Sperrung von Webseiten bei Urheberrechtsverletzungen (EuGH C-314/12) André Stämmler 1. April 2014 Wird über eine Webseite illegal urheberrechtlich geschütztes Material verbreitet, kann der Internetdienstanbieter verpflichtet werden, die Seite zu sperren. Bei den Sperrmaßnahmen muss aber eine Abwägung zwischen den einzelnen Interessen der Beteiligten stattfinden, entschied der Europäische Gerichtshof mit Urteil vom 27.03.2014 (AZ: C-314/12) Insbesondere […]
Kategorie Archiv: Medienrecht
André Stämmler 9. August 2014 Nach einer kürzlich ergangenen Entscheidung des Bundesgerichtshof hat der Käufer einer Sache zunächst einen Anspruch auf Nacherfüllung (Wiederherstellung einer mangelfreien Sache) wenn die Kaufsache bei der Übergabe von dem zuvor in einem Internetverkaufsportal veröffentlichten Foto abweicht und damit einen Sachmangel aufweist. Ein Anspruch auf Kostenersatz ist dem zunächst nachrangig.Dem zu […]
WhatsApp: AGB und Impressum fehlerhaft – LG Berlin (15 O 44/13) André Stämmler 28. Mai 2014 WhatsApp – die wohl beliebteste deutsche Smartphone-App – muss künftig seine AGBs in deutscher Sprache anbieten. Dass entschied das Landgericht Berlin mit Urteil vom 09.05.14 (Az.: 15 O 44/13). Nachbessern muss WhatsApp auch beim Impressum. Seite auf Deutsch, AGBs […]
Da dieser Container unterschiedliche Lieder, verschiedener Rechteinhaber enthält drohen auch mehrere Abmahnungen unterschiedlicher Kanzleien. Allen Abmahnungen dürfte gemeinsam sein, dass die Abgabe einer sogenannten strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt wird und die Zahlung eines bestimmten Geldbetrages. Je nachdem wer abmahnt, ist an dem Schreiben bereits eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt oder nicht. Sollte bereits eine Erklärung beigefügt sein, […]
Filesharing: Abkehr von “Ross und Reiter” – AG Bochum (67 C 57/14) André Stämmler 29. April 2014 Über ein erfreuliches Urteil in Sachen Filesharing berichtete heute der Kollege Karsten Gulden auf seinem Blog Infodocc im Beitrag „Ross und Reiter“ – Urteil – AG Bochum – vollumfängliche Abweisung einer Filesharing-Klage Mitdem Urteil (Urteil v. 16.04.2014, Az. […]
André Stämmler 16. April 2014 Erst vor wenigen Wochen sorgte der neue „Streaming-Dienst“ Popcorn-Time für einiges Aufsehen. Auf benutzerfreundlicher Oberfläche konnten Nutzer aktuelle Kinofilme ganz kostenlos im Internet „streamen“. Dass es sich bei der neuen Plattform nicht um eine klassische Streaming-Plattform wie etwa kinox.to handelte sondern im Hintergrund ein Filesharing-Protokoll mit all den unangenehmen Nebenfolgen […]
André Stämmler 15. April 2014 Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München versendet derzeit Abmahnungen im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH mit dem Vorwurf urheberrechtlich geschützte Inhalte über sogenannte Filesharing-Netzwerke zum Download angeboten zu haben. Abgemahnt wird der Titel „Escape Plan“ aus dem Jahr 2013. Ein Blockbuster mit Arnold Schwarzenegger und Sylvester Stalone. In der achtseitigen Abmahnung (zzgl. […]
André Stämmler 12. April 2014 Die Kanzlei FAREDS aus Hamburg versendet derzeit wieder Abmahnungen im Auftrag der Malibu Media LLC. Abgemahnt wird die angebliche Verbreitung des Titels „Sex and Submission“ über sogenannte Filesharing Netzwerke. Bei dem Titel handelt es offenbar um ein Werk der „Erwachsenenunterhaltung“. Was enthält die Abmahnung? Die Abmahnung der Rechtsanwälte umfasst 4 […]
André Stämmler 29. März 2014 Facebook führt eine eigene Rubrik für das Impressum ein. Die Erstellung eines rechtssicheren Impressums fällt damit – wenigstens technisch – nicht mehr schwer und wird vermutlich z.B. Impressums-Apps überflüssig werden lassen. Massenabmahner werden es künftig schwerer haben. Nach einigen Massenabmahnungen und einem Urteil aus 2013 war klar, wer auf Facebook […]
André Stämmler 5. März 2014 Wer eine Abmahnung mit Vorwurf bekommen hat, urheberrechtlich geschütztes Material über sogenannte Filesharing-Netzwerke (z.B. bittorent, emule) verbreitet zu haben, sieht sich meist auch immensen Zahlungsaufforderungen ausgesetzt. Dabei werden neben den Anwaltskosten meist auch Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Ist die Abmahnung berechtigt besteht oftmals auch ein Schadensersatzanspruch, wenigstens dem Grunde nach. Streiten […]