André Stämmler 5. April 2016 Es gibt gute und weniger gute Skripte. Und es gibt die legendären Skripte von Prof. Hoeren. Mit Internetrecht und IT-Vertragsrecht stellt der Professor für Jura Dr. Thomas Hoeren zwei Skripten zur Verfügung, die nicht nur dem interessierten Studenten helfen, sondern auch gerne vom Praktiker genutzt werden. Mit mehreren hundert Seiten […]
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Welche Prüfpflichten haben Bewertungsportale? – BGH Urteil vom 01.03.2016 André Stämmler 2. März 2016 Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 01.03.02016 die Prüfpflichten von Bewertungsportalen konkretisiert. Die Entscheidung dürfte einige Auswirkungen zeigen. In dem Verfahren hatte ein Zahnarzt gegen den Betreiber des Portals www.jameda.de geklagt; ein Portal zur Suche und Bewertung von Ärzten. Auf […]
Fehlende Verlinkung ist Wettbewerbsverstoß Gestern hatte ich noch geschrieben, dass mir keine Abmahnungen aus diesem Bereich bekannt sind. Der Teufel ist aber bekanntermaßen ein Eichhörnchen. Heute muss ich diese Aussage leider schon wieder anpassen/aktualisieren/revidieren. Der Kollege Martin Rätze vom Shopbetreiber Blog berichtet über ein eine Entscheidung des Landgerichts Bochum. Dort wurde ein Onlinehändler im Rahmen einer […]
André Stämmler 28. Februar 2016 Bereits Anfang Januar hatte ich über die angekündigte OS-Plattform im Artikel “Neue Pflichten für Onlinehändler (OS-Plattform)“ berichtet. Die Plattform ist seit 15.02.2016 online und Shopbetreiber, Onlinehändler oder Dienstleister sollten jetzt den Link setzen. Unsere Empfehlung ist folgende Formulierung am Ende des Impressums einzufügen: Im Falle von Streitigkeiten besteht die Möglichkeit […]
André Stämmler 13. Februar 2016 Die Webseite der Kanzlei Stämmler ist umgezogen. Nach mehr als 5 Jahren auf www.ra-staemmler.de wird es Zeit der klassischen “ra-“-Domain Lebe wohl zu sagen. Frei nach Vince Vaughn aus PRAKTI.COM ist die Kanzlei seit gestern “on-the-line” unter www.staemmler.pro Was ändert sich? Das Design der alten Seite wurde fast 1:1 zu […]
André Stämmler 13. Februar 2016 Plant man eine Party, Hochzeit, Straßenfest, Firmenfeier oder sonstige Veranstaltung auf der Musik gespielt wird, sollte man immer die GEMA im Hinterkopf haben. Wer öffentlich Musik abspielen will, muss dafür in der Regel Gebühren an die GEMA entrichten. Was dabei „öffentlich“ ist sollte jedem bewusst sein, der eine Veranstaltung plant. […]
Fast jeder Fotograf – ob Hobby- oder Profifotgraf – den ich kenne, liebt seine Tätigkeitn und geht dieser mit Leidenschaft nach. Das Fotografieren und Bearbeiten eigener Bilder, kostet aber oft Zeit, manchmal Geld und Arbeit und braucht eine gehörige Portion Kreativität. Es ist deshalb selbstverständlich, dass man als Fotograf über die Verwendung und Nutzung […]
André Stämmler 1. August 2012 Mit einem Urteil vom 26.07.2012 (AZ: VII ZR 262/11) entschied der Bundesgerichtshof erneut, dass verdeckte Entgeltklauseln in einem Antragsformular für einen Grundeintrag in ein Branchenverzichnis überraschenden Charakter haben und damit nicht Vertragsbestandteil werden. In dem Verfahren wurde dem beklagten Gewerbetreibenden durch die Klägerin unaufgefordert ein Formular übersandt, das als „Eintragungsantrag […]
Mit Urteil vom 29.05.2013 (Urteil des BGH, AZ: VIII ZR 174/12) entschied der Bundesgerichtshof zur Wirksamkeit einer Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Ansprüche des Käufers – von gebrauchten Kraftfahrzeugen – ohne Ausnahme auf ein Jahr reduzieren. Bereits im Jahr 2006 kauften die Kläger einen Gebrauchten Geländewagen vom Beklagten. In den zugrunde gelegten Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers warehierbei […]
André Stämmler 3. Februar 2016 Ich persönlich kenne kaum noch Personen, die nicht bei Facebook sind. Fast jeder macht mit. Und wer nicht mitmacht, den konnte man bis vor einiger Zeit noch mittels „Freunde-Finder“ einladen. Der Freunde-Finder war Funktion mit der Facebook-Verweigerer mittels einer E-Mail von Facebook zur Teilnahme eingeladen wurden. Der BGH hatte sich […]