Urteile

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Pippi Langstrumpf und der BGH – Pippi Langstrumpf Kostüm II

Wieder einmal beschäftigte Pippi Langstrupf den Bundesgerichtshof. Diesmal musste der BGH darüber entscheiden, ob eine bekannte literarische Figur wettbewerbsrechtlichen Schutz genießt, hier in der Verwendung als Karnevalskostüm. In dem zu entscheidenden

BVerfG – Presserecht: Gericht muss Urteil herausgeben

André Stämmler 31. Oktober 2015 In einem Beschluss vom 14.09.2015 entschied das Bundesverfassungsgericht (BVerfG), dass Gerichte unter Umständen verpflichtet sind, Entscheidungen an Journalisten herauszugeben.In dem Verfahren begehrte eine Zeitung- und

BGH-Urteile Tauschbörse I-III im Volltext

André Stämmler 9. Dezember 2015 Am 11.06.2015 urteilte der BGH in 3 Verfahren zum Thema Filesharing. Die urspürngliche Pressemitteilung – ich hatte hierzu geblockt – durfte man (aus Sicht von

Neuer Wind beim Filesharing? – 3 neue Urteile des Bundesgerichtshofs

Neuer Wind beim Filesharing? – 3 neue Urteile des Bundesgerichtshofs André Stämmler 11. Juni 2015 Der Bundesgerichtshofs hat heute 3 Urteile zum Thema Filesharing gefällt. In allen 3 Verfahren wehrten

Abmahnungen und Rechtsmissbrauch

Die Abmahnung ist ein probates und oft schnelles Mittel um unlautere Handlungen durch Wettbewerber zu verhindern. Nicht selten werden Abmahnungen aber zweckentfremdet und missbräuchlich eingesetzt, um zum Beispiel den Gegner

BGH zur Anforderung an ein unwesentliches Beiwerk (Möbelkatalog – I Z R 1 7 7 / 1 3)

BGH zur Anforderung an ein unwesentliches Beiwerk (Möbelkatalog – I Z R 1 7 7 / 1 3) André Stämmler 20. Mai 2015 Das Abfotografieren eines urheberrechtlich geschützten Werkes greift

Schadensersatz bei Abbruch von ebay-Auktion – BGH-Urteil (Schnäppchenpreis) vom 12. November 2014 (VIII ZR 42/14)

Schadensersatz bei Abbruch von ebay-Auktion – BGH-Urteil (Schnäppchenpreis) vom 12. November 2014 (VIII ZR 42/14) André Stämmler 14. November 2014 Ein grobes Missverhältnis zwischen dem Gebot bei einer Online-Auktion (hier

Haftung des Sharehosters bei Hinweis auf Urheberrechtsverletzung (LG Hamburg 310 O 464/13)

Erhält ein Sharehoster einen Hinweis auf Urheberrechtsverletzungen auf der eigenen Plattform, kommt eine Störerhaftung ggf. bereits aufgrund des Zugangs des Hinweises in Betracht, ohne dass dieser Hinweis tatsächlich zu Kenntnis

Sofort lieferbar heißt sofort lieferbar

Sofort lieferbar bedeutet sofort lieferbar. Das entschied das Landgericht Aschaffenburg mit Anerkenntnisurteil vom 19.8.2014 (Aktenzeichen: 2 HK O 14/14). Danach muss eine als sofort lieferbar gekennzeichnete Ware spätestens am nächsten

Watschen für Abmahner – AG Bielefeld (42 C 368/13)

In Filesharing-Angelegenheiten ist eine klare Tendenz hin zu einer „abmahnkritischen Rechtsprechung“ zu erkennen – München mal ausgenommen. In diese kritische Rechtsprechung reiht sich nun auch das Amtsgericht Bielefeld mit einem