Durch FAREDS werden derzeit angebliche Verstöße gegen das Urheberrecht im Auftrag von Katharina Löwel abgemahnt das Werk “Freundschaft” der Gruppe “Glasperlenspiel” abgemahnt. Abmahnung – Facts Werk: Glasperlenspiel – Freundschaft Abmahner: FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft, Steinstraße 25, 20095 Hamburg Forderung: Unterlassungserklärung, Schuldanerkenntnis Bertrag: 450 € Problem: Die Abmahnung erfolgt im Rahmen eines größeren Containers welcher mehrere Lieder enthält. Insofern […]
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Bisher gibt es ca. 100 unterschiedliche Führerscheine in Europa die derzeit noch bei mehr als 300 Mio Autofahrern im Gebrauch sind. Dies soll sich nun ändern. Seit dem 19.01.2013 in der EU alle neuen Führerscheine in einem einheitlichen Scheckkartenformat ausgestellt. Dieser Führerschein soll schrittweise die 100 verschiedenen Modelle ablösen. Die Maßnahme ist Teil der Umsetzung […]
Hier mal ein Verweis auf meinen anderen Blog. Der Städtebund veröffentlicht 2 Rechtsgutachten zum bevorstehenden Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz für Kinder ab dem ersten Lebensjahr. Den Artikel findet man hier.
Das Landeskrimininalamt Thüringen erhebt den Diebstahl von Toilettenpapier zur Staatsschutzsache. Naja, ganz so schlimm war es nicht. Die Reaktion des LKA auf den Diebstahl von Toilettenpapier waren dennoch unverhältnismäßig, wie interne Juristen des LKA nach einem Bericht des MDR jetzt bestätigten. Was war passiert? Im November 2010 beschwerten sich Reinigungskräfte der LKA Außenstelle Waltersleben, dass zunehmend Toilettenpapier […]
André Stämmler 18. Januar 2013 Gerne habe ich am Feierabend noch mal einen Blick auf www.referenzkunden.info riskiert. Heute musste ich mit Erschrecken feststellen, dass dieser Blog von uns gegangen ist. Wer bereits mit der Firma Euroweb in Kontakt stand, kennt sicherlich das Wort Referenzkunden. Auch ich durfte dieses Wort zu Beginn meiner Tätigkeit als Anwalt […]
Erst Sex, dann Rechnung. Eine Prostituierte? Nein! Ein Anwalt. Familienrecht auf die andere Art. Der Kollege aus Minnesota vertrat seine Mandantin in einem Scheidungsverfahren. Beide kannten sich mehrere Jahre. Im August 2011 mandatierte die Frau den Rechtsanwalt in einem Scheidungsprozess. Einige Tage später, während eines Telefonats, befragte der Anwalt seine Mandantin zu ihrer sexuellen Beziehung […]
Ein Empfänger von Hartz IV Leistungen hat keinen Anspruch auf Gründungszuschuss für die Gründung eines Web-TV Senders für pornografische Inhalte. Dies Entschied das Sozialgericht Darmstadt mit Urteil vom 26.09.2012 (Az. S 17 AS 416/10). Sachverhalt Der Kläger ist ein arbeitsloser Maler und Lackierer und seit 2008 auf Hartz IV Leistungen angewiesen. Bereits in der Zeit von 1995 […]
… hatte offenbar ein Richter in am Landgericht Chemnitz. Das aber auch ein Zivilrichter eine Pflicht zur Wahrheitsfindung hat, bestätigte nun das Bundesverfassungsgericht mit einem Beschluss 12.12.2012 (AZ: 2 BvR 1750/12). Wie die Jenaer Kanzlei PWB berichtet war Hintergrund der ANgelegenheit ein Zivilprozess am Landgericht Chemnitz. In der mündlichen Verhandlung beantragte der Klägervertreter einen in […]
Aufgrund von technischen Änderungen werde ich meine Blogbeiträge vorübergehend unter der alten Blogadresse veröffentlichen. Dh. der alte Blog wird vorerst zum neuen Blog und der neue Blog zum alten Blog. 🙂 Die zwischen Ende Oktober und Anfang Januar veröffentlichten Beiträge können hier abgerufen werden.
Heute mal ein kleines Ratespiel im Rahmen des Verkehrsrecht. Was ist auf dem nachfolgenden Bild zu sehen und was genau bedeutet es? Naja ich gebe zu, wirklich schwierig war es nicht. Zu sehen ist natürlich das berühmte Schild “Einbahnstraße” (nicht amtliche Bezeichnung) oder wie es nach der StVO richtig heißt Zeichen 267 – Verbot der […]