Author Archiv: André Stämmler

TLFDI – Umfrage zur Einwilligung bei Einsatz von Analysetools

Umfrage Überprüfung Websites von Thüringer Verantwortliche: Einwilligung bei Einsatz Analysetools

Uns liegen derzeit mehrere Schreiben des Thüringer Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (TLFDI) vor. Die Schreiben werden im Rahmen einer Umfrage zur Einwilligung bei Einsatz von Analysetools versandt. Mit den Schreiben bittet der oberste Thüringer Datenschutzbeauftragte um Auskunft über den Einsatz von Analysesoftware auf der jeweiligen Webseite des angeschriebenen Unternehmens. Hintergrund ist ein aktuelles Urteil des europäischen […]

Keine Cookies ohne Einwilligung? – Urteil de EuGH vom 01.10.2019 – (Aktenzeichen C 673/17 – Planet 49)

Das jahrelange Hin und Her um die deutsche Cookiepraxis wurde nun endlich geklärt. Am 01.10.2019 haben der Europäische Gerichtshof und am 28.05.2020 der Bundesgerichtshof  die Frage geklärt, ob Cookies nur noch mit einer Einwilligung zulässig sind oder nicht (Urteil des EuGH (Aktenzeichen C 673/17 – Planet 49). Für  Marketingstrategen dürften die Entscheidungen eine kleine Katastrophe sein, […]

On AIR!!! – Artikel 5 – unser neuer Podcast zum Medienrecht ist online

Artikel 5! So soll er heißen, unser neuer Podcast. Dort beschäftigen wir uns regelmäßig mit unterschiedlichen Themen aus dem Bereich des Medienrecht, Urheberrecht und Datenschutz. Der Podcast erscheint ca. 1-2 mal im Monat und kann sowohl bei iTunes als auch bei Spotify  abonniert werden. Am  08.03.2019 ging die erste Folge unseren neuen Podcast zum Medienrecht online. […]

Neue Pixabay-Nutzungsbedingungen mit Einschränkungen

Die Fotoplattform pixabay (pixabay.com) hat zum 01.01.2019 ihre Nutzungsbedingungen geändert und stellt die Bilder nun unter einen eigenen Lizenz zur Verfügung. Die Änderungen der AGB bringen erhebliche Änderungen für Nutzer mit sich. Bisher standen die Bilder auf pixaby.com als gemeinfreie Bilder zur Verfügung; seit dem 01.01.2019 unter einer eigenen Lizenz, mit Eischränkungen. Bisherige Lizenz Bisher […]

Hackerangriff – die rechtliche Sicht, was Betroffene tun können und müssen

Bußgelder bei Datenschutzverstößen

Derzeit erschüttert ein Hackerangriff bzw. Hacking-Skandal die Bundesregierung, Politik und Prominente. Offenbar wurden dabei viele, teilweise auch private Daten wie Fotos, Handynummern, Privatadressen, private Nachrichten und Kreditkarteninformationen von Politikern und Prominenten im Internet veröffentlicht. Man spricht hier von sogenanntem Doxxing. Betroffen sind offensichtlich Politiker, aus fast jeder im Bundestag vertretenen Partei mit Ausnahme der AfD, aber […]

Thüringer Landesdatenschutzbehörde (TLFDI) versendet Schreiben mit Anfragen zur Umsetzung der DSGVO an Thüringer Unternehmen

Uns erreichen derzeit immer mehr Anfragen wegen Schreiben des TLFDI und wie man damit umgehen soll. Hierzu unser Statement: Der Thüringer Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit versendet derzeit tatsächlich Auskunftsschreiben an Unternehmen in Thüringen. Zweck des Schreibens ist offensichtlich eine Art Bestandsaufnahme zur Umsetzung der DSGVO in Thüringer Unternehmen. Die Schreiben informieren zunächst darüber, was […]

Bußgelder bei Datenschutzverstößen – Bußgeldkatalog

Bußgelder bei Datenschutzverstößen

Verstöße gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen können mit erheblichen Bußgeldern geahndet werden. Die DSGVO sieht dabei Bußgelder von bis zu 4% des weltweiten Konzernjahresumsatzes oder bis zu 20.000.000 EUR vor. Dabei sind die Bußgelder nicht starr und immer abhängig vom jeweiligen Einzelfall. Die nachfolgende Übersicht soll einen Überblick über diverse Bußgelder bei Datenschutzverstößen durch die einzelnen Aufsichtsbehörden geben […]

Bewertungsportal muss Schadensersatz leisten

Google Bewertung löschen

Leitsätze Werden Bewertungen eines Unternehmens durch das Bewertungsportal vorab gefiltert, stellt die Gesamtbewertung eine eigene Meinungsäußerung des Bewertungsportals dar, keine Tatsachenbehauptung. In einem solchen Fall muss das Unternehmerpersönlichkeitsrecht des bewerteten Unternehmen mit der Meinungsfreiheit des Bewertungsportals abgewogen werden. Leitsätze der Redaktion Was war passiert Bewertungen sind ein starkes Instrument im Marketing. Schlecht nur, wenn einzelne […]

Faxe der Datenschutzauskunft-Zentrale, was hat es damit auf sich?

Bußgelder bei Datenschutzverstößen

Die Abmahnwellen unter der DSGVO sind bisher eher flach und kaum spürbar. Dafür erreichten uns in den letzten Tagen mehrere Anfragen zu Schreiben der „Datenschutzauskunft-Zentrale“. Insbesondere wollte man wissen, was es damit auf sich hat und ob man darauf reagieren muss. Die Schreiben beginnen mit einer Einleitung in der es heißt: um Ihrer gesetzlichen Pflicht […]

Update! Sind Verstöße gegen die DSGVO abmahnfähig?

Die Diskussion zum Thema Abmahnungen und DSGVO war und ist noch heiß im Gange. Einzelne Gerichte und Behörden vertreten unterschiedliche Auffassungen. Es ist nicht geklärt, ob Verstöße gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden können. Nachfolgend haben wir eine Zusammenstellung der bisher ergangenen Entscheidungen und Stellungnahmen erstellt: Verstöße gegen die DSGVO können abgemahnt werden:LG Würzburg sagt […]