Eine Mitarbeiterin des Jobcenter Altona packt aus und macht sich damit keine Freunde in den eigenen Reihen. Die Fallmanagerin ist seit 2005 im Jobcenter angestellt und hatte anfangs durchaus Freude an der Arbeit. Der Spielraum war größer und “Es ging damals noch darum, Menschen zu Arbeit zu verhelfen“ … „und nicht darum, Menschen Arbeit zu […]
Monatlicher Archiv: April 2013
Ok das ist zugegeben überspitzt. Allerdings wurden nach einem Bericht von jenapolis.de in Thüringen im Jahr 2012 rund 7,4 Millionen Euro Bußgelder für Geschwindigkeitsüberschreitungen weniger eingenommen als noch im Vorjahr. Droht ein Haushaltsloch weil sich die Autofahrer an die Regeln halten? Katastrophe! Während im Jahr 2012 rund 456.000 Geschwindigkeitsüberschreitungen verzeichnet wurden, waren es im Vorjahr noch 100.000 […]
Das ist wörtlich gemeint. Nach einem Bericht von inFranken.de steht der geplante NPD Parteitag im fränkischen Rottenbach offenbar vor dem Aus. Und das aus ganz praktischen Gründen. Denn offenbar führt tatsächlich kein Weg zum Gelände, auf dem der geplante Parteitag stattfinden soll. Zum Parteitag in Rottenbach sind – oder vielleicht waren – rund 400 Parteifuntionäre der NPD […]
André Stämmler 3. April 2013 Die Kanzlei NIMROD Rechtsanwälte aus Berlin verschickt zurzeit Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem Computerspiel “Euro Truck Simulator 2” im Auftrag der rondomedia Marketing & Vertriebs GmbH mit Sitz in Mönchengladbach. Was wird gefordert? In der Abmahnung wird – wie in solchen Fällen üblich – die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert; […]
Die Regelbedarfssätze von Hartz-4-Empfängern sind verfassungskonform und stellen keinen Verstoß gegen die Artikel 1 (Menschenwürde) in Verbindung mit Artikel 20 (Sozialstaatsprinzip) des Grundgesetzes dar. Dies entschied das Bundessozialgericht in Kassel in einem Urteil vom 28.03.2013 (B 4 AS 12/12 R). Geklagt hatte ein Ehepaar mit einem zweijährigen Sohn. Das Ehepaar bezog Hartz-4-Leistungen in Höhe des Regelsatzes. Die […]
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