Erst Sex, dann Rechnung. Eine Prostituierte? Nein! Ein Anwalt. Familienrecht auf die andere Art. Der Kollege aus Minnesota vertrat seine Mandantin in einem Scheidungsverfahren. Beide kannten sich mehrere Jahre. Im August 2011 mandatierte die Frau den Rechtsanwalt in einem Scheidungsprozess. Einige Tage später, während eines Telefonats, befragte der Anwalt seine Mandantin zu ihrer sexuellen Beziehung […]
Monatlicher Archiv: Januar 2013
Ein Empfänger von Hartz IV Leistungen hat keinen Anspruch auf Gründungszuschuss für die Gründung eines Web-TV Senders für pornografische Inhalte. Dies Entschied das Sozialgericht Darmstadt mit Urteil vom 26.09.2012 (Az. S 17 AS 416/10). Sachverhalt Der Kläger ist ein arbeitsloser Maler und Lackierer und seit 2008 auf Hartz IV Leistungen angewiesen. Bereits in der Zeit von 1995 […]
André Stämmler 13. Januar 2013 Die prozessuale Wahrheitspflicht eines Internetanschlussinhabers bei Filesharing gegenüber dem Rechteinhaber hat Grenzen. Sie endet dort wo sich der Anschlussinhaber selbst einer strafrechtlichen Verfolgung wegen einer Urheberrechtsverletzung aussetzen muss. Dies entschied das Landgericht Frankfurt am Main in einem PKH Beschluss vom 04.10.2012 (AZ: 2-3 O 152/12). Sachverhalt In dem Verfahren wurde zunächst der […]
… hatte offenbar ein Richter in am Landgericht Chemnitz. Das aber auch ein Zivilrichter eine Pflicht zur Wahrheitsfindung hat, bestätigte nun das Bundesverfassungsgericht mit einem Beschluss 12.12.2012 (AZ: 2 BvR 1750/12). Wie die Jenaer Kanzlei PWB berichtet war Hintergrund der ANgelegenheit ein Zivilprozess am Landgericht Chemnitz. In der mündlichen Verhandlung beantragte der Klägervertreter einen in […]
Aufgrund von technischen Änderungen werde ich meine Blogbeiträge vorübergehend unter der alten Blogadresse veröffentlichen. Dh. der alte Blog wird vorerst zum neuen Blog und der neue Blog zum alten Blog. 🙂 Die zwischen Ende Oktober und Anfang Januar veröffentlichten Beiträge können hier abgerufen werden.
Heute mal ein kleines Ratespiel im Rahmen des Verkehrsrecht. Was ist auf dem nachfolgenden Bild zu sehen und was genau bedeutet es? Naja ich gebe zu, wirklich schwierig war es nicht. Zu sehen ist natürlich das berühmte Schild “Einbahnstraße” (nicht amtliche Bezeichnung) oder wie es nach der StVO richtig heißt Zeichen 267 – Verbot der […]
André Stämmler 7. Januar 2013 Jeder aktive Facebooknutzer hat sicherlich schon einmal einen Link auf einen interessanten Inhalt gepostet. Dass das recht teuer werden kann, zeigt eine aktuelle Abmahnung. Erstmals wird nunmehr ein urheberrechtlicher Abwehranspruch wegen des Miniaturvorschaubildes geltend gemacht. Abmahnung – Was ist das Problem? Wer bei Facebook Inhalte verlinkt, postet ggf. ein Miniaturbild […]
Die Regeln im Verkehrsrecht sind je nach Land und Nation unterschiedlich ausgestaltet. Jedoch gibt es auch ein paar Gemeinsamkeiten. So bedeutet in jedem Land eine rote Ampel das Gleiche. Halt! Stopp! Anhalten, nicht Weiterfahren. China geht jetzt noch einen Schritt weiter. Mit ca. 60.000 Verkehrstoten und 230.000 Verletzten im Jahr hält China einen traurigen Rekord in […]
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