Internet aufgefunden worden sind, […]

BGH, Filesharing, sekundäre Darlegungslast – eine kleiner Paukenschlag

André Stämmler 07. Oktober 2017 Ein neues Urteil des Bundesgerichtshofs zum Thema Filesharing dürfte die Chancen für abgemahnte Anschlussinhaber weiter verbessern. Bereits im Juli 2017 musste sich der Bundesgerichtshof erneut mit dem Thema Filesharing auseinandersetzen. Das neue Urteil konkretisiert die Anforderungen an den Vortrag zur sogenannten sekundären Darlegungslast. Obwohl bereits einige Urteile des Bundesgerichtshofs zum Thema […]