Am 05.06.2018 entschied der EuGH, dass Betreiber von Facebook-Fanpages gemeinsam mit Facebook für die dort stattfindende Datenverarbeitung verantwortlich sind. Das bedeutet genau genommen, dass auch ein Betreiber einer Facebook-Fanpage neben Facebook für Datenverarbeitung auf der Fanpage verantwortlich gemacht werden kann; gegebenenfalls auch für Datenschutzverstöße haften muss. Darüber hinaus wurde mit dem Urteil klar, dass jeder […]
Author Archiv: André Stämmler
27
Aug
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Der Autovermieter SIXT ist bekannt für seine provozierende Werbung. Und so mussten schon einige Prominente für ein Werbeplakat herhalten. SIXT greift sich dabei immer Prominente im Zusammenhang mit einem aktuellen Ereignis. So musste auch der Gewerkschaftsführer Claus W. für ein Plakat heralten. Er ist Bundesvorsitzender der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL). Anlass der Werbung waren Lokführerstreiks […]
17
Aug
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Die Frage nach sogenannten Auftragsverarbeitungen ist nicht erst seit in Kraft treten der Datenschutz Grundverordnung ein zentrales Thema im Bereich Datenschutz. Dennoch wurde das Thema lange Zeit stiefmütterlich behandelt. Erst im Vorfeld der DSGVO machten sich viele Unternehmen ernsthaft Gedanken darüber. Das Problem: Wann liegt eine Auftragsverarbeitung vor? Nahezu jeder weiß, dass das bei der Nutzung von […]
12
Aug
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Ein Foto darf nur mit Einwilligung des Rechteinhabers ins Internet eingestellt werden. Das gilt auch, wenn das Foto zuvor bereits ohne Zugangsbeschränkungen und ohne Namensnennung des Urhebers auf einer anderen Internetseite eingestellt war. Das entschied EuGH mit Urteil vom 07.08.18 (Urteil des EuGH C_161_17 Renckhoff ./. Nordrhein Westphalen). Was war passiert? Für ein Referat im […]
25
Jun
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Wir haben gut zu tun und umso mehr freuen wir uns daher sagen zu können „Hallo Annelie“. Seit Mai diesen Jahres unterstützt uns Annelie Gallon als neue Rechtsanwältin in der Kanzlei. Annelie hat Jura in Jena studiert und an der University of Indiana School of Law, Bloomington, USA. Den Schwerpunkt ihrer Ausbildung lag im internationalen […]
05
Jun
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Der Betreiber einer Facebook Fanpage ist gemeinsam mit Facebook für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Besucher seiner Seite verantwortlich. Dieser kurze Satz dürfte im Bereich Datenschutz für ein wenig Furore sorgen und ist einfach ausgedrückt ein kleiner Hammer… Dennoch steht das jetzt erstmal im Raum. Denn das entschied heute der Gerichtshof der Europäischen Union. […]
16
Mai
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In immer mehr Autos finden sich heutzutage sogenannte Dashcams. Diese zeichnen meist den vorausfahrenden oder auch den nachfolgenden Verkehr auf. Bisher war umstritten, ob solche Ausnahmen auch ein zulässiges Beweismittel im Gerichtsprozess sind, wenn es zum Unfall kommt kommt. Mit dieser Frage musste sich nun der Bundesgerichtshof auseinandersetzen. Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs ist das permanente […]
24
Mrz
Mrz
Die Datenschutzgrundverordnung rückt immer näher. Viele Unternehmen fragen sich daher, ob Sie zukünftig einen Datenschutzbeauftragten benötigen. Diese Frage wird mir auch häufiger von Ärzten gestellt. Als Berufsgeheimnisträger unterliegen Ärzte genau wie Rechtsanwälte und Steuerberater so oder so einer besonderen Geheimhaltungspflicht. Unabhängig davon spielt selbst verständlich auch das Vertrauen zwischen Arzt und Patient eine besondere Rolle. […]
17
Feb
Feb
Update: 23.03.2018 Hashtag, Instagram, Suchmaschinen- und Conversionoptimierung, Twitter oder Social-Media-Marketing sind für dich nicht nur Begriffe aus einer Fantasiewelt? Du kannst Dir vorstellen, dass diese Wörter durchaus gemeinsam mit Begriffen wie Vertragsgestaltung, Recht am eigenen Bild oder Unterlassungsanspruch auftauchen? Wir müssen reden! Für meine schwerpunktmäßig im Urheber- und Medienrecht, sowie IT-Recht tätige Kanzlei suche ich […]
22
Jan
Jan
Was genau wird im Urheberrecht geschützt? Das Urheberrecht dem Schutz geistiger Schöpfungen, Ideen oder kreativen Leistungen die sich bereits in einem sogenannten „Werk“ manifestiert haben und deren Schöpfern (Urheber) bzw. Rechteinhabern. Die Verkörperung der Idee kann in unterschiedlicher Weise erfolgt sein; etwa bei Musik mit der Niederschrift der Melodie auf einem Notenblatt oder das Niederschreiben […]