Immer wieder erreichen uns Anfragen von Onlinehändlern, denen zunächst aus unerfindlichen Gründen das PayPal-Konto gesperrt wurde. Der Zugriff auf das Geld und die Zahlungsabwicklung werden so zunächst unmöglich. Die Begründung von PayPal ist dünn und häufig wenig nachvollziehbar.

Vor- und Nachteile für Onlinehändler

Die Vorteile, die PayPal für Onlinehändler bietet, sind stark mit den Vorteilen für ihre Käufer verbunden. Mittlerweile ist PayPal für deutsche Onlinekäufer das beliebteste Zahlungsmittel. Mehr Kunden bedeutet auch mehr Umsatz. Darüber hinaus überwindet PayPal Grenzen: Weltweit gibt es 200 Millionen PayPal-Kunden in über 200 Märkten und 25 Währungen. Noch dazu können Onlinehändler PayPal schnell und einfach in ihren Shop integrieren. In den meisten Shop-Systemen ist PayPal bereits vorinstalliert.

Es kommt allerdings immer wieder vor, dass der Zahlungsdienstleister PayPal die Konten seiner Kunden sperrt.

PayPal-Kontosperre – Warum?

Die sehr plötzliche Sperrung wegen eines mutmaßlichen Verstoßes gegen die PayPal Nutzungsbedingungen betrifft häufig den Verdacht der Unterstützung von Geldwäsche oder Finanzierung von Terrorismus. Für diesen Verdacht reicht schon ein ähnlicher Name oder eine verwandtschaftliche Beziehung zu einem bereits gesperrten Konto aus.

Teilweise erfolgt die Sperrung auch aus geografischen Gründen, weil die Ware z. B. aus Kuba kommt oder die Bezeichnung der Ware Bezug zu dem Wort „Kuba“ hat. Auch Sperrungen im Bereich Nahrungsmittel bzw. Nahrungsergänzungsmittel kommen immer wieder vor.

Allen Sperren ist gemein, dass die Sperre oft aus heiterem Himmel kommt. PayPal informiert den betroffenen Nutzer kurz über den Verstoß gegen seine Nutzungsbedingungen und nimmt hier nur allgemein auf verbotene Aktivitäten Bezug.

 

PayPal-Kontosperre – Wie lang?

PayPal prüft sodann die Vorgänge. Diese Prüfung kann mehrere Monate in Anspruch nehmen. Bis zur Freigabe des Kontos können bis zu 180 Tage vergehen. Auch eine Entscheidung gegen eine Freigabe des Kontos ist möglich. Während dieser Zeit ist eine Nutzung von PayPal nicht möglich, Gelder werden einbehalten.

 

Was kann man tun?

Es besteht die Möglichkeit, ein ausführliches Beschwerdeschreiben an PayPal zu verfassen. Hier ist darzulegen, dass es sich bei den Aktivitäten bzw. dem Geschäftsmodell nicht um verbotene Aktivitäten handelt. Soweit PayPal den Sachverhalt aufgrund einer möglichen Verletzung von Geldwäschevorschriften und Terrorismusfinanzierung prüft, ist ein umfassender Identitätsnachweis ratsam. Wenn sich herausstellt, dass es sich um keine verbotenen Aktivitäten handelt, ist PayPal verpflichtet, das Konto wieder freizuschalten. Nicht immer schaltet PayPal das Konto wieder frei. Dann bleibt nur noch der Weg, die Freigabe gerichtlich zu erwirken. Glücklicherweise steht man hier nicht vor der Hürde, das in Luxemburg ansässige Tochter-Unternehmen von PayPal in Luxemburg verklagen zu müssen. Deutsche Gerichte haben sich in vergleichbaren Fällen für zuständig erklärt.

 

Gerichtliches Vorgehen – Aber wie?

Es sind zwei Wege des rechtlichen Vorgehens denkbar:

  1. Leistungsklage gegen PayPal auf Auszahlung der Gelder bzw. Freigabe des Kontos.
  2. Außergerichtliche Abmahnung von PayPal

Die Durchsetzung eines Unterlassungsanspruchs mittels Abmahnung zur zukünftigen Unterlassung der Sperrung eines Kontos. Soweit PayPal hier keine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgibt, ist der nächste Schritt ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zur vorläufigen Sicherung des Unterlassungsanspruchs. Anschließend muss man in der Hauptsache vor dem Landgericht eine Unterlassungsklage anstrengen.

Klageverfahren dauern in der Regel länger als einfache Beschwerdeverfahren, allerdings hat man je nach Sachlage gute Aussichten auf Erfolg. Erfahrungsgemäß verkürzt sich die Prüfzeit nach Zustellung einer Klageschrift, bzw. ist PayPal sodann recht schnell mit der internen Prüfung. PayPal hat ein Interesse an einer schnellen (auch außergerichtlichen) Erledigung von Gerichtsverfahren. Grund dafür ist, dass PayPal kein gesteigertes Interesse an Präzedenzfällen hat, die für weitere Gerichtsverfahren wegweisend sein können. Das kommt Onlinehändlern bzw. Unternehmen, die auf die Zahlungsabwicklung mittels PayPal angewiesen sind, zugute.

 

Strategische Überlegungen und Fazit

Laut den Nutzungsbedingungen von PayPal, denen du bei Eröffnung des PayPal-Kontos zugestimmt hat, kann PayPal deinen Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. PayPal kann also bei unliebsamen Nutzern die Geschäftsbeziehung einseitig beenden. Soweit du nur die möglichst schnelle Freigabe der (vorübergehend) einbehaltenen Gelder erwirken möchtest, kann ein Vorgehen mittels Abmahnung oder Klage auf Freigabe der Gelder sinnvoll sein.

Möchtest du jedoch auch in Zukunft PayPal weiterhin für Zahlungsabwicklung nutzen, so kann diese Entscheidung Einfluss auf die Entscheidung eines rechtlichen Vorgehens haben.

In jedem Fall sollten sich Onlinehändler mindestens einer weiteren Zahlungsoption bedienen, damit die Zahlungsabwicklung des Onlineshops im Falle einer plötzlichen Kontosperre durch PayPal weiter gewährleistet ist. Außerdem sollten PayPal-Guthaben regelmäßig auf Geschäftskonten abgebucht werden.

Im Falle einer PayPal-Kontosperre können schnelles Handeln und anwaltliche Unterstützung hier vielversprechend sein. Wir unterstützen und beraten dich gern.

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