André Stämmler 2. Februar 2013 Wer aktiv im Internet unterwegs ist, setzt sich massiv der Gefahr einer Abmahnung aus. Dies gilt für den Betreiber einer Homepage, den aktiven Facebook- und Social-Media-Nutzer und erst recht für das Filesharing. Insbesondere die Abmahnung wegen Filesharing hat hierbei mittlerweile inflationären Charakter angenommen. Der nachfolgende Beitrag soll einen kurzen Überblick […]
Kategorie Archiv: Datenschutz
André Stämmler 29. Januar 2013 Der karibische Inselstaat Antigua will us-amerikanisches Urheberrecht aushebeln und plant eine eigene Seite für den Download von urheberrechtlich geschützter Musik, Software und Filmen. Eine Lizenzgebühr soll nicht abgeführt werden. Gestern erhielt der Inselstaat die Genehmigung durch die Welthandelsorganisation (WTO). Jahrelanger Streit um Urheberrecht Der Antrag bei der WTO wurde bereits […]
André Stämmler 26. Januar 2013 In einem Grundsatzurteil vom 24.01.2013 erkannte der Bundesgerichtshof einen Anspruch auf Schadensersatz für den Ausfall des Internetanschluss zu. Sachverhalt Der Kläger konnte infolge eines Tarifwechsels seinen DSL-Anschluss für mehrere Wochen nicht nutzen. Neben dem Ausfall von Telefon und Telefax konnte der Kläger nicht auf das Internet zugreifen. Die Störung hielt […]
André Stämmler 13. Januar 2013 Die prozessuale Wahrheitspflicht eines Internetanschlussinhabers bei Filesharing gegenüber dem Rechteinhaber hat Grenzen. Sie endet dort wo sich der Anschlussinhaber selbst einer strafrechtlichen Verfolgung wegen einer Urheberrechtsverletzung aussetzen muss. Dies entschied das Landgericht Frankfurt am Main in einem PKH Beschluss vom 04.10.2012 (AZ: 2-3 O 152/12). Sachverhalt In dem Verfahren wurde zunächst der […]
André Stämmler 29. Dezember 2012 Nach einer Meldung des Bittorrentportals Torrentfreak sind wohl auch Mitarbeiter der Filmindustrie recht ungehemmt beim illegalen Teilen und Weiterverbreiten von urheberrechtlich geschützten Werken während der Arbeitszeit. Filesharing bei den großen Filmstudios Über Jahre hinweg führt die Film- und Musikindustrie einen erbitterten Kampf gegen sog. Filesharer. Nach eigenen Angaben entstehen der […]
André Stämmler 20. November 2012 Eltern haften nicht für ihre Kinder. Zumindest nicht für illegales Filesharing der Sprößlinge, wenn diese ausreichend durch die Eltern belehrt wurden und die Eltern keine Anhaltspunkte für ein rechtswidriges Verhalten hatten. Dies entschied Bundesgerichtshof mit Urteil vom 15. November 2012. Sachverhalt Die Beklagten sind Inhaber eines Internetanschluss. Die Klägerinnen sind […]
Gerade eben erreichte mich eine Email folgenden Inhalts: Sehr geehrter PayPal-Mitglied,aufgrund eines automatisierten Abgleiches Ihrer Kundendaten mit Vergleichsstatistiken wurde das Risiko eines Zahlungsausfalls für Ihr Konto als überdurchschnittlich hoch eingestuft Um weiterhin problemlos Ihr PayPal-Konto nutzen zu können, bitten wir Sie Ihre Daten – als Sicherheit bei Zahlungsausfällen – bei uns erneut zu registrieren. Ihre […]
André Stämmler 7. März 2012 Freunde finden ohne Freundefinder dürfte die Zukunft für Facebook und seine Nutzer lauten. Auf eine Klage des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbänden hat das Landgericht Berlin mit Urteil vom 06.03.2012 den Freundefinder auf Facebook für unzulässig erklärt. Nach Auffassung des Gerichts sei das Versenden von Freundschaftsanfragen ohne Einwilligung des kontaktierten […]