André Stämmler 7. Juni 2015 Nicht jeder kreative Gedanke, nicht jede Idee oder Plan oder Schöpfung, sind sie auch noch so ausgefallen, genießen urheberrechtlichen Schutz. Urheberrechtlichen Schutz können nur sogenannte Werke genießen. Was ein Werk im Sinne des UrhG ist, wird im UrhG (Urheberrechtsgesetz) definiert. Danach ist ein Werk jede persönliche geistige Schöpfung. Das könnte man […]
Kategorie Archiv: Datenschutz
André Stämmler 29. März 2015 Zum Thema Amazon gab es in der Vergangenheit schon einige spannende und für Händler oftmals weniger erfreuliche Entscheidungen (hier ein Beispiel für die Haftung bei fehlerhaften Preisangaben). Eine für den Großteil der Händler erfreuliche Entscheidung hat nunmehr das OLG Köln gefällt. In den Amazon AGB ist geregelt, dass Händler des Amazon-Marketplace […]
André Stämmler 25. März 2015 In den Medien geht derzeit weder einmal das Schreckgespenst der Abmahnwelle um. Diesmal ist es der Facebook-Share Button, der unser aller Verderben sein wird. Auslöser der zahlreichen Berichte u.a. auf z.B. Gulli: Button auf Facebook sorgt für Abmahnung oder t3n: 1.000 Euro für geteiltes Marco-Reus-Foto auf Facebook, dürfte eine Pressemitteilung der Kanzlei Wilde […]
André Stämmler 5. Februar 2015 Verbände sollen künftig die Möglichkeit erhalten gegen Datenverstöße von Unternehmen zu klagen. Hierzu hat das Bundeskabinett am Mittwoch 04.02.201 einen Gesetzentwurf beschlossen.Der Gesetzesentwurf zur besseren Durchsetzung von “verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts”wurde am 04.02.2015 durch die Bundesregierung auf den Weg gebracht. Verbraucherverbände und vergleichbare Institutionen sollen damit künftig die Möglichkeit bekommen […]
Name von Promifriseur in der Bildzeitung – BGH zu identifizierender Berichterstattung (VI ZR 386/13) André Stämmler 4. Februar 2015 Bei einer identifizierenden Berichterstattung ist in der Regel kein Anspruch auf Unterlassung gegeben, wenn dem eine wahre Tatsachenbehauptung zugrunde liegt und nur die Sozialsphäre des Betroffenen berührt wird.Im zu entscheidenden Fall wurde ein Mitarbeiter eines Promifriseurs […]
André Stämmler 6. Dezember 2014 Die Handelsplattform eBay wurde nach einem ersten Testlauf im Sommer 2014 um die Funktionen „Warenkorb“ und „Gastbestellung“ erweitert. Für Onlinehändler auf eBay sind damit kleinere Änderungen notwendig. eBay-Warenkorb und Gastbestellung Der Warenkorb ermöglicht Käufern eine einheitliche Kaufabwicklung auch bei einer Bestellung von mehreren Verkäufern. Die einzelnen Produkte werden im gemeinsamen […]
André Stämmler 15. November 2014 Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat einen Praxis-Leitfaden zum Thema “IS-Penetrationstests” veröffentlicht. Adressat des Leitfadens sind IT-Sicherheitsbeauftragte und IT-Verantwortliche in Unternehmen, Behörden und anderen Institutionen. Der Leitfaden beschreibt auf knapp 35 Seiten die Vorgehensweise bei IT-Penetrationstests und soll Testern die Druchführung von effizienten und effektiven Penetrationstests ermöglichen. […]
André Stämmler 18. Oktober 2014 Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München mahnt derzeit vermeintliche Urheberrechtsverletzungen an der TV-Serie The Big Bang Theorie im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH ab. Gerügt wird eine Urheberrechtsverletzung an der TV-Serie The Big Bang Theory. Konkret lautet der Vorwurf auf das Bereitstellen der entsprechenden Folge der Fernsehserie im Filesharing-Netzwerk […]
Erhält ein Sharehoster einen Hinweis auf Urheberrechtsverletzungen auf der eigenen Plattform, kommt eine Störerhaftung ggf. bereits aufgrund des Zugangs des Hinweises in Betracht, ohne dass dieser Hinweis tatsächlich zu Kenntnis genommen werden muss. Auf die tatsächliche Kenntnisnahme des Hinweises kommt es hingegen nicht an. Dies urteilte das Landgericht Hamburg mit Urteil vom 10.10.2014, Az. 310 O […]
André Stämmler 14. Oktober 2014 Die Nutzung von Cloud_Diensten ist aus datenschutzrechtlicher Sicht nicht unbedenklich. DasBundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)hat nun eine Schritt für Schritt Anleitung für die“Sichere Nutzung von Cloud-Diensten” veröffentlicht.Die Broschüre kann kostenlos auf der Seite des BSI heruntergeladen werden und soll Wirtschaft und Verwaltung eine praxisbezogene Hilfestellung hin zu einer […]