Kategorie Archiv: Unkategorisiert

Unnötiger Ärger – Wenn der Vermieter die Kaution nicht rausrückt!

Das man ungern Rechnungen bezahlt kann sicher jeder verstehen. Insbesondere wenn es sich um die Rechnung des bösen Anwalts der Gegenseite (hier ich) handelt. Schließlich bekommt man für den Betrag nicht einmal etwas schönes wie vielleicht einen neuen Fernseher oder einen Urlaub. Aber gut, gezahlt werden muss trotzdem. Dieses einsehen hatte letztendlich auch der Vermieter […]

Jenarbeit – Richtlinie zu Kosten der Unterkunft rechtswidrig?

Nach einem Urteil des Sozialgerichts Altenburg ist die Richtlinie der Stadt Jena zu den Kosten der Unterkunft rechtswidrig. Betroffene Hartz IV Empfänger könnten damit in Zukunft auf eine Übernahme von höheren Kosten der Unterkunft durch die regionale Behörde Jenarbeit hoffen. Dies berichtete Jenopolis bereits im letzten Jahr. KdU Richtlinie rechtswidrig Die Richtlinie zu den Kosten der Unterkunft […]

Fitnessstudio – kostenloses Probetraining kann teuer werden

André Stämmler 4. Februar 2013 Wer ein kostenloses Probetraining in einem Fitnessstudio absolviert, muss im Zweifelsfall mit einer teuren Überraschung rechnen. Ein Widerrufsrecht steht dem Kunden nach Vertragsschluss in der Regel nicht mehr zu. Sachverhalt Aufgrund eines Werbeangebots eines Fitnessstudio entschloss sich eine Münchnerin zur Teilnahme an einem kostenlosen Probetraining. Erst nach Unterzeichnung des Vertrages […]

Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken – Ein Überblick

André Stämmler 3. Februar 2013 Das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken wartet bereits seit längerem auf sein Inkraftreten. Nunmehr liegt ein Referentenentwurf vor, der voraussichtlich zeitnah durch die Bundesregierung beschlossen und seinen weiteren Weg durch die Gesetzgebung antreten wird. Nachfolgend ein kurzer Überblick, welche Regelungen vorgesehen sind wie sich diese auf die Praxis auswirken. Update: Dieser Artikel […]

Wie soll man da nur reagieren?

Erst letztens hatte mich ein Geschäftsmann aus Hong Kong kontaktiert und ein verlockendes Angebot gemacht. Das Angebot war allerdings nicht wirklich konkret. Nun wird es ernster:   Mein name ist Patrick Chan. Ich arbeit bei der Hang Seng Bank. Es gibt eine Summe von $22,500,000.00 in meiner Bank.Ich mцchte die Summe ьberweisen. Ich brauche ihre […]

Filesharing und Abmahnung – Ein Überblick

André Stämmler 2. Februar 2013 Wer aktiv im Internet unterwegs ist, setzt sich massiv der Gefahr einer Abmahnung aus. Dies gilt für den Betreiber einer Homepage, den aktiven Facebook- und Social-Media-Nutzer und erst recht für das Filesharing. Insbesondere die Abmahnung wegen Filesharing hat hierbei mittlerweile inflationären Charakter angenommen. Der nachfolgende Beitrag soll einen kurzen Überblick […]

Abmahnung durch Waldorf Frommer – “Step Up – Miami Heat 3D”

André Stämmler 2. Februar 2013 Heute ist eine Abmahnung durch Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München in der Kanzlei eingetrudel. Die Kanzlei aus München mahnt für den Constantin Filmverleih GmbHden Blockbuster “Step Up – Miami Heat 3D” ab. Geltend gemacht wird wie üblich der urheberrechtliche Unterlassungsanspruch. Darüber hinaus werden in der Abmahnung weitere Ansprüche u.a. auf […]

Urheberrecht – Nicht in der Karibik!?

André Stämmler 29. Januar 2013 Der karibische Inselstaat Antigua will us-amerikanisches Urheberrecht aushebeln und plant eine eigene Seite für den Download von urheberrechtlich geschützter Musik, Software und Filmen. Eine Lizenzgebühr soll nicht abgeführt werden. Gestern erhielt der Inselstaat die Genehmigung durch die Welthandelsorganisation (WTO). Jahrelanger Streit um Urheberrecht Der Antrag bei der WTO wurde bereits […]

E-Mail für mich – Suche nach Geschäftspartner?

Nette E-Mail die mich neulich erreicht hatte. Was mach ich denn jetzt? Hört sich ja wirklich nach ner guten Geschäftsidee an. Und wenn er dann schon der Verwaltungsdirektor die private E-Mail raus gibt, kann das doch nur ein super Geschäft sein. 🙂 Hello, I am Mr. Ming Yang, Director of Operations of the Hang Seng […]

Jobcenter Saale-Holzland-Kreis- Langes Warten auf Hartz IV

Ein Hartz IV erkämpft sich sein Recht durch mehrere Instanzen und muss dann trotzdem monatelang auf sein Geld warten. Trotz mehrerer Beschwerden und Mahnungen wird der Hartz IV Empfänger aus Stadtroda lange vertröstet, nichts passiert. Beim Jobcenter Saale-Holzland-Kreis wird Kundenfreundlichkeit groß geschrieben. So jedenfalls auf dem Papier. Der Betroffene Hartz IV Empfänger wird dies kaum noch […]