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Haftung der Webagentur für Urheberrechtsverletzung – ein Leitfaden für Webdesigner

André Stämmler 26. Oktober 2016 Bestandteil eines Webdesign-Vertrages ist häufig auch das Einbinden von Texten und Fotos auf der Webseite. Dabei kümmert sich der Designer oder die Agentur häufig auch

Haftung für Hyperlinks

Hier die etwas umständliche Antwort des EuGH: Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts

Irreführung durch Verwendung des Marken-Logos eines Autoherstellers – OLG Thüringen (Urteil vom 25.05.2016, Az.: 2 U 514/15)

Urteil des OLG Thüringen vom 25.05.2016 – Az. 2 U 514/15 vom Thüringer Oberlandesgericht Az.: 2 U 514/15 (gilt nur in Verbindung mit Berichtigungsbeschluss vom 21.06.2016) 1. Auf die Berufung

Urheberrechtsverletzung, Vertragsstrafe und Google-Cache

Auswirkungen für die Praxis Entscheidung des OLG Zweibrücken verkündet am 19.05.2016 Aktenzeichen:4 U 45/15 IM NAMEN DES VOLKES Urteil In dem Rechtsstreit … wegen Urheberrechtsverletzung hat der 4. Zivilsenat des

Causa Böhmermann – OLG weißt sofortige Beschwerde Erdogans zurück

Beschluss des OLG Köln vom 21.06.2016 Aktenzeichen: 15 W 32/16 Tenor: Die sofortige Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Landgerichts Köln vom 10.05.2016, vorgelegt mit Nichtabhilfebeschluss vom 30.05.2016 (28

Internetpranger

Die Veröffentlichung von Fotos einer Person sind ein heikles Thema. Noch heikler wird das ganze, wenn man das Foto als sogenannter Pranger nutzen will. Ein Pranger ist dabei nichts anderes

Welche Prüfpflichten haben Bewertungsportale? – BGH Urteil vom 01.03.2016

Welche Prüfpflichten haben Bewertungsportale? – BGH Urteil vom 01.03.2016 André Stämmler 2. März 2016 Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 01.03.02016 die Prüfpflichten von Bewertungsportalen konkretisiert. Die Entscheidung dürfte

Branchenbuch-Abzocke – Ein neues Machtwort des BGH!

André Stämmler 1. August 2012 Mit einem Urteil vom 26.07.2012 (AZ: VII ZR 262/11) entschied der Bundesgerichtshof erneut, dass verdeckte Entgeltklauseln in einem Antragsformular für einen Grundeintrag in ein Branchenverzichnis

BGH zur Wirksamkeit von AGB-Klauseln bei gebrauchten Kraftfahrzeuge

Mit Urteil vom 29.05.2013 (Urteil des BGH, AZ: VIII ZR 174/12) entschied der Bundesgerichtshof zur Wirksamkeit einer Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Ansprüche des Käufers – von gebrauchten Kraftfahrzeugen – ohne Ausnahme

BGH: Access-Provider kann Sperranordnung drohen

André Stämmler 30. November 2015 Am 26.11.2016 entschied der Bundesgerichtshof über die Haftung des Access-Provider für Urheberrechtsverletzungen und die daraus resultierende Möglichkeit einer Sperranordnung. Also über die Frage, inwieweit ein