Author Archiv: Annelie Gallon

Markenrecht for Beginners – Marke, Markenschutz und Markeneintragung

Was schützt eine Marke? Bei einer Marke handelt es sich um eine geschützte Bezeichnung. Du kannst eine Marke zur Kennzeichnung von Produkten eintragen lassen. Eine Markenanmeldung kann für jede Art von Waren und Dienstleistungen durchgeführt werden. Es ist möglich bei der Anmeldung unterschiedliche Waren und Dienstleistungen zu wählen. Markenrechtlichen Schutz können auch sog. Unternehmenskennzeichen in Anspruch nehmen. Unternehmenskennzeichen […]

Vorsicht bei der Verwendung des Begriffs Black Friday

Black Friday

Auch in diesem Jahr geht die Abmahngefahr bei der Verwendung des Begriffs „Black Friday“ in eine neue Runde. Die Wortmarke „Black Friday“ ist u.a. für Werbe- und Marketingzwecke eingetragen. Eine rechtswidrige Verwendung kann Euch teuer zu stehen kommen. Hintergrund Am sog. Black Friday, also dem Freitag nach dem wichtigsten US-amerikanischen Feiertrag Thanksgiving, fällt in den […]

Shopbetreiber aufgepasst: Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs

Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs

Worum geht’s? Bundestag und Bundesrat haben in den vergangenen Wochen das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs beschlossen (zum Entwurf). Damit ist das Gesetzgebungsverfahren nahezu abgeschlossen. Das Gesetz enthält ein umfassendes Paket an Maßnahmen. Ziel war die Eindämmung des Abmahnmissbrauchs, hier insbesondere der Schutz von Selbstständigen, sowie kleineren und mittleren Unternehmen vor den Folgen solcher […]

Mehrwertsteuersenkung zum 01.07.2020- Shopbetreiber aufgepasst

Mehrwertsteuersenkung 2020

Bund und Länder haben zur allgemeinen wirtschaftlichen Bewegung in der Corona-Situation eine Mehrwertsteuersenkung beschlossen. Die Maßnahme ist begrenzt auf ein halbes Jahr bis Ende 2020. Vom 1. Juli an bis zum 31. Dezember 2020 wird dabei der normale Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent auf 16 Prozent gesenkt. Der ermäßigte Satz senkt sich von 7 Prozent auf […]

Datenschutz matters – California Consumer Privacy Act (CCPA)

Einen Monat nach in Kraft treten der DSGVO am 25.05.2018 hat der Bundesstaat Kalifornien in nur 72h den California Consumer Privacy Act (kurz CCPA) eingebracht und verabschiedet. Der CCCPA tritt am 01.01.2020 in Kraft und gilt als die kleine Schwester der DSGVO. An English version of the article can be found here (PDF). Datenschutz ist […]