André Stämmler 16. September 2014 Das Künstler ungern mit der NPD in Verbindung gebracht, wundert niemanden. Nichts desto trotz spielt die NPD auf Ihren Veranstaltungen gerne mal Songs berühmter Künstler. Das Künstler dann versuchen das unterbinden, wundert dann auch niemanden.Die Schlagersängerin Helene Fischer scheiterte nun vorerst in einem Verfahren gegen die NPD. Am 05.09.2014 entschied […]
Kategorie Archiv: Urheberrecht
André Stämmler 2. September 2014 Erst kommt die Abmahnung ins Haus geflattert und nach ein wenig hin und her hört man lange nichts. Nach mehr als 3 Jahren erhebt der Abmahner plötzlich Klage und will doch Geld sehen. Solche Konstellationen sind im Bereich Filesharing nicht selten und überraschen Abgemahnte, sofern diese nicht ausreichend vorbereitet wurden.Mit […]
Sperrung von Webseiten bei Urheberrechtsverletzungen (EuGH C-314/12) André Stämmler 1. April 2014 Wird über eine Webseite illegal urheberrechtlich geschütztes Material verbreitet, kann der Internetdienstanbieter verpflichtet werden, die Seite zu sperren. Bei den Sperrmaßnahmen muss aber eine Abwägung zwischen den einzelnen Interessen der Beteiligten stattfinden, entschied der Europäische Gerichtshof mit Urteil vom 27.03.2014 (AZ: C-314/12) Insbesondere […]
Haftung des Hotelbetreibers für Urheberrechtsverltzung durch Gäste (AG Hamburg, 25b C 431/13) André Stämmler 23. Juni 2014 Abmahnungen wegen der illegalen Nutzung von Tauschbörsen (Filesharing) sind und bleiben ein riesen Thema. Nicht nur für private Anschlussinhaber, sondern und vielleicht gerade auch für Gewerbetreibende (wie Hotels, Pensionen oder Cafés) die das WLAN anderen Nutzern als „Serviceleistung“ […]
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Egal ob im Bereich der professionellen Fotografie, bei Aufnahmen im Urlaub, Schnappschüssen auf einer Party oder Videoaufnahmen; sobald Personen auf Bildern erkennbar sind, taucht die Frage nach dem Recht am eigenen Bild auf. Der nachfolgende Beitrag gibt einen ersten Überblick über die komplexe Thematik geben und sowohl Fotografen als auch Betroffenen eine Handlungsanleitung sein. 1. […]
André Stämmler 13. Juni 2014 Seit heute ist das neue Verbraucherrecht in Kraft. Dies bringt zahlreiche Änderungen mit sich, von denen größtenteils Online-Händler betroffen sind. Die umfassenden Änderungen bringen sowohl für Verbraucher als auch für (Online)Händler positive Veränderungen mit, die den (Online)-Handel vereinfachen. Gerade für Händler bringt die Reform aber auch neue Stolpersteine mit sich, die […]
BGH zu Filesharing: Täterschaftsvermutung kippt teilweise (BGH I ZR 169/12) André Stämmler 6. Juni 2014 Bereits im Januar 2014 urteilte der Bundesgerichtshof über die Haftung in Filesharing Angelegenheiten; mein Blogbeitrag hierzu “Keine Haftung des Anschlussinhabers für volljährige Familienmitglieder“. Nunmehr liegt auch der Volltext des Urteil des Bundesgerichtshof vom 08.01.14 (BGH I ZR 169/12) vor und bringt […]
Da dieser Container unterschiedliche Lieder, verschiedener Rechteinhaber enthält drohen auch mehrere Abmahnungen unterschiedlicher Kanzleien. Allen Abmahnungen dürfte gemeinsam sein, dass die Abgabe einer sogenannten strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt wird und die Zahlung eines bestimmten Geldbetrages. Je nachdem wer abmahnt, ist an dem Schreiben bereits eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt oder nicht. Sollte bereits eine Erklärung beigefügt sein, […]
Wird über eine Webseite illegal urheberrechtlich geschütztes Material verbreitet, kann der Internetdienstanbieter verpflichtet werden, die Seite zu sperren. Bei den Sperrmaßnahmen muss aber eine Abwägung zwischen den einzelnen Interessen der Beteiligten stattfinden, entschied der Europäische Gerichtshof mit Urteil vom 27.03.2014 (AZ: C-314/12) Insbesondere sind hierbei die Grundrechte und die wirtschaftlichen Interessen der einzelnen Beteiligten zu […]
OLG Hamm zur Anwendung der MFM-Tabelle (22 U 98/13) bei Bilderklau André Stämmler 10. März 2014 Wer bei ebay und Co. Etwas verkaufen möchte, macht sich nicht immer die Mühe für das Produkt ein eigenes Foto anzufertigen. Schneller und mit weniger Aufwand verbunden geht es, wenn man einfach das Produktbild eines anderen Anbieters für das […]