Wer ein Fahrzeug ohne die erforderliche Fahrerlaubnis führt oder wem das Führen von Fahrzeugen untersagt ist (Fahrverbot), wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft. Das ist in § 21 StVG geregelt. Ein Fahrzeugführer aus dem Kyffhäuser-Kreis nahm dies offensichtlich nicht so genau und setzte, als man ihn erwischte noch einen obendrauf. […]
Author Archiv: André Stämmler
André Stämmler 9. Januar 2014 Mit Urteil vom 08.01.2013 entschied der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs, dass der Anschlussinhaber eines Internetanschlusses nicht für das Verhalten eines volljährigen Familienmitgliedes haftet, wenn keine konkreten Anhaltspunkte für eine Rechtsverletzung bestehen. Geklagt hatten 4 Tonträgerhersteller, die zunächst den Anschlussinhaber abmahnten. Dieser lebte gemeinsam mit seiner Frau und deren Sohn im […]
Filesharing und sekundäre Darlegungslast – OLG Hamm 22 W 60/13 André Stämmler 4. Januar 2014 Bei Filesharing Abmahnungen besteht – nach Auffassung der Rechtsprechung – eine Vermutung dahingehend, dass der Inhaber des Internetanschlusses auch gleichzeitig der Täter der Urheberrechtsverletzung ist. Ob man dieses Konstrukt als richtig oder falsch erachtet, kann grundsätzlich dahingestellt bleiben. Bis auf […]
Sicherlich jeder Kraftfahrer hat bereits von Punkten in Flensburg gehört, sei es aus eigener Erfahrung oder über Dritte. Gemeint sind damit umgangssprachlich die Eintragungen im Verkehrszentralregister. Die bislang bestehende Regelung zur Eintragung von Punkten und insbesondere wann diese wieder gelöscht wurden war äußerst kompliziert und für viele Verkehrsteilnehmer kaum nachvollziehbar. Dies alles soll sich nun […]
Redtube-Abmahnung: Hat “The Archive AG” überhaupt die Filmrechte?! André Stämmler 29. Dezember 2013 Anfang Dezember überrolte eine Abmahnwelle der Kanzlei Urmann und Collegen aus Regensburg ganz Deutschland. Offenbar zenhtausende Anschlussinhaber sahen sich dem Vorwurf einer angeblichen Urheberrechtsverletzung ausgesetzt und sollten diesbezüglich eine Unterlassungserklärung abgeben und einen Betrag von 250 EUR an den vermeintlichen Rechteinhaber – […]
André Stämmler 25. Dezember 2013 Alle Jahre wieder findet man Geschenke unter dem Weihnachtsbaum mit denen man nicht wirklich etwas anfangen kann. Sei es, dass der Pullover einfach zu klein ist oder man schon eine Krawatte mit Micky-Mouse-Aufdruck sein eigen nennt. Es stellt sich dann die Frage wie man die ungeliebten Präsente schnellstmöglich wieder los […]
Ich wünsche allen Lesern ein fröhliches und besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr 2014.
Ich wünsche allen Lesern ein besinnliches und fröhliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr.
André Stämmler 24. Dezember 2013 Wenn Rechteinhaber schutzlos den Raubkopierern ausgeliefert sind, von Staatsanwaltschaft und Polizei keine Hilfe erwarten können. Wenn es fast keine Hoffnung mehr gibt, dann brauchen Rechteinhaber einen Helden. Einen dunklen Helden den nicht jeder mag, ja einen Helden der sogar von manchen verachtet wird und von allen gefürchtet wird. Rechteinhaber brauchen […]
In den letzten Wochen vergeht kaum ein Tag, an dem nicht eine neue Meldung zur Abmahnwelle von Urmann und Collegen zu lesen ist; auch ich hatte bereits berichtet. Nicht vergessen sollte man dabei die klassischen Abmahnungen wegen Filesharings. Auch diese werden weiterhin versandt und dürften bei dem ein oder anderen ein ungutes Gefühl in der […]