André Stämmler 2. August 2016 Die berühmte Fotografin Carol M. Highsmith (http://www.carolhighsmithamerica.com/) wurde vor kurzem vom Stockfotoanbieter Getty Images abgemahnt und sollte 120 Dollar zahlen. Angeblich soll Highsmith auf Ihrer Webseite ein Foto aus dem Portfolio der Bildagentur verwendet haben; ohne eine entsprechende Lizenz! Dabei handelte es sich aber um ein Bild von Highsmith. Highsmith […]
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André Stämmler 20. Juli 2016 Gute Nachrichten für Shopbetreiber, Onlinehändler, E-Mail-Marketers und allen die E-Mails im gewerblichen Bereich einsetzen. Nach einer Entscheidung des OLG Düsseldorf ist die Bestätigungsemail im Double-Opt-In-Verfahren kein Spam. Das Urteil (OLG Düsseldorf, 17.03.2016 – AZ: 15 U 64/15) ist keine Selbstverständlichkeit. Bereits im Jahr 2012 hatte das OLG München entschieden, dass […]
André Stämmler 17. Juli 2016 Das Bundesverfassungsgericht hat die Frage geklärt, ob die Bezeichnung ACAB (All Cops Are Bastards) als Beleidung strafbar ist. Nach Ansicht des Gerichts ist die Bezeichnung nicht immer pauschal als Beleidigung strafbar. Grundsätzlich kann die Bezeichnung eine Meinungsäußerung sein, die vom Grundrecht auf freie Meinungsäußerung (Art. 5 I GG) gedeckt ist. Zwar […]
Auswirkungen für die Praxis Entscheidung des OLG Zweibrücken verkündet am 19.05.2016 Aktenzeichen:4 U 45/15 IM NAMEN DES VOLKES Urteil In dem Rechtsstreit … wegen Urheberrechtsverletzung hat der 4. Zivilsenat des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken durch den Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht Petry, den Richter am Oberlandesgericht Christoffel und den Richter am Oberlandesgericht Prof. Dr. Hassemer auf die […]
Was man beim Marketing beachten sollte, erfahrt Ihr in meinem Gastbeitrag bei IronShark: ]Marketing: Dos and Dont´s
André Stämmler 11. Juli 2016 Das OLG musste sich mit der Frage beschäftigen, ob man mit der Teilnahme an einer Demo gleichzeitig sein Einverständnis zur Veröffentlichung von Bildern über sich selbst gibt. Das lehnte das OLG ab: Ein Bildnis wird nicht gleichsam dadurch zum allgemeinen Gebrauch freigegeben, weil der Abgebildete sich in einem öffentlichen Raum […]
ACTA? – ad acta! André Stämmler 6. Juli 2012 Am Mittwoch den 04.07.2012 hat das europäische Parlament das umstrittene Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) endgültig abgelehnt. 478 Abgeordnete stimmten gegen das Abkommen, 39 stimmten dafür. Während noch im vergangenen Jahr eine positive Stimmung gegenüber dem Abkommen herrschte, wendete sich das Blatt zunehmend. Bereits kurz vor der Abstimmung […]
André Stämmler 4. Juli 2016 Kann eine soziale Plastik urheberrechtlichen Schutz genießen? Mit dieser Frage musste sich das Landgericht Erfurt in einer Entscheidung vom – Berg der Wünsche) auseinandersetzen. Gegenstand des Streits war der “Berg der Wünsche” des Weimarer Psychologen und Künstlers P. Geißler. Bei dem Projekt sollten “Besucher (eine Treppe) hoch steigen, um einem persönlichen […]
André Stämmler 2. Juli 2016 Beleidigungen sind in der Regel strafbar. Aber wie muss eine Beleidigung zivilrechtlich beurteilt werden? Hat man Anspruch auf Schadensersatz? Ja. Aber nicht immer, sagt der Bundesgerichtshof in einer Entscheidung vom 24.05.2016 (Urteil des BGH, 24.05.2016, Az. VI ZR 496/15) die nun veröffentlicht wurde. Beleidigungen sind in der Regel strafbar. Aber wie muss […]
André Stämmler 26. Mai 2016 Ich suche eine studentische Hilfskraft, die mich bei der Bearbeitung von praktischen Fällen und Umsetzung verschiedener Projekte unterstützt. Der Fokus der Kanzlei liegt auf den Schwerpunkten Medien- und IT-Recht mit fast allem was dazu gehört. Vertiefte Kenntnisse in den Gebieten sind nicht erforderlich, eine Portion Leidenschaft für Medien und IT […]