André Stämmler 30. Juni 2016 Ist das Foto eines Bildes urheberrechtlich geschützt, wenn das Foto das Bild lediglich 1:1 wiedergibt, also lediglich reproduziert? Mit dieser Frage musste sich das Landgericht Berlin beschäftigen. Und es hat ja gesagt. In dem Fall ging ein Museum aus Mannheim gegen Wikimedia vor. Letztere hatte Fotos von Gemälden in den Online-Katalog […]
Kategorie Archiv: IT-Recht
André Stämmler 11. Mai 2016 Der Gesetzesentwurf sollte dazu beitragen, dass öffentliche W-LAN Hotspots weiter verbreitet werden und Deutschland damit aus seinem Stadium als W-LAN Entwicklungsland herauswächst. Der Gesetzentwurf zur Haftung von WLAN-Betreibern war jedoch lange und heftig umstritten. Nach dem ursprünglichen Entwurf sollten Betreiber von HotSpots “zumutbare Maßnahmen” ergreifen und beispielsweise das W-LAN verschlüsseln. […]
Fehlende Verlinkung ist Wettbewerbsverstoß Gestern hatte ich noch geschrieben, dass mir keine Abmahnungen aus diesem Bereich bekannt sind. Der Teufel ist aber bekanntermaßen ein Eichhörnchen. Heute muss ich diese Aussage leider schon wieder anpassen/aktualisieren/revidieren. Der Kollege Martin Rätze vom Shopbetreiber Blog berichtet über ein eine Entscheidung des Landgerichts Bochum. Dort wurde ein Onlinehändler im Rahmen einer […]
André Stämmler 28. Februar 2016 Bereits Anfang Januar hatte ich über die angekündigte OS-Plattform im Artikel “Neue Pflichten für Onlinehändler (OS-Plattform)“ berichtet. Die Plattform ist seit 15.02.2016 online und Shopbetreiber, Onlinehändler oder Dienstleister sollten jetzt den Link setzen. Unsere Empfehlung ist folgende Formulierung am Ende des Impressums einzufügen: Im Falle von Streitigkeiten besteht die Möglichkeit […]
André Stämmler 13. Februar 2016 Plant man eine Party, Hochzeit, Straßenfest, Firmenfeier oder sonstige Veranstaltung auf der Musik gespielt wird, sollte man immer die GEMA im Hinterkopf haben. Wer öffentlich Musik abspielen will, muss dafür in der Regel Gebühren an die GEMA entrichten. Was dabei „öffentlich“ ist sollte jedem bewusst sein, der eine Veranstaltung plant. […]
André Stämmler 2. Februar 2016 Können Apps für Mobile Endgeräte Werktitelschutz nach § 5 Abs. 3 MarkG genießen? Mit dieser Frage musst sich kürzlich des Bundesgerichtshof beschäftigen. In dem Verfahren ging die Betreiberin des Webportals wetter.de gegen eine Konkurrentin vor. Die Klägerin betreibt neben der Seite auch eine App mit der Bezeichnung wetter.de. Die Konkurrentin […]
Der Container enthält unterschiedliche Lieder von verschiedenen Rechteinhabern. Wer den Container über ein Filesharing-Netzwerk geladen hat, muss unter Umständen mit mehreren Abmahnungen von verschiedenen Kanzleien rechnen. Allen Abmahnungen dürfte gemeinsam sein, dass die Abgabe einer sogenannten strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt Darüber hinaus wird in der Regel die Zahlung eines bestimmten Geldbetrages gefordert. In einer hier vorliegenden […]
Neues Jahr, neue Informationspflichten. Ab 9. Januar 2016 müssen Onlinehändler und Shopbetreiber neue Informationspflichten beachten. Dann gilt die Verordnung (EU) Nr. 524/2013 über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten. Sinn und Zweck der Verordnung ist eine einfache Streitbeilegung zwischen Verbrauchern und Unternehmer bei Schwierigkeiten in der Vertragsabwicklung. Ziel ist damit auch eine Stärkung des Vertrauens in den Onlinehandel […]
André Stämmler 30. November 2015 Am 26.11.2016 entschied der Bundesgerichtshof über die Haftung des Access-Provider für Urheberrechtsverletzungen und die daraus resultierende Möglichkeit einer Sperranordnung. Also über die Frage, inwieweit ein Netzbetreiber verpflichtet werden kann, den Zugang zu bestimmten Webseiten zu sperren. Die GEMA und ein Tonträgerhersteller wollten beim größten deutschen Telekommunikationsunternehmen erwirken, dass dieses den Zugang […]
