Kategorie Archiv: Urheberrecht

BGH – Filesharing – Auskunft durch Reseller

André Stämmler 31. Juli 2017 Beim Thema „Filesharing“ waren und sind viele Punkte aus rechtlicher Sicht umstritten. Ein großer Streitpunkt war unter anderem, ob ein Beweisverwertungsverbot bei der Auskunftserteilung, durch einen sogenannten „Reseller“, besteht. Die Problematik trat immer dann auf, wenn der eigentliche Anbieter des Internetanschlusses (Endkundenanbieter) und der Netzbetreiber nicht identisch waren. Ein einfaches […]

Urheberrecht – Schadensersatz in Millionenhöhe

André Stämmler 20. April 2017 Urheberrechtsverletzungen sind für Fotografen mehr als nur ärgerlich und können erhebliche finanzielle Einbußen mit sich bringen. Dass sich eine Urheberrechtsverletzung ab und an auch als Glücksfall erweisen kann, zeigt das Beispiel eines Wiener Fotografen, wie der standard.at berichtet. Der Wiener Fotograf Klemens Horvath fertigte für ein Wiener Hotel 2011 insgesamt […]

BGH zu Filesharing – Eltern haften für ihre Kinder

André Stämmler 31. März 2017 Wieder einmal musste sich der Bundesgerichtshof mit dem Thema Filesharing beschäftigen. Diesmal ging es um – vielleicht – nicht ganz so außergewöhnliche Situation. Täter war bekannt, wurde aber nicht benannt Klägerin war die Rechteinhaberin an dem Musikalbum “Loud” von Rihanna.  Die Klägerin mahnte die später beklagten wegen einer Urheberrechtsverletzung über […]

Urheberrechtlicher Schutz eines Tweets

André Stämmler 28. Februar 2017 Nach Auffassung des Landgerichts Bielefeld sind Tweets jedenfalls dann nicht urheberrechtlich geschützt, wenn diese nur aus „gewöhnlicher Alltagssprache“ bestehen.  In dem Verfahren ging es um den Spruch: „Wann genau ist aus „Sex, Drugs & Rock n Roll” eigentlich „Laktoseintoleranz, Veganismus & Helene Fischer” geworden?” Für Tweets – als kurze Textnachrichten […]

Haftung der Webagentur für Urheberrechtsverletzung – ein Leitfaden für Webdesigner

André Stämmler 26. Oktober 2016 Bestandteil eines Webdesign-Vertrages ist häufig auch das Einbinden von Texten und Fotos auf der Webseite. Dabei kümmert sich der Designer oder die Agentur häufig auch um die Beschaffung der Fotos, sei es über Stockfoto-Anbieter oder mit Fotos aus dem eigenen Portfolio. Das ist an sich unproblematisch. Aber was ist, wenn […]

Zulässigkeit von Promifotos in privaten Situationen

André Stämmler 3. Oktober 2016 Die Veröffentlichung von Bildern ist immer wieder Gegenstand der Rechtsprechung. Oft geht es um die Veröffentlichung von Fotos die eine private Situation zeigen. Auf der einen stehen Pressefreiheit und das Informationsinteresse der Öffentlichkeit, auf der anderen Seite das Persönlichkeitsrecht der abgebildeten Person.  Die Abwägung der gegensätzlichen Interessen muss immer am […]

Haftung für fremde Postings auf Facebook

André Stämmler 22. August 2016 Hafte ich für fremde Postings auf meinem Facebook-Account? Unter gewissen Umständen JA! Das entschied das OLG Frankfurt im Juli diesen Jahres. Was war passiert? Auf der Facebookseite des späteren Klägers wurden über den Account des späteren Beklagten Hasspostings veröffentlicht. Der Beklagte machte geltend, dass er die Hasspostings nicht selbst veröffentlicht […]

Urheberrechtsverletzung, Vertragsstrafe und Google-Cache

Auswirkungen für die Praxis Entscheidung des OLG Zweibrücken verkündet am 19.05.2016 Aktenzeichen:4 U 45/15 IM NAMEN DES VOLKES Urteil In dem Rechtsstreit … wegen Urheberrechtsverletzung hat der 4. Zivilsenat des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken durch den Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht Petry, den Richter am Oberlandesgericht Christoffel und den Richter am Oberlandesgericht Prof. Dr. Hassemer auf die […]

Teilnahme an Demo ist keine Erlaubnis zur Bildveröffentlichung

André Stämmler 11. Juli 2016 Das OLG musste sich mit der Frage beschäftigen, ob man mit der Teilnahme an einer Demo gleichzeitig sein Einverständnis zur Veröffentlichung von Bildern über sich selbst gibt. Das lehnte das OLG ab: Ein Bildnis wird nicht gleichsam dadurch zum allgemeinen Gebrauch freigegeben, weil der Abgebildete sich in einem öffentlichen Raum […]

Berg der Wünsche – urheberrechtlicher Schutz einer sozialen Plastik

André Stämmler 4. Juli 2016 Kann eine soziale Plastik urheberrechtlichen Schutz genießen? Mit dieser Frage musste sich das Landgericht Erfurt in einer Entscheidung vom – Berg der Wünsche) auseinandersetzen.  Gegenstand des Streits war der “Berg der Wünsche” des Weimarer Psychologen und Künstlers P. Geißler.  Bei dem Projekt sollten “Besucher (eine Treppe) hoch steigen, um einem persönlichen […]