André Stämmler 29. Januar 2013 Der karibische Inselstaat Antigua will us-amerikanisches Urheberrecht aushebeln und plant eine eigene Seite für den Download von urheberrechtlich geschützter Musik, Software und Filmen. Eine Lizenzgebühr soll nicht abgeführt werden. Gestern erhielt der Inselstaat die Genehmigung durch die Welthandelsorganisation (WTO). Jahrelanger Streit um Urheberrecht Der Antrag bei der WTO wurde bereits […]
Kategorie Archiv: Urheberrecht
André Stämmler 13. Januar 2013 Die prozessuale Wahrheitspflicht eines Internetanschlussinhabers bei Filesharing gegenüber dem Rechteinhaber hat Grenzen. Sie endet dort wo sich der Anschlussinhaber selbst einer strafrechtlichen Verfolgung wegen einer Urheberrechtsverletzung aussetzen muss. Dies entschied das Landgericht Frankfurt am Main in einem PKH Beschluss vom 04.10.2012 (AZ: 2-3 O 152/12). Sachverhalt In dem Verfahren wurde zunächst der […]