Bis zu 1.500 EUR Förderung durch den “Ideas Powered for business SME Fund”

Auch in diesem Jahr fördert die Europäische Kommission in Zusammenarbeit mit dem europäischen Markenamt (EUIPO) kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) bei der Markenanmeldung. Der „Ideas Powered for business SME Fund“ bezuschusst KMUs mit bis zu 1.500,00 EUR. Anträge müssen zwischen dem 10.01.2022 bis zum 16.12.2022 eingehen. Die Mittel sind begrenzt und werden in der Reihenfolge der Antragseingänge vergeben.

Weitere Informationen zur Antragsstellung findest du unter:

https://euipo.europa.eu/ohimportal/de/online-services/sme-fund

Du musst den Förderantrag vor der Markenanmeldung einreichen. Wird dem Förderantrag stattgegeben, erhältst du vom Amt einen Finanzhilfebeschluss. Nach Erhalt des Finanzhilfebeschlusses kannst du die Marke anmelden und dann die Rechnung nach Bezahlung zur Erstattung einreichen. Für Markenanmeldungen steht ein Gutschein mit einer Förderhöhe von 1.500,00 EUR zur Verfügung. Es werden jeweils 75 % der Gebühren der Markenanmeldung (Unionsmarke beim European Union Intellectual Property Organization EUIPO oder deutsche Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt DPMA) übernommen. Auch die Gebühren einer internationalen Registrierung einer Marke bei der WIPO (Word Intellectual Property Organization) ist mit 50% erstattungsfähig.

Außerdem kannst du den Gutschein für eine Vorabdiagnose (IP Scan-Dienst) verwenden. Hier kann eine Erstattung von 90% der Kosten für die Vorabdiagnose erfolgen. Für die IP-Vordiagnose sind in Deutschland die Patentinformationszentren zuständig.

Weitere Informationen zum IP-Scan durch Patentinformationszentren findest du unter:

https://www.dpma.de/dpma/wir_ueber_uns/kooperation/patentinformationszentren/index.html

 

Die Neuauflage des Förderfonds der EU ist Anlass genug hier auf die Basics einer Markenanmeldung einzugehen.

 

Was ist eine Marke? Was schützt das Markenrecht?

Eine Marke dient der Kennzeichnung und dem Schutz von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens. Schutzfähigkeit ist gegeben, wenn das Kennzeichen geeignet ist, die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Die Anmeldung der Marke kann auf nationaler Ebene (DPMA) erfolgen, aber auch ein europaweiter Schutz als Unionsmarke (EUIPO) oder ein internationaler Schutz kommt in Betracht (WIPO).

Wenn du ein Zeichen zur Kennzeichnung deiner Waren oder Dienstleistungen verwendest, welches nicht von dir eingetragen wurde, läufst du Gefahr, Schutzrechte Dritter zu verletzten. Gerade deshalb ist es wichtig, bestehende Schutzrechte Dritter vor Verwendung eines Zeichens zu prüfen. Was du dabei beachten musst, findest du hier in einem älteren Blogbeitrag.

Doch auch wenn das von dir verwendete Zeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sein sollte, besteht immer die Gefahr, dass sich ein Konkurrent die Rechte an diesem Zeichen vor dir sichert und du dich damit zum Ziel potenzieller Abmahnungen und ggf. Schadensersatzansprüchen machst.

 

Marke = Vermögenswert und Wettbewerbsvorteil

Durch eine Markenanmeldung kannst du deinen Unternehmenswert steigern, denn dieser besteht nicht nur aus Umsatz, den Aktiva und den Ideen, sondern auch dem Wert deiner Marke. Der Markenwert bezeichnet also den monetären Wert einer Marke. Die Sicherung deiner gewünschten Domain ist meist der erste Schritt.  Wenn du diesen Kampf gewonnen hast, solltest du auch das dazugehörige Kennzeichen schützen lassen. Es besteht sonst die Möglichkeit, dass Dritte das von dir verwendete bzw. ein ähnliches Zeichen als Marke schützen lassen und dir dann Nutzung deiner Domain untersagen. Insbesondere in Branchen, in denen Produkte ähnlich sind und sich Marktteilnehmer nur schwer durch das Angebot abheben können, kann eine Marke einen Wettbewerbsvorteil verschaffen!

 

Markenanmeldung: First come, first served

Wenn du dein Kennzeichen nicht als Marke angemeldet hast, läufst du Gefahr, von Konkurrenten mit Abmahnungen und Schadensersatzansprüchen konfrontiert zu werden. Durch eine Markenanmeldung wirst du alleiniger Inhaber deiner Marke und kannst Dritten die Verwendung untersagen.

 

Kosten einer Markenanmeldung

Im Vergleich zum Unternehmenswert, den eine Marke darstellt, sind die Kosten einer Markenanmeldung überschaubar. Eine deutsche Marke kostet 300,00 EUR Anmeldegebühr für drei Waren- bzw. Dienstleistungsklassen. Die Gebühren einer Unionsmarke belaufen sich auf 1.050,00 EUR für drei Klassen. Welche Marke die Richtige ist, ist im Einzelfall zu entscheiden. Eins ist jedoch sicher, mit einer Markenanmeldung gibst du deinen Produkten einen Wiedererkennungswert und sicherst dir Wettbewerbsvorteile für einen verhältnismäßig geringen finanziellen Aufwand, der im Jahr 2022 auch noch großzügig gefördert wird.

Bei einer Markenanmeldung beraten wir dich gern.

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