André Stämmler 31. März 2017 Wieder einmal musste sich der Bundesgerichtshof mit dem Thema Filesharing beschäftigen. Diesmal ging es um – vielleicht – nicht ganz so außergewöhnliche Situation. Täter war bekannt, wurde aber nicht benannt Klägerin war die Rechteinhaberin an dem Musikalbum “Loud” von Rihanna. Die Klägerin mahnte die später beklagten wegen einer Urheberrechtsverletzung über […]
Kategorie Archiv: Urteile
André Stämmler 26. Oktober 2016 Bestandteil eines Webdesign-Vertrages ist häufig auch das Einbinden von Texten und Fotos auf der Webseite. Dabei kümmert sich der Designer oder die Agentur häufig auch um die Beschaffung der Fotos, sei es über Stockfoto-Anbieter oder mit Fotos aus dem eigenen Portfolio. Das ist an sich unproblematisch. Aber was ist, wenn […]
Hier die etwas umständliche Antwort des EuGH: Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft ist dahin auszulegen, dass zur Klärung der Frage, ob das Setzen von Hyperlinks auf eine Website zu geschützten […]
Urteil des OLG Thüringen vom 25.05.2016 – Az. 2 U 514/15 vom Thüringer Oberlandesgericht Az.: 2 U 514/15 (gilt nur in Verbindung mit Berichtigungsbeschluss vom 21.06.2016) 1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Landgerichts M_______ vom 18.06.2015, Az. HK O 98/14, abgeändert: Die Beklagte wird verurteilt, es bei Meidung einer für jeden […]
Auswirkungen für die Praxis Entscheidung des OLG Zweibrücken verkündet am 19.05.2016 Aktenzeichen:4 U 45/15 IM NAMEN DES VOLKES Urteil In dem Rechtsstreit … wegen Urheberrechtsverletzung hat der 4. Zivilsenat des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken durch den Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht Petry, den Richter am Oberlandesgericht Christoffel und den Richter am Oberlandesgericht Prof. Dr. Hassemer auf die […]
Beschluss des OLG Köln vom 21.06.2016 Aktenzeichen: 15 W 32/16 Tenor: Die sofortige Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Landgerichts Köln vom 10.05.2016, vorgelegt mit Nichtabhilfebeschluss vom 30.05.2016 (28 O 126/16), wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens hat der Antragsteller zu tragen. Gründe Die in formeller Hinsicht unbedenkliche Beschwerde hat in der Sache keinen […]
Die Veröffentlichung von Fotos einer Person sind ein heikles Thema. Noch heikler wird das ganze, wenn man das Foto als sogenannter Pranger nutzen will. Ein Pranger ist dabei nichts anderes als “eine Säule auf einem öffentlichen Platz, an der Menschen zur Strafe für ihre Taten zur Schau gestellt wurden.” Wurde man früher meist auf dem […]
Welche Prüfpflichten haben Bewertungsportale? – BGH Urteil vom 01.03.2016 André Stämmler 2. März 2016 Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 01.03.02016 die Prüfpflichten von Bewertungsportalen konkretisiert. Die Entscheidung dürfte einige Auswirkungen zeigen. In dem Verfahren hatte ein Zahnarzt gegen den Betreiber des Portals www.jameda.de geklagt; ein Portal zur Suche und Bewertung von Ärzten. Auf […]
André Stämmler 1. August 2012 Mit einem Urteil vom 26.07.2012 (AZ: VII ZR 262/11) entschied der Bundesgerichtshof erneut, dass verdeckte Entgeltklauseln in einem Antragsformular für einen Grundeintrag in ein Branchenverzichnis überraschenden Charakter haben und damit nicht Vertragsbestandteil werden. In dem Verfahren wurde dem beklagten Gewerbetreibenden durch die Klägerin unaufgefordert ein Formular übersandt, das als „Eintragungsantrag […]
Mit Urteil vom 29.05.2013 (Urteil des BGH, AZ: VIII ZR 174/12) entschied der Bundesgerichtshof zur Wirksamkeit einer Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Ansprüche des Käufers – von gebrauchten Kraftfahrzeugen – ohne Ausnahme auf ein Jahr reduzieren. Bereits im Jahr 2006 kauften die Kläger einen Gebrauchten Geländewagen vom Beklagten. In den zugrunde gelegten Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers warehierbei […]