André Stämmler 30. Juni 2016 Ist das Foto eines Bildes urheberrechtlich geschützt, wenn das Foto das Bild lediglich 1:1 wiedergibt, also lediglich reproduziert? Mit dieser Frage musste sich das Landgericht Berlin beschäftigen. Und es hat ja gesagt. In dem Fall ging ein Museum aus Mannheim gegen Wikimedia vor. Letztere hatte Fotos von Gemälden in den Online-Katalog […]
Kategorie Archiv: Urheberrecht
Ein Gastbeitrag von Rechtsanwalt Johannes Arnhold, blog-sportrecht.de Nach der Abmahnwelle durch die Kanzlei Urmann und Collegen kurz vor Weihnachten, die mittlerweile staatsanwaltliche Ermittlungen zur Folge hat, macht nun der Pay-TV-Sender Sky mit einer Abmahnoffensive gegen Gastronomen von sich reden. Einige hundert Gastwirte dürften sich in den ersten Wochen des noch jungen Jahres verwundert die Augen gerieben haben. […]
Fast jeder Fotograf – ob Hobby- oder Profifotgraf – den ich kenne, liebt seine Tätigkeitn und geht dieser mit Leidenschaft nach. Das Fotografieren und Bearbeiten eigener Bilder, kostet aber oft Zeit, manchmal Geld und Arbeit und braucht eine gehörige Portion Kreativität. Es ist deshalb selbstverständlich, dass man als Fotograf über die Verwendung und Nutzung […]
André Stämmler 2. Februar 2016 Können Apps für Mobile Endgeräte Werktitelschutz nach § 5 Abs. 3 MarkG genießen? Mit dieser Frage musst sich kürzlich des Bundesgerichtshof beschäftigen. In dem Verfahren ging die Betreiberin des Webportals wetter.de gegen eine Konkurrentin vor. Die Klägerin betreibt neben der Seite auch eine App mit der Bezeichnung wetter.de. Die Konkurrentin […]
André Stämmler 9. Dezember 2015 Am 11.06.2015 urteilte der BGH in 3 Verfahren zum Thema Filesharing. Die urspürngliche Pressemitteilung – ich hatte hierzu geblockt – durfte man (aus Sicht von Abgemahnten) mit argwöhnischen Augen betrachten. Nunmehr liegen die Urteile im Volltext vor. Die Leitsätze jedenfalls deuten darauf hin, dass das Ganze nicht schlimm wird wie […]
Neuer Wind beim Filesharing? – 3 neue Urteile des Bundesgerichtshofs André Stämmler 11. Juni 2015 Der Bundesgerichtshofs hat heute 3 Urteile zum Thema Filesharing gefällt. In allen 3 Verfahren wehrten sich die in den Vorinstanzen verurteilten Anschlussinhaber gegen die Zahlung von Schadensersatz und Abmahnkosten. Der BGH hatte alle 3 Revisionen abgewiesen und damit die Verurteilungen […]
André Stämmler 7. Juni 2015 Nicht jeder kreative Gedanke, nicht jede Idee oder Plan oder Schöpfung, sind sie auch noch so ausgefallen, genießen urheberrechtlichen Schutz. Urheberrechtlichen Schutz können nur sogenannte Werke genießen. Was ein Werk im Sinne des UrhG ist, wird im UrhG (Urheberrechtsgesetz) definiert. Danach ist ein Werk jede persönliche geistige Schöpfung. Das könnte man […]
BGH zur Anforderung an ein unwesentliches Beiwerk (Möbelkatalog – I Z R 1 7 7 / 1 3) André Stämmler 20. Mai 2015 Das Abfotografieren eines urheberrechtlich geschützten Werkes greift grundsätzlich in die Rechte des Urhebers bzw. des Rechteinhabers ein und bedarf der Zustimmung bzw. der entsprechenden Einräumung der Rechte. Das ist insoweit nichts Neues. […]
André Stämmler 29. März 2015 Zum Thema Amazon gab es in der Vergangenheit schon einige spannende und für Händler oftmals weniger erfreuliche Entscheidungen (hier ein Beispiel für die Haftung bei fehlerhaften Preisangaben). Eine für den Großteil der Händler erfreuliche Entscheidung hat nunmehr das OLG Köln gefällt. In den Amazon AGB ist geregelt, dass Händler des Amazon-Marketplace […]
André Stämmler 13. Oktober 2014 2 Beiträge in der Mediathek zum Thema „Massenabmahnung“ lassen die Frage aufkommen, ob Das Erste seinen Rundfunkauftrag noch erfüllen kann. Die Aussagen der Beiträge könnten unterschiedlicher nicht sein und sind derart frei von wesentlichen Aspekten, dass es einem ein wenig schaudert. In ersten Beitrag wird das Anti-Abzock-Gesetz – mit dem […]