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wetter.de – BGH zum Werktitelschutz für Smartphone-Apps

André Stämmler 2. Februar 2016 Können Apps für Mobile Endgeräte Werktitelschutz nach § 5 Abs. 3 MarkG genießen? Mit dieser Frage musst sich kürzlich des Bundesgerichtshof beschäftigen. In dem Verfahren

Mehrere Rechteinhaber auf German Top 100 Single Chart – Container 06.01.14

Der Container enthält unterschiedliche Lieder von verschiedenen Rechteinhabern. Wer den Container über ein Filesharing-Netzwerk geladen hat, muss unter Umständen mit mehreren Abmahnungen von verschiedenen Kanzleien rechnen. Allen Abmahnungen dürfte gemeinsam

Neue Pflichten für Onlinehändler (OS-Plattform)

Neues Jahr, neue Informationspflichten. Ab 9. Januar 2016 müssen Onlinehändler und Shopbetreiber neue Informationspflichten beachten. Dann gilt die Verordnung (EU) Nr. 524/2013 über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten. Sinn und Zweck der

BGH: Access-Provider kann Sperranordnung drohen

André Stämmler 30. November 2015 Am 26.11.2016 entschied der Bundesgerichtshof über die Haftung des Access-Provider für Urheberrechtsverletzungen und die daraus resultierende Möglichkeit einer Sperranordnung. Also über die Frage, inwieweit ein

OLG Hamm zum Lockangebot beim Onlinehandel

André Stämmler 29. September 2015 Händler und Shopbetreiber sollten es mit der Angabe zur Verfügbarkeit von Waren nicht auf die leichte Schulter nehmen. Wer Waren in seinem Onlineshop zum Verkauf

Google: Zertifiziertes Cloud-Computing

André Stämmler 26. September 2015 Google will durch die Einführung neuer Standards die Datensicherheit des eigenen Cloud-Computings erhöhen. Die Neuerungen richten sich aber ausschließlich an professionelle Anwender. Datenschutz ist längst

Verbraucherschutz bis nichts mehr geht… – Vertragsschluss am Telefon

André Stämmler 28. August 2015 Ich kann mich noch an Zeiten erinnern, in denen Oma am Wochenende mit dem dicken Versandhauskatalog im Wohnzimmer saß und dort die nächsten Geburtstagsgeschenke oder

Cookie-Richtlinie: Google macht Opt-in zur Pflicht

André Stämmler 22. August 2015 Beim Thema Datenschutz hatte Google bislang nicht unbedingt den besten Ruf. Jetzt scheint Google aber Ernst zu machen und setzt strengere Maßstäbe als dies derzeit

Das IT-Sicherheitsgesetz – Eine Übersicht

André Stämmler 22. Juni 2015 Am 12.06.2015 hat der Bundestag das IT-Sicherheitsgesetz beschlossen. Parallel war der Bundestag einem massiven Hackerangriff ausgesetzt. Ob das gute Aussichten für ein Gesetz zur Erhöhung

WLAN-Gesetz: Fürn Eimer!

André Stämmler 15. März 2015 Am Donnerstag dem 12.03.2015 hat das Bundeswirtschaftsministerium hat einen Referentenentwurf (PDF) veröffentlicht, mit dem es mehr Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber schaffen will. Das Vorhaben wird nach