Kategorie Archiv: Datenschutz

eBay- und Amazon-Händler: Pflicht zum Link auf OS-Plattform

André Stämmler 13. Februar 2017 Bereits seit dem 09.01.2016 müssen Online-Händler auf die sogenannte OS-Plattform verlinken (wir hatten berichtet). Ob diese Pflicht auch Händler betrifft, die ihre Waren auf Online-Marktplätzen wie eBay und Amazon vertreiben, war bislang nicht eindeutig geklärt. Nun gibt es zwei aktuelle Entscheidungen des OLG Dresden und des OLG Koblenz die sich […]

Haftung der Webagentur für Urheberrechtsverletzung – ein Leitfaden für Webdesigner

André Stämmler 26. Oktober 2016 Bestandteil eines Webdesign-Vertrages ist häufig auch das Einbinden von Texten und Fotos auf der Webseite. Dabei kümmert sich der Designer oder die Agentur häufig auch um die Beschaffung der Fotos, sei es über Stockfoto-Anbieter oder mit Fotos aus dem eigenen Portfolio. Das ist an sich unproblematisch. Aber was ist, wenn […]

Zulässigkeit von Promifotos in privaten Situationen

André Stämmler 3. Oktober 2016 Die Veröffentlichung von Bildern ist immer wieder Gegenstand der Rechtsprechung. Oft geht es um die Veröffentlichung von Fotos die eine private Situation zeigen. Auf der einen stehen Pressefreiheit und das Informationsinteresse der Öffentlichkeit, auf der anderen Seite das Persönlichkeitsrecht der abgebildeten Person.  Die Abwägung der gegensätzlichen Interessen muss immer am […]

Ansprüche bei unerlaubter Bildveröffentlichung

Das Teilen und Veröffentlichen von Bildern und Texten ist dank sozialer Netzwerke wie Facebook, Twitter, Google+, Instagram … so einfach wie nie zuvor. Da ist schnell der Schnappschuss vom leckeren Mittagessen, dem romantischen Sonnenuntergang im Urlaub oder dem peinlichen Ausfall des Kommilitonen auf der Party von letzter Nacht ins Netz gestellt. Handy raus, abgedrückt, Upload […]

Haftung für fremde Postings auf Facebook

André Stämmler 22. August 2016 Hafte ich für fremde Postings auf meinem Facebook-Account? Unter gewissen Umständen JA! Das entschied das OLG Frankfurt im Juli diesen Jahres. Was war passiert? Auf der Facebookseite des späteren Klägers wurden über den Account des späteren Beklagten Hasspostings veröffentlicht. Der Beklagte machte geltend, dass er die Hasspostings nicht selbst veröffentlicht […]

Fotografin erhält Abmahnung für die Nutzung des eigenen Bildes

André Stämmler 2. August 2016 Die berühmte Fotografin Carol M. Highsmith (http://www.carolhighsmithamerica.com/) wurde vor kurzem vom Stockfotoanbieter Getty Images abgemahnt und sollte 120 Dollar zahlen. Angeblich soll Highsmith auf Ihrer Webseite ein Foto aus dem Portfolio der Bildagentur verwendet haben; ohne eine entsprechende Lizenz! Dabei handelte es sich aber um ein Bild von Highsmith. Highsmith […]

E-Mail-Marketing: Bestätigungsemail ist kein SPAM

André Stämmler 20. Juli 2016 Gute Nachrichten für Shopbetreiber, Onlinehändler, E-Mail-Marketers und allen die E-Mails im gewerblichen Bereich einsetzen. Nach einer Entscheidung des OLG Düsseldorf ist die Bestätigungsemail im Double-Opt-In-Verfahren kein Spam. Das Urteil (OLG Düsseldorf, 17.03.2016 – AZ: 15 U 64/15) ist keine Selbstverständlichkeit. Bereits im Jahr 2012 hatte das OLG München entschieden, dass […]

Teilnahme an Demo ist keine Erlaubnis zur Bildveröffentlichung

André Stämmler 11. Juli 2016 Das OLG musste sich mit der Frage beschäftigen, ob man mit der Teilnahme an einer Demo gleichzeitig sein Einverständnis zur Veröffentlichung von Bildern über sich selbst gibt. Das lehnte das OLG ab: Ein Bildnis wird nicht gleichsam dadurch zum allgemeinen Gebrauch freigegeben, weil der Abgebildete sich in einem öffentlichen Raum […]

Urheberrechtlicher Schutz einer Reproduktionsfotografie

André Stämmler 30. Juni 2016 Ist das Foto eines Bildes urheberrechtlich geschützt, wenn das Foto das Bild lediglich 1:1 wiedergibt, also lediglich reproduziert? Mit dieser Frage musste sich das Landgericht Berlin beschäftigen. Und es hat ja gesagt. In dem Fall ging ein Museum aus Mannheim gegen Wikimedia vor. Letztere hatte Fotos von Gemälden in den Online-Katalog […]

Filesharing – der BGH muss wieder ran (12.05.2016)

Filesharing – der BGH muss wieder ran (12.05.2016) André Stämmler 9. Mai 2016 In den insgesamt 5 Verfahren sind unterschiedliche Rechteinhaber involviert. Man darf hoffen, dass der BGH auf einige offenen Fragen – insbesondere zur sekundären Darlegungslast und zur Störerhaftung – Stellung bezieht. Das hat der BGH zwar bereits auch in früheren Verfahren getan. Das […]