André Stämmler 9. Dezember 2015 Am 11.06.2015 urteilte der BGH in 3 Verfahren zum Thema Filesharing. Die urspürngliche Pressemitteilung – ich hatte hierzu geblockt – durfte man (aus Sicht von Abgemahnten) mit argwöhnischen Augen betrachten. Nunmehr liegen die Urteile im Volltext vor. Die Leitsätze jedenfalls deuten darauf hin, dass das Ganze nicht schlimm wird wie […]
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André Stämmler 6. Oktober 2015 Was passiert, wenn im Filehsaring-Verfahren ein Richter sitzt, der von der technischen Materie mehr als nur ein bisschen Ahnung hat? Genau er gibt eine Lehrstunde zum Thema Schadensersatz, Technik und allem was dazu gehört. So geschehen in einem lesenswerten Urteil des Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt.Der Vorsitzende unterrichte die Beteiligten zunächst über […]
André Stämmler 29. September 2015 Händler und Shopbetreiber sollten es mit der Angabe zur Verfügbarkeit von Waren nicht auf die leichte Schulter nehmen. Wer Waren in seinem Onlineshop zum Verkauf anbietet und als Verfügbar kennzeichnet, muss diese auch vorrätig halten. Geschieht das nicht, liegt ein unzulässiges Lockangebot vor.Wer Waren in seinem Shop anbietet, diese aber […]
André Stämmler 26. September 2015 Google will durch die Einführung neuer Standards die Datensicherheit des eigenen Cloud-Computings erhöhen. Die Neuerungen richten sich aber ausschließlich an professionelle Anwender. Datenschutz ist längst nicht mehr ein ausschließlich „juristisches“ Thema, sondern kann heute durchaus für mehr Vertrauen beim Kunden sorgen. Es wundert daher nicht, dass auch immer mehr Anboeter […]
Wenn sich ein “Goldbär” und ein “Lindt Teddy” zanken kann das schonmal die große Bühne notwendig machen. So musste sich der BGH in einem Urteil vom 23.09.2015 mit der Frage beschäftigen inwieweit eine dreidimensionale Produktgestaltung gegen eine Wortmarke verstoßen kann. Oder einfach ausgedrückt: Verstößt ein in goldiges Papier eingewickelter Schokoteddy gegen die Wortmarke Goldbär? Das […]
André Stämmler 19. September 2015 Annähernd jede Webseite braucht ein Impressum mit den notwendigen Pflichtangaben. Dort finden sich meist auch sogenannte Disclaimer oder Haftungsausschlüsse. Diese sind nicht nur unnötig, sondern können auch wettbewerbswidrig sein und damit eine Abmahnung heraufbeschwören. Disclaimer – unnötig In aller Regel ist die Verwendung eines sogenannten Disclaimers nicht notwendig. Formulierungen wie […]
André Stämmler 16. September 2015 Ist Bier „bekömmlich“? Wer weiß. Werben darf man damit jedenfalls nicht. Das entschied das Landgericht Ravensburg mit Urteil vom 25.08.2015. Was war passiert Eine Brauerei aus Baden-Württemberg hatte drei ihrer Biersorten mit dem Begriff „bekömmlich“ auf der eigenen Website beworben. Das bekam dem Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) aus Berlin offenbar […]
André Stämmler 13. September 2014 Die für urheberrechtliche Abmahnungen bekannte Kanzlei Waldorf Frommer mahnt derzeit BitTorrent User ab, die den Film Edge of Tomorrow hochgeladen haben. Die Abmahnungen werden im Auftrag der Warner Bors. Entertainment GmbH versendet und beinhalten den Vorwurf, den Film illegal auf der Tauschbörse BitTorrent anderen Nutzern zur Verfügung gestellt zu haben. […]
André Stämmler 30. August 2015 In einer Woche kann viel passieren. Medial war diese Woche geprägt von den Vorfällen in Heidenau, die natürlich auch juristischen Zündstoff mit sich brachten. Darüber hinaus gab es spannende Meldungen zum Thema Filesharing und ein BGH-Urteil zum Persönlichkeitsrecht, dessen Auswirkungen man noch abwarten muss. #Medienrecht #Äußerungsrecht Justizminister Heiko Maas sieht […]
André Stämmler 28. August 2015 Ich kann mich noch an Zeiten erinnern, in denen Oma am Wochenende mit dem dicken Versandhauskatalog im Wohnzimmer saß und dort die nächsten Geburtstagsgeschenke oder das neue Sofa aussuchte. Danach wurde zum Telefon gegriffen und man hat das Objekt seiner Begierde bei der netten Dame am anderen Ende der Leitung […]