Die Veröffentlichung von Fotos einer Person sind ein heikles Thema. Noch heikler wird das ganze, wenn man das Foto als sogenannter Pranger nutzen will. Ein Pranger ist dabei nichts anderes als “eine Säule auf einem öffentlichen Platz, an der Menschen zur Strafe für ihre Taten zur Schau gestellt wurden.” Wurde man früher meist auf dem […]
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André Stämmler 18. Mai 2016 Bislang liegt lediglich die Pressemitteilung des Gerichts vor: (324 O 255/16) Das Landgericht Hamburg hat auf Antrag des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan eine einstweilige Verfügung gegen den Fernsehmoderator Jan Böhmermann erlassen. Gegenstand des Antrags sind die als Gedicht unter dem Titel „Schmähkritik“ dargebotenen Äußerungen Böhmermanns aus der Sendung “Neo […]
André Stämmler 11. Mai 2016 Der Gesetzesentwurf sollte dazu beitragen, dass öffentliche W-LAN Hotspots weiter verbreitet werden und Deutschland damit aus seinem Stadium als W-LAN Entwicklungsland herauswächst. Der Gesetzentwurf zur Haftung von WLAN-Betreibern war jedoch lange und heftig umstritten. Nach dem ursprünglichen Entwurf sollten Betreiber von HotSpots “zumutbare Maßnahmen” ergreifen und beispielsweise das W-LAN verschlüsseln. […]
Ein Gastbeitrag von Rechtsanwalt Johannes Arnhold, blog-sportrecht.de Nach der Abmahnwelle durch die Kanzlei Urmann und Collegen kurz vor Weihnachten, die mittlerweile staatsanwaltliche Ermittlungen zur Folge hat, macht nun der Pay-TV-Sender Sky mit einer Abmahnoffensive gegen Gastronomen von sich reden. Einige hundert Gastwirte dürften sich in den ersten Wochen des noch jungen Jahres verwundert die Augen gerieben haben. […]
André Stämmler 28. April 2016 Gestern schon ging mein zweiter Gastartikel auf dem Blog von IronShark in der Serie “Alles was Recht ist – Fitmachwochen für Webshop und Webseite” online. Diesmal geht es um die Bildnutzung und worauf ich achten sollte, um teure Abmahnungen zu vermeiden. Mehr erfahrt Ihr im Beitrag Schöne Bilder, teure Abmahnung Weitere Artikel […]
André Stämmler 5. April 2016 Es gibt gute und weniger gute Skripte. Und es gibt die legendären Skripte von Prof. Hoeren. Mit Internetrecht und IT-Vertragsrecht stellt der Professor für Jura Dr. Thomas Hoeren zwei Skripten zur Verfügung, die nicht nur dem interessierten Studenten helfen, sondern auch gerne vom Praktiker genutzt werden. Mit mehreren hundert Seiten […]
Fehlende Verlinkung ist Wettbewerbsverstoß Gestern hatte ich noch geschrieben, dass mir keine Abmahnungen aus diesem Bereich bekannt sind. Der Teufel ist aber bekanntermaßen ein Eichhörnchen. Heute muss ich diese Aussage leider schon wieder anpassen/aktualisieren/revidieren. Der Kollege Martin Rätze vom Shopbetreiber Blog berichtet über ein eine Entscheidung des Landgerichts Bochum. Dort wurde ein Onlinehändler im Rahmen einer […]
André Stämmler 28. Februar 2016 Bereits Anfang Januar hatte ich über die angekündigte OS-Plattform im Artikel “Neue Pflichten für Onlinehändler (OS-Plattform)“ berichtet. Die Plattform ist seit 15.02.2016 online und Shopbetreiber, Onlinehändler oder Dienstleister sollten jetzt den Link setzen. Unsere Empfehlung ist folgende Formulierung am Ende des Impressums einzufügen: Im Falle von Streitigkeiten besteht die Möglichkeit […]
André Stämmler 13. Februar 2016 Die Webseite der Kanzlei Stämmler ist umgezogen. Nach mehr als 5 Jahren auf www.ra-staemmler.de wird es Zeit der klassischen “ra-“-Domain Lebe wohl zu sagen. Frei nach Vince Vaughn aus PRAKTI.COM ist die Kanzlei seit gestern “on-the-line” unter www.staemmler.pro Was ändert sich? Das Design der alten Seite wurde fast 1:1 zu […]
André Stämmler 13. Februar 2016 Plant man eine Party, Hochzeit, Straßenfest, Firmenfeier oder sonstige Veranstaltung auf der Musik gespielt wird, sollte man immer die GEMA im Hinterkopf haben. Wer öffentlich Musik abspielen will, muss dafür in der Regel Gebühren an die GEMA entrichten. Was dabei „öffentlich“ ist sollte jedem bewusst sein, der eine Veranstaltung plant. […]